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Bundeswehr, Schwarz-Gelb
Einsatz in Somalia: FDP drängt auf Alleingang bei Piraten-Mandat
Schon bald will die EU somalische Piraten auch an Land bekämpfen – doch in Deutschland sträubt sich die Opposition gegen den Plan. Nun macht die FDP Druck: Notfalls müsse man den Beschluss für den Einsatz eben allen fällen.
Abstürze und Notlandungen: Wie die Bundeswehr 17 Drohnen verlor
Die Bundeswehr will ihre Drohnenflotte massiv ausbauen, doch die Risiken der unbemannten Flugