Bundeswehr, Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel: “Es gibt den Islam in Deutschland, er ist da”
SPD-Chef Gabriel hält wenig von der Kontroverse um den Islam. Im Interview mit “Welt Online” erklärt er auch, wie Guttenberg bei der Bundeswehrreform versagt hat.
Plagiatsvorwürfe: Gabriel erklärt Fall Guttenberg zum Fall Merkel
Dass die Kanzlerin kein Problem in dem Plagiat ihres Verteidigungsministers sieht, nennt SPD-Chef Gabriel schädlich für die Demokratie.
Plagiatsvorwürfe: Gabriel erklärt Causa Guttenberg zur Causa Merkel
Dass die Kanzlerin kein Problem in dem Plagiat ihres Verteidigungsministers sieht, nennt SPD-Chef Gabriel schädlich für die Demokratie.
Bundeswehr: Schäuble gibt Guttenberg länger Zeit zum Sparen
Finanzminister Schäuble kommt Karl-Theodor zu Guttenberg entgegen. Der Verteidigungsminister erhält ein Jahr länger als vorgesehen Zeit, die eingeplanten 8,3 Milliarden Euro bei der Bundeswehr einzusparen.
Plagiatsaffäre: Gabriel fordert Merkel auf, Guttenberg zu entlassen
Die Debatte um die Aussetzung der Wehrpflicht hat SPD-Chef Gabriel zur Attacke auf Guttenberg genutzt. Merkel müsse Schaden von Deutschland abwenden.
Debatte im Bundestag: Gabriel drängt Merkel zu Guttenbergs Entlassung
SPD-Chef Gabriel nimmt Karl-Theodor zu Guttenberg unter Feuer. Wegen der Plagiataffäre müsse Angela Merkel den Verteidigungsminister entlassen: “Jeder weiß, dass wir es mit einem politischen Hochstapler zu tun haben”, rief er der Kanzlerin in der Debatte über die Bundeswehrreform zu.
SPD-Chef Gabriel: Ja zum Afghanistan-Einsatz, Nein zu Guttenberg
Die Sozialdemokraten verlängern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr – knöpfen sich aber Verteidigungsminister Guttenberg wegen eines Wurscht-Statements recht rabiat vor. SPD-Chef Gabriel nennt ihn “fehl auf seinem Platz”.
Bundeswehr-Skandale – Die Gorch Fock ist kein Waldorfdampfer
Während Ex-Gorch-Fock-Rekruten ihre Solidarität mit Schiff und Führung bekunden, nutzt die Opposition die Bundeswehr-Skandale zum politischen Angriff: SPD-Chef Gabriel unterstellt Verteidigungsminister Guttenberg “Salamitaktik” bei der Aufklärung.
Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern
Auf ihrer Klausur in Potsdam hat der SPD-Vorstand entschieden, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zuzustimmen. Außerdem plädiert das Gremium für eine Bürgerversicherung, die gesetzliche- und private Pflegeversicherung ablösen soll.
Bundeswehr-Abzug: Afghanistan Guttenberg widerspricht Westerwelle
Der Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan soll 2011 beginnen. Bundesverteidigungsminister Guttenberg warnt aber vor Eile.
Umstrittener Afghanistan-Ausflug: CSU gibt Guttenberg Schützenhilfe
Als PR-Show verspottet die Opposition die Afghanistan-Reise von Verteidigungsminister Guttenberg mit seiner Gattin – jetzt keilen Unionspolitiker zurück: Vor allem SPD-Chef Gabriel beleidige mit seiner Kritik die deutschen Soldaten an der Front.
Bundeswehr: SPD-Spitze für Verlängerung des Afghanistan-Mandats
Der SPD-Aufstand gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bleibt vermutlich aus. Heute wird darüber entschieden.
Terrorgefahr – Bundeswehr-Einsatz im Inland gefordert
Kriminalbeamte sehen die Polizei angesichts der aktuellen Terrorwarnungen an der Grenze der Belastbarkeit. Sie verlangen den Einsatz der Bundeswehr im Inland. Sigmar Gabriel warnt vor einer Panik.
Atomdebatte: Gröhe beschimpft Gabriel als “schäbigen Hetzer”
SPD-Chef Gabriel hat Kanzlerin Angela Merkel in der Atomdebatte Käuflichkeit vorgeworfen. Das nimmt ihm der CDU-Generalsekretär übel.
Bundeswehr-Reform – Guttenberg für Schnupper-Wehrdienst
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr um ein Drittel verkleinern. Über einen Schnupper-Wehrdienst sollen Rekruten angeworben werden. SPD-Chef Gabriel warnt vor einer “Praktikanten-Armee”.
Berufsarmee: Mehrheit der Deutschen will Wehrpflicht aussetzen
Wie Guttenberg sind auch 58 Prozent der Bürger für die Aussetzung der Wehrpflicht. Widerstand kommt von Sigmar Gabriel.
Kunduz-Ausschuss: Guttenberg sieht geforderte Gegenüberstellung skeptisch
Die Forderungen der SPD für den Kunduz-Untersuchungsausschuss sind eindeutig: Parteichef Gabriel besteht auf einer Gegenüberstellung von Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen Spitzenberatern. Der Verteidigungsminister ist zwar dazu bereit, zweifelt aber am Erkenntnisgewinn.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Stunde der Kriegserklärer
Im Land wächst der Widerstand gegen den Afghanistan-Einsatz, jetzt mussten sich die Fraktionen im Bundestag dem Thema stellen: Union und SPD zeigten Gemeinsamkeiten, die Linke betrieb Fundamentalopposition – und die FDP patzte. SPIEGEL ONLINE erklärt die zentralen Punkte der Debatte.
Streit um Abzug: Steinmeier warnt SPD vor Afghanistan-Debatte
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt seine Partei vor einer neuen Debatte über den Afghanistan-Abzug. Man müsse den Soldaten vor Ort mehr Unterstützung vermitteln. Er betonte, dass es kein Krieg, sondern ein bewaffneter Auslandseinsatz sei. Von Streit mit SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte Steinmeier nichts wissen.
SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier warnt vor jahrelanger Wirtschaftsflaute
Ist die Finanzkrise vorbei? Wegen der “katastrophalen” Politik der Regierung könnte sie sich in die Länge ziehen, warnt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert er einen Zukunftsfonds, attackiert die NRW-Linken – und spricht im Afghanistan-Streit seiner Partei ein Machtwort.