Suche
Beiträge filtern nach:
- Angela Merkel
- Atomkraft
- Baden-Württemberg
- Bundespräsident
- Bundesrat
- Bundesregierung
- Bundestag
- Bundestagswahl
- Christian Wulff
- CSU
- Deutschland
- Die Grünen
- DIE LINKE
- FDP
- Forsa
- Frank-Walter Steinmeier
- Guido Westerwelle
- Hessen
- Horst Seehofer
- Jürgen Rüttgers
- Karl-Theodor zu Guttenberg
- Koalitionsverhandlungen
- Landtagswahl
- Nordrhein-Westfalen
- Philipp Rösler
- Rainer Brüderle
- Roland Koch
- Rot-Grün
- SPD
- Steuerpolitik
- Steuersenkungen
- Umfrage
- Ursula von der Leyen
- Wolfgang Schäuble
CDU, Schwarz-Gelb
Umfrage: Es reicht nicht für Rot-Grün in Schleswig-Holstein
Die Stimmung steht in Schleswig-Holstein auf Wechsel – und trotzdem könnte es eng werden. Einer Umfrage zufolge reicht es derzeit nicht für eine Koalition aus SPD und Grünen, für Schwarz-Gelb schon gar nicht. CDU-Spitzenkandidat de Jager charmiert nun im gegnerischen Lager.
Soziale Auslese beim Betreuungsgeld: Gute Kinder, schlechte Kinder
Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger – der jüngste Vorschlag von Schwarz-Gelb soll angeblich den Kindern arbeitsloser Eltern dienen. Tatsächlich zeugt er nur von Geringschätzung. So sieht Politik aus, wenn man Erwerbslose für “spätrömisch dekadent” hält.
Koalitionschaos unter Merkel: Deutschlands oberste Piratin
Improvisieren statt regieren, Streiterei statt Einigkeit: Der Zoff um Betreuungsgeld und Vorratsdaten will nicht enden, die Koalitionspartner machen Ärger – und nun droht der Kanzlerin in Europa auch noch die Isolation. Diese Koalition hat sich Angela Merkel anders vorgestellt. Hält Schwarz-Gelb bis 2013 durch?
Frauen gegen das Betreuungsgeld: Stoppt den Herdprämien-Unsinn!
Frauen aus ganz Deutschland stellen sich gegen das Betreuungsgeld: In einer Umfrage von SPIEGEL ONLINE sagen sie, warum sie den Plan der schwarz-gelben Koalition für falsch halten. Mit dabei sind auch prominente Unionsanhängerinnen.
Umfrage: Schwarz-Gelb erstmals seit zwei Jahren vor Rot-Grün
Rot-Grün sinkt in der Wählergunst: Laut einer aktuellen Umfrage kommen SPD und Grüne gemeinsam auf 39 Prozent – und liegen damit erstmals seit knapp zwei Jahren hinter Union und FDP. Doch auch dieses Bündnis ist von einer Mehrheit weit entfernt. Schuld sind die Piraten.
Regierungschef Bouffier: Nachtflug-Debakel bringt Hessens Regierung in Not
Eine Serie von Pannen und Affären setzt Hessens Ministerpräsident Bouffier unter Druck. Die Umfragen für Schwarz-Gelb sind mies, im Streit über das Frankfurter Nachtflugverbot fühlen sich viele von der Landesregierung betrogen. Nun mucken auch die eigenen Leute gegen den glücklosen CDU-Mann auf.
Umfrage-Erfolg: Piraten-Höhenflug alarmiert Schwarz-Gelb
Die Piratenpartei ist in Umfragen auf 12 Prozent gesprungen – Politiker von Union und FDP werden zusehends nervös. CDU-Urgestein Heiner Geißler attestiert der Bewegung eine “Angriffshaltung gegenüber dem Staat”. Die CSU will die Piraten künftig “härter angehen”.
Nach der Saarland-Wahl: CDU und SPD stellen Weichen für große Koalition
Nach der Saar-Wahl drücken CDU und SPD aufs Tempo. Größere Hürden für eine große Koalition sieht die CDU nicht. Die selbstbewusste SPD will allerdings hart verhandeln.
FDP nach der Saarland-Wahl: Röslers Panikorchester plagt die Kanzlerin
1,2 Prozent im Saarland, was für ein Desaster für die FDP. Parteichef Rösler verordnet den Liberalen Ruhe und Gelassenheit. Doch die Truppe ist in heller Aufregung. In der Union beobachtet man die Turbulenzen mit wachsender Sorge.
Merkel und die NRW-Neuwahl: Is’ was, Kanzlerin?
100 Bürger in 100 Minuten: Während in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen ausgerufen werden, trifft sich Angela Merkel zur Sprechstunde mit dem Volk. Die Erschütterungen im wichtigsten Bundesland lässt sie demonstrativ an sich abprallen. Dabei geht es auch um ihre Zukunft.
Frauendebatte in der Union: Quotengegner fürchten Kehrtwende der Kanzlerin
Die Rufe nach einer gesetzlichen Frauenquote gehen an Angela Merkel nicht vorüber – womöglich will die Kanzlerin mit dem Thema sogar in den Wahlkampf ziehen. Widerstand wäre ihr sicher: Quotengegner in den eigenen Reihen schlagen vorsorglich Alarm.
Streit um Praxisgebühr: Union erwägt Senkung der Kassenbeiträge
Die FDP-Pläne zur Abschaffung der Praxisgebühr sorgen weiter für Krach: Unionspolitiker wehren sich gegen Überlegungen von Gesundheitsminister Bahr, die Zuzahlung zu streichen. Angesichts der Milliardenüberschüsse in den Krankenkassen setzt die CDU/CSU offenbar auf eine Senkung des Beiträge.
Umfrage: Merkels Koalition kommt beim Bürger nicht gut an
Das Klima in der schwarz-gelben Koalition wird laut einer Umfrage ganz überwiegend als schlecht wahrgenommen. Schuld ist nach Meinung vieler Bürger die FDP. Die Kanzlerin selbst schneidet in Sachen Beliebtheit positiv ab – auch außerhalb Deutschlands.
Wulff-Debatte: Lammert fordert Reform des Ehrensolds
Jetzt mischt sich auch Bundestagspräsident Lammert in die Debatte um den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten ein. Der CDU-Politiker verlangt in einem Zeitungsinterview eine Regelung, die “Amtszeit, Lebensalter und Versorgungsanspruch” ausbalanciert.
Koalitionstreffen: Tagesordnung, bei der schöne Sachen rauskommen”
Beim Koalitionsgipfel beschließt Schwarz-Gelb eine Fülle von Gesetzesprojekten. Doch die Beschwörung einer “guten Kameradschaft” ist mit Vorsicht zu genießen.
Forsa-Umfrage: Gauck-Manöver der FDP verpufft
Bei der Kür des Bundespräsidentschaftskandidaten Gauck setzte sich FDP-Parteichef Rösler gegen die Bundeskanzlerin durch – und fühlte sich als Sieger. Doch die Wähler sehen das anders: Das Vertrauen in Merkel wächst trotz der Reibereien in der Koalition, die FDP bleibt klar unter fünf Prozent.
Mögliche Gauck-Konkurrentin Klarsfeld: Die Kandidatin, die den Kanzler ohrfeigte
In Frankreich wird Beate Klarsfeld verehrt, in Deutschland gilt die Nazi-Jägerin wegen ihrer Kiesinger-Ohrfeige bei vielen als verpönt. Doch nun erwägt die Linkspartei, sie als Präsidentschaftskandidatin gegen Gauck aufzustellen. Wer ist die 73-Jährige?
Bundespräsidentenwahl: Linke liebäugeln mit Nazijägerin Klarsfeld als Kandidatin
Es wäre eine symbolische Kandidatur: Die Nazijägerin Beate Klarsfeld könnte auf Vorschlag der Linken gegen Joachim Gauck als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Die Personalie ist noch nicht entschieden. Doch hinter den Kulissen werden mit ihr Gespräche geführt.
Schäubles Schwiegersohn: CDU-Landeschef droht FDP mit Koalitionsbruch
Dass die FDP mit Wunschkandidat Joachim Gauck ohne Abstimmung an die Öffentlichkeit gegangen ist, stößt Thomas Strobl sauer auf. Ein zweites Mal werde es das nicht geben.
Wahltrend: Schwarz-Gelb und Rot-Grün liegen gleichauf
Im neuen Wahltrend legen Union, Grüne und Piraten zu. CDU und CSU erreichen einen Bestwert. Die FDP verharrt dagegen im Umfragetief.