Suche
Beiträge filtern nach:
CDU, Thüringen
Überraschende Vision: CDU-Kommission träumt vom Bürgergeld für alle
Wer hätte das gedacht: In der Union wird eine Sozialrevolution erwogen. Eine Arbeitsgruppe unter Führung von Thüringens Ex-Ministerpräsident Althaus will Hartz IV abschaffen – und nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen ein Bürgergeld von 600 Euro für alle einführen. Doch ist die CDU reif dafür?
“Junge Freiheit”: Mike Mohring wegen Interview unter Beschuss
Thüringens CDU-Fraktionschef hat mit einer rechtskonservativen Zeitung gesprochen. Die Linkpartei griff ihn scharf an.
Schwarz-gelbes Sparpaket: Unionsländer mucken auf
Der Widerstand der Unionsländer gegen das Sparpaket wächst: Thüringens Regierungschefin Lieberknecht kritisiert im SPIEGEL die Elterngeldkürzung für Hartz-IV-Empfänger, die CSU warnt vor Einschnitten beim Betreuungsgeld. Neue Forderungen führender CDU-Politiker nach Steuererhöhungen dürften dagegen die FDP reizen.
Job bei Magna: Lieberknecht lobt Althaus-Wechsel
Die Opposition wirft Dieter Althaus “Lobbykratie” vor, Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht dagegen lobt den Wechsel ihres Vorgängers zum Automobilzulieferer Magna: Der Einstieg des CDU-Politikers in die Wirtschaft sei “hochakzeptabel”.
Wechsel zu Magna: Althaus wird Autolobbyist
Neue Karriere für Dieter Althaus: Der Thüringer Ex-Ministerpräsident wechselt zum Automobilzulieferer Magna. CDU-Mann Althaus wird bei dem austro-kanadischen Unternehmen Mitglied des Vorstands. Sein neuer Arbeitgeber wollte im vergangenen Jahr Opel übernehmen.
Empörung in Thüringen: CDU-Politiker verheddert sich in Nationalstolz-Debatte
Thüringens CDU-Fraktionschef Mohring wirbt für ein Nachdenken über “unsere Nation” – ausgerechnet in der rechtslastigen Zeitung “Junge Freiheit”. Opposition und Koalitionspartner SPD sind entsetzt. Die Ministerpräsidentin müsse Mohring “zurückpfeifen”.
Parteien: CDU-Politiker Mohring fordert mehr Nationalstolz
Solche Aussagen hat man in der CDU lange nicht mehr gehört. Nach Ansicht des CDU-Fraktionschefs in Thüringen, Mike Mohring, sollen die Deutschen dem Stolz auf ihr Land “mehr Raum geben”. Das diene der Integration und verhindere Parallelgesellschaften. Mit Angela Merkel hat er diese Position sicher nicht abgestimmt.
Ein Jahr nach dem Unfall: Ein “befreiter” Dieter Althaus zurück in der Loipe
Vor einem Jahr veränderte ein tragischer Ski-Unfall sein Leben. Noch immer belasten ihn die Folgen. Doch jetzt ist der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Dieter Althaus, wieder im Winterurlaub. “Das Skigebiet ist wunderbar”, sagt er. Und den Rückzug aus der Politik empfindet er als “Befreiung”.
Autobauer: Streit um Brüderles Haltung zu Opel-Staatshilfen
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich beim Opel-Gipfel in Brüssel vertreten lassen. Dafür wird er von Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) scharf kritisiert. Sie wirft ihm “mangelndes Engagement” vor. Der Wirtschaftsminister bleibt in der Frage der Opel-Staatshilfen weiter skeptisch.
Streit in der Union: Länderchefs stören Merkels Steuerkurs
Die Landesfürsten der Union gönnen Kanzlerin Merkel keine Ruhe. Jetzt hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Widerstand gegen die geplanten Steuersenkungen angekündigt. CSU-Chef Seehofer poltert zurück – die Union dürfe ihre Wahlversprechen nicht brechen.
