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CSU
Digitale Tortenattacke: Hacker knacken Guttenbergs Homepage
Die offizielle Homepage von Karl-Theodor zu Guttenberg ist nicht wiederzuerkennen – Hacker haben sie gekapert und ihn zum “Bundeskuchenminister” ernannt.
Protest gegen Guttenberg: Worte und Torte
Die Netzgemeinde piesackt mal wieder einen ihrer Lieblingsgegner, Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Berater in Sachen Internetfreiheit plauderte bei Kaffee und Bier mit dem Aktivisten Stephan Urbach – bis Demonstranten die Zusammenkunft störten und dem Ex-Minister eine Torte ins Gesicht klatschten.
CSU-General: “Schreihals” Dobrindt macht, was er am besten kann
Fast täglich macht CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt von sich reden. Er ist einer der wenigen, auf die Parteichef Horst Seehofer wirklich hört.
Pleite-Staat: CSU rät Griechenland zum freiwilligen Euro-Austritt
Führende CSU-Politiker sehen keine Zukunft mehr für Griechenland in der Euro-Zone. FDP-Fraktionschef Brüderle empfiehlt eine Art “Treuhand” nach ostdeutschem Vorbild.
Wahltrend: Union dank Merkel stark null Kompetenz für FDP
Die Union liegt vorn – 36 Prozent der Deutschen würden derzeit CDU oder CSU wählen. Bitter fällt das Urteil der Bürger über die Kompetenz der FDP aus.
Parteiverbot: Dobrindt verstört mit Linken-Vorstoß
Soll die Linkspartei verboten werden? Das hat CSU-Generalsekretär Dobrindt bei Günther Jauch ins Spiel gebracht. Die Idee empört die Opposition, aber auch Parteikollegen sind irritiert – und pfeifen ihren General jetzt öffentlich zurück.
Geheimdienst-Affäre: Dobrindt bringt Linken-Verbot ins Spiel
Sogar Unionspolitiker kritisieren das Vorgehen des Geheimdienstes bei der Überwachung der Linken. Doch CSU-Generalsekretär Dobrindt geht die Beobachtung nicht weit genug. Er schließt sogar einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht nicht aus.
Unsichtbare Minister: Merkels Schatten-Kabinett
Nichts geht ohne Merkel – die Schuldenkrise wird auch 2012 die Agenda der Kanzlerin beherrschen, auf Gipfeln und anderen Krisentreffen ist sie omnipräsent. Aber was machen eigentlich ihre Minister?
Mindestlohn-Modell: Union will Lohnuntergrenze ohne Politik festlegen
Die Union hat sich ein Mindestlohn-Modell überlegt, das die Politik außen vor lässt: Eine Kommission bestehend aus Arbeitgebern und Gewerkschaften legt die Grenzen fest.
Unionsfraktionschef zur Euro-Krise: Kauder droht Griechen mit Zahlungsstopp
Die Union verliert die Geduld mit Griechenland. “Wir können nicht immer nur Geld geben, ohne dass sich etwas ändert”, sagt CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE fordert der Merkel-Vertraute, den Schuldensünder notfalls unter Euro-Kuratel zu stellen.
Spitzel-Debatte: Friedrich erzürnt Linke mit NPD-Vergleich
Innenminister Friedrich bringt die Linke gegen sich auf. Der CSU-Politiker hat die Beobachtung Dutzender Abgeordneter durch den Verfassungsschutz verteidigt – und indirekt Parallelen zur NPD gezogen. Linken-Chef Ernst legt dem Minister den Rücktritt nahe.
Verfassungsschutz: Friedrich zieht Parallelen zwischen Linke und NPD
Wer NPD-Abgeordnete durch den Verfassungsschutz beobachten lässt, darf dasselbe auch bei Politikern der Linken tun, findet Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
Comeback-Verzicht: Zum Geheimtreffen brachte Guttenberg einen Brief mit
Karl-Theodor zu Guttenberg trifft sich mit Horst Seehofer in der Staatskanzlei und versucht, seine CSU-Parteifreunde per Brief versöhnlich zu stimmen.
Kein Guttenberg-Comeback: Vorerst abgeschrieben
Er streicht alle Termine, verkündet seinen Rückzug per Brief: Karl-Theodor zu Guttenberg will nun doch nicht für die CSU bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Er habe aus seinen Fehlern zu lernen, erklärte er. Der Rückzug überrascht Parteifreunde, manch einer hofft immer noch auf ein Comeback.
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg verzichtet vorerst auf CSU-Comeback
Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer will der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich im Jahr 2013 nicht um ein Bundestagsmandat bewerben.
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg scheut Polit-Comeback
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird vorerst nicht in die deutsche Politik zurückkehren. Guttenberg habe ihm gesagt, dass er sich 2013 nicht um ein Mandat bewerben werde, erklärte CSU-Chef Horst Seehofer. Spekulationen über ein mögliches Comeback sind damit kein Thema mehr – vorerst.
Guttenbergs Mails nach Brüssel: “Warum er?”
Der frühere Verteidigungsminister Guttenberg berät die EU in Sachen Internetfreiheit. E-Mails zwischen EU-Kommission und ihm legen nahe, dass der umstrittene CSU-Mann dabei tun und lassen kann, was er will – und dass er die Bedenken gegen seine Berufung ahnte.
SPD-Spitzenkandidat in Bayern: “Unterfranken links oben, das sehe ich nicht ganz ein”
Christian Ude eilt eine Geografieschwäche voraus. Trotzdem will der Münchner Oberbürgermeister die seit Jahrzehnten anhaltende Vorherrschaft der CSU in Bayern brechen.
SPD-Spitzenkandidat in Bayern: Superminister unter Seehofer? Nö, sagt Ude
Christian Ude will die seit Jahrzehnten anhaltende Vorherrschaft der CSU in Bayern brechen – aber vom Münchner Rathaus nur in die Staatskanzlei wechseln.
Polit-Stammeleien: Stoiber nimmt sich selbst aufs Korn
Mit seiner Stammelei zum Transrapid und anderen Themen machte sich Edmund Stoiber einst lächerlich. Doch der frühere bayerische Ministerpräsident findet die blamablen Auftritte inzwischen offenbar auch komisch: Bei einer Preisverleihung parodierte der CSU-Politiker sich schonungslos selbst.