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CDU, Frank-Walter Steinmeier
Schleswig-Holstein: Der Kampf um Kiel mit zwei Unbekannten
Ex-Steinbrück-Sprecher Torsten Albig und CDU-Landeschef Jost de Jager kämpfen um Schleswig-Holstein. Die einzige Landtagswahl des Jahres hat auch im Bund erhebliche Bedeutung.
Umstrittenes Wulff-Buch: Die 10.000-Euro-Frage
Erst war es Sponsoring – dann doch nicht. Der Autor eines wohlmeinenden Wulff-Buches will sich plötzlich falsch an die Geldspritze eines Unternehmerfreundes des damaligen Ministerpräsidenten erinnert haben. Die SPD fordert Aufklärung vom Bundespräsidenten. Der weiß von nichts.
Wulffs Kreditaffäre: Die Präsidenten-Schelte geht weiter
Christian Wulff hat seinen Umgang mit der Kreditaffäre bedauert, doch das reicht vielen Politikern der Opposition nicht. Noch immer seien viele Fragen offen, beklagt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Währenddessen gibt es neue Spekulationen über den Rücktritt von Wulff-Sprecher Glaeseker.
Frank-Walter Steinmeier: “Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP”
Die SPD lehnt eine Koalition mit der CDU ab – zumindest vor der Bundestagswahl. Auch Grünen-Fraktionschef Trittin warnt die Sozialdemokraten vor einem Bündnis mit der Union.
Umfrage: SPD klettert auf Drei-Jahres-Hoch
Die schwarz-gelbe Koalition schwächelt – die SPD wird bei den Wählern immer beliebter: In der neuen Forsa-Umfrage kommen die Sozialdemokraten bundesweit auf 29 Prozent, der höchste Wert seit über drei Jahren. Sie liegen damit nur noch knapp hinter der CDU. Düster sieht es für die FDP aus.
K-Frage bei der SPD: CDU spottet über Wowereits Kanzlertauglichkeit
Andrea Nahles befeuert die Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD: Wenn er in Berlin erneut gewinnt, sei Klaus Wowereit zu Höherem berufen, findet die Generalsekretärin. Stimmt, meint auch CDU-Amtskollege Gröhe – nur hat der anderes im Sinn.
Umfrage: SPD pirscht sich an Union heran
Nur noch zwei Prozentpunkte trennen Union und SPD in der jüngsten Umfrage von Emnid. Während CDU und CSU auf den schlechtesten Wert seit November 2010 fielen, ging es für die Sozialdemokraten deutlich nach oben.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier schließt Große Koalition aus
Auf keinen Fall mit CDU und CSU: Im SPIEGEL kündigt SPD-Fraktionchef Steinmeier an, dass es im Bund auf “absehbare Zeit” keine Große Koalition geben werde. Zudem fordert er die Einführung von Euro-Bonds – unter Auflagen.
Politbarometer: Grüne im Sinkflug Steinbrück beliebtester Politiker
Die Grünen kommen im ZDF-Politbarometer nur noch auf 20 Prozent. Das Politiker-Ranking führen zwei Sozialdemokraten an.
Politbarometer: Grüne im freien Fall Steinbrück beliebtester Politiker
Die Grünen kommen im ZDF-Politbarometer nur noch auf 20 Prozent. Das Politiker-Ranking führen zwei Sozialdemokraten an.
Bundeskanzlerin: Merkels Sympathiewert stürzt auf Fünfjahrestief
Angela Merkel ist so umstritten wie seit 2006 nicht mehr. In der Forsa-Umfrage liegen die Kanzlerin und SPD-Fraktionschef Steinmeier fast gleichauf.
Wahltrend: Steinmeier holt Kanzlerin Merkel fast ein
Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind laut Umfrage fast gleichauf. Ein SPD-Politiker kann hingegen gar nicht punkten.
Trotz Umfrage-Tief: Merkel will 2013 erneut für Kanzleramt kandidieren
Im aktuellen Deutschlandtrend schneidet Kanzlerin Merkel schlecht ab. Dennoch bringt sie sich kämpferisch für eine dritte Amtszeit in Stellung.
Angestrebte Entlastung: Steinmeier nennt schwarz-gelbe Steuerpläne “dreist”
SPD-Fraktionschef Steinmeier wettert gegen die angekündigten Steuersenkungen – sei seien reine Wahlhilfe für die FDP. “Das ist wirklich dreist.” FDP-Finanzexperte Schäffler fordert einen Plan B für Steuersenkung, wenn die Sozialdemokraten sich im Bundesrat quer stellen.
Medien im Machtkarussell: SPD-Abgeordneter geißelt Verkommenheit der Politik
Ein SPD-Politiker rechnet mit der Politik und seiner Partei ab. Kleine intransparente Eliten würden Spitzenfunktionen und Ämter unter sich ausmachen.
Euphorie nach Bremen-Sieg: SPD bereitet sich auf Regierungsübernahme 2013 vor
Die klare Entscheidung für Rot-Grün in Bremen beflügelt die Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier hat die Bundestagswahl in zwei Jahren im Blick.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält SPD-Umgang mit Sarrazin für richtig
Die Entscheidung, Thilo Sarrazin nicht aus der Partei auszuschließen, bringt der SPD Zustimmung im Volk ein. Laut einer Umfrage hält mehr als die Hälfte aller Befragten den Umgang mit dem Skandal-Autoren für richtig. In der Sonntagsfrage verloren die Sozialdemokraten dennoch.
Neue Verhandlungen: Hartz-IV-Streit, nächste Runde
Es ist ein zermürbender Prozess, vor allem für Hartz-IV-Empfänger. Im Streit um die Höhe der Regelsätze versprechen Spitzenvertreter von CDU und SPD nun doch noch eine Lösung – in zwei Wochen. Zunächst beschimpfen sich die Kontrahenten aus Koalition und Opposition aber noch mal kräftig.
Reaktionen auf Bundesbank-Rückzug: SPD nennt Weber-Abgang “Desaster” für Merkel
Attacke auf Angela Merkel: Die Kanzlerin habe mit ihrer Politik Bundesbankchef Weber zum Abgang getrieben, kritisiert Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Fraktionschef fürchtet um Deutschlands Einfluss in Europa – und will bei der Weber-Nachfolger mitreden.
Kampfansage an die Union: Steinmeier beschwört SPD-Comeback
Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen – das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.