Thüringen sagt Nein: Noch ein CDU-Land im Steuerstreit gegen Merkel
Der Steuerstreit innerhalb der Union zwischen Bund und Ländern eskaliert. Nach den harten Worten aus Schleswig-Holstein samt einer Rücktrittsdrohung von Ministerpräsident Carstensen sowie Bedenken aus Stuttgart und Dresden droht jetzt auch aus Thüringen ein Nein zu den geplanten Steuersenkungen.
Wie Schleswig-Holstein: Thüringen droht mit Blockade der Steuerpläne
Die Pläne der schwarz-gelben Koalition, die Steuern unter anderem auf Hotelübernachtungen zu senken, stoßen auf weiteren Widerstand. Nach Schleswig-Holstein ist jetzt auch Thüringen unzufrieden und verlangt Nachbesserungen. Maßnahmen, die zu Mindereinnahmen führten, dürfe man nicht mittragen.
Autokrise: Merkel will GM-Debakel aussitzen
Es war ihr erster öffentlicher Aufritt nach dem GM-Debakel: Angela Merkel sprach bei der Mittelstandstagung der Union – und sagte kein Wort zum Hickhack um den Autokonzern. Die Kanzlerin spielt auf Zeit.
Regierungswechsel in Thüringen: Althaus-Vertraute verlieren Kabinettsposten
Die neue thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht setzt auf Personalwechsel: Sie tauscht die fünf Ministerposten aus, die der CDU in der Koalitionsregierung mit der SPD zustehen. Zwei enge Vertraute ihres Vorgängers Althaus sind nicht im Kabinett vertreten.
Christine Lieberknecht: “Ich habe durchgespielt, dass ich scheitern könnte”
Am Tag danach weisen sich CDU und SPD gegenseitig die Schuld am Wahlkrimi in Thüringen zu. Nur die neue Ministerpräsidentin will nicht wissen, wer die vier Abweichler waren. Sie habe jetzt ein gutes Gefühl, sagt Christine Lieberknecht und gibt zu: “Ich habe durchgespielt, dass ich scheitern könnte.”
Kommentar: Die Frauen als Opfer der Machtpolitik
SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis scheiterte 2005 bei der Wiederwahl in Schleswig-Holstein, Christine Lieberknecht (CDU) brauchte in Thüringen drei demütigende Wahlgänge. An Frauen wird im Politikbetrieb der Frust anscheinend eher ausgelassen als an Männern. Die Gründe für diese Illoyalitäten sind allerdings andere.
Wahlkrimi in Thüringen: Die CDU arbeitet sich am System Althaus ab
Eine Wahl als Desaster: Christine Lieberknecht haftet vom ersten Arbeitstag an ein Makel an. Nach Jahren der absoluten Mehrheit unter Dieter Althaus sitzen hinter Thüringens neuer Ministerpräsidentin viele Parteikollegen, die einmal etwas waren und wieder etwas werden möchten. Die vier Abweichler werden in der CDU vermutet.
Simonis zu Lieberknecht: “Ich glaube, Männer hassen uns wirklich”
Der Krimi bei der Wahl von Christine Lieberknecht (CDU) zur Ministerpräsidentin Thüringens ging einer Frau besonders nahe: Schleswig-Holsteins Ex-Regierungschefin Heide Simonis (SPD). Ein Abweichler aus dem eigenen Lager brachte sie vor vier Jahren um ihr Amt. “Ich glaube, Männer hassen uns wirklich”, sagte Simonis heute.
Wahlkrimi in Thüringen: Ramelow vermutet “Heckenschützen” in der CDU
Bodo Ramelows Kandidatur im dritten Wahlgang provozierte die Mehrheit für die neue thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Auf WELT ONLINE spricht der Linke-Fraktionschef über das System Althaus, mögliche Abweichler und die Probleme der Koalition bei künftigen Abstimmungen.
Thüringer Ministerpräsidentin Lieberknecht: Chaos-Start lädiert die neue Nummer eins
Sie ist die erste CDU-Ministerpräsidentin Deutschlands – aber ihre Wahl geriet zur spektakulären Schlappe. Christine Lieberknecht benötigte drei Anläufe für ihre Wahl im Thüringer Landtag, weil Abweichler sie abstrafen wollten. Die Opposition lästert schon, das schwarz-rote Bündnis entpuppe sich als brüchig.