CDU, Sigmar Gabriel
Reaktionen zur Saar-Wahl: Gabriel gibt Lafontaine Schuld für CDU-Wahlsieg
Die CDU jubelt an der Saar, die SPD ist enttäuscht: Parteichef Gabriel keilt deshalb gegen die Linke und deren Spitzenkandidaten Lafontaine. Der habe es geschafft, zum dritten Mal in Folge einen CDU-Regierungschef ins Amt zu bringen. Gespräche über ein rot-rotes Bündnis werde es nicht geben.
Umstrittene Kritik: Gabriel nennt Israel “Apartheid-Regime”
SPD-Chef Gabriel hat mit einer deutlichen Israel-Kritik auf Facebook für heftige Diskussionen gesorgt. CDU-Generalsekretär Gröhe forderte umgehend eine Entschuldigung.
Umstrittene Kritik: Gabriel vergleicht Israel mit “Apartheid-Regime”
SPD-Chef Gabriel hat mit einer deutlichen Israel-Kritik auf Facebook für heftige Diskussionen gesorgt. CDU-Generalsekretär Gröhe forderte umgehend eine Entschuldigung.
Umstrittene Kritik: Gabriel vergleicht Israel mir “Apartheid-Regime”
SPD-Chef Gabriel hat mit einer deutlichen Israel-Kritik auf Facebook für heftige Diskussionen gesorgt. CDU-Generalsekretär Gröhe forderte umgehend eine Entschuldigung.
Schwarz-Gelb nach Gauck-Nominierung: Angriff von innen
So nicht! CDU und CSU sind verärgert über das plötzliche Gauck-Manöver der Liberalen. In der Union wächst die Furcht davor, die Liberalen könnten die Präsidenten-Kür als Blaupause für ihre künftige Rolle verstehen. Wird die FDP nun häufiger aufbegehren?
+++ Live-Ticker +++: Präsidentenkür stürzt Schwarz-Gelb in die Krise
CDU/CSU kann sich Wolfgang Huber und Klaus Töpfer als Bundespräsidenten vorstellen, aber nicht Joachim Gauck. Das machte die Kanzlerin deutlich. Die FDP will Gauck.
Klausurtagung: Wie die SPD an Angela Merkel verzweifelt
Die Sozialdemokraten wissen nicht, wie sie die Kanzlerin angreifen können. Denn die CDU-Chefin ist beliebt – auch wegen ihrer Euro-Politik.
Mangelnde Transparenz: Wulff stößt in der CDU zunehmend auf Unverständnis
Die von Wulff im Fernsehen angekündigte Transparenz ist ausgeblieben – im Netz veröffentlichten seine Anwälte bisher nur ein knappes Schriftstück. Die CDU ist brüskiert.
Bundespräsident in der Kritik: Koalition munkelt über Wulff-Ersatz
Die Bundesregierung will die Debatte um Christian Wulff ein für allemal beenden – doch intern kursieren die Namen mehrerer Ersatz-Kandidaten, die im Fall eines Rücktritts einspringen könnten. Eine Idealbesetzung für den Job des Staatsoberhaupts scheint jedoch nicht in Sicht.
Bundespräsident in der Kritik: Wulffs Taktik zermürbt die eigenen Leute
Christian Wulff will im Amt bleiben und weitermachen wie bisher. Aber ist das überhaupt möglich? In den eigenen Reihen ist der Unmut über den angeschlagenen Bundespräsidenten deutlich spürbar – zugleich heizt eine Offerte der Opposition die Debatte um einen möglichen Nachfolger weiter an.
Pessimistischer Ausblick: Für Merkel kann es 2012 nur schlimmer werden
Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist nicht mehr zu retten. Torsten Krauel zeichnet für 2012 ein pessimistisches Szenario.
Privatkredit-Affäre: Gröhe verteidigt Wulff und attackiert die SPD
CDU-Generalsekretär Gröhe fordert einen Schlussstrich in der Affäre um den Privatkredit von Bundespräsident Christian Wulff. Die SPD müsse endlich Ruhe geben.
Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün: Gabriel setzt auf Richtungswahl
Bis zur Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre hin. Doch SPD-Chef Sigmar Gabriel schwört seine Partei schon jetzt auf eine harte Auseinandersetzung ein. Es werde zu einer Richtungwahl zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün kommen.
Parteichef Gabriel im Interview: SPD drängt Merkel zum Handeln bei NPD-Verbot
Ein sinnvoller Schritt oder ein billiger Reflex? Angesichts des Rechtsterrors streitet die Politik über das NPD-Verbot. Die Union will es prüfen, die SPD verlangt von der Kanzlerin Taten. “Mit Lippenbekenntnissen gewinnt man den Kampf gegen die Rechtsradikalen nicht”, sagt Parteichef Gabriel im Interview.
Mindestlohn-Wende: SPD lästert über “Plagiatspartei” CDU
Wahlkampfthema weg? Egal. Die Sozialdemokraten reagieren mit Genugtuung auf die Mindestlohn-Wende der Union und wittern nun die Chance für größere Umbauten am Arbeitsmarkt. Der Schachzug der Kanzlerin – er wird weggelächelt.
K-Frage bei der SPD: CDU spottet über Wowereits Kanzlertauglichkeit
Andrea Nahles befeuert die Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD: Wenn er in Berlin erneut gewinnt, sei Klaus Wowereit zu Höherem berufen, findet die Generalsekretärin. Stimmt, meint auch CDU-Amtskollege Gröhe – nur hat der anderes im Sinn.
Berliner Steuerpläne: CDU-Landesfürsten stemmen sich gegen Merkel
Unmut in den CDU-Ländern: Der Beschluss der Berliner Koalitionsspitzen für Steuersenkungen ab 2013 steht, doch die mächtigen Ministerpräsidenten sehen keinen Spielraum für Entlastungen. Entsprechend hart fällt ihre Kritik aus. Die Bundesregierung führe eine “irrlichterne Debatte”.
Schwarz-gelber Beschluss : SPD und Grüne zerfetzen Steuersenkungsplan
“Verantwortungslos”, “unsolide”, ein “mieser Deal”: Die Kritik von SPD und Grünen an den angekündigten Steuersenkungen der Regierung könnte nicht harscher ausfallen. Die Hoffnungen der Opposition ruhen jetzt auf Finanzminister Schäuble – ihn fordert sie zum Widerstand auf.
Rot-Gelb : Liberale erwägen überraschend Koalition mit der SPD
Justizministerium Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann sich ein Bündnis mit der SPD vorstellen. Die Sozialdemokraten sind skeptisch, die CDU irritiert.
Leutheusser-Schnarrenberger: SPD-Flirt der Justizministerin findet Nachahmer
Die FDP-Frontfrau bringt angesichts des Umfragetiefs ihrer Partei neue Bündnisse ins Spiel. Das stößt auf viel Kritik – und Zustimmung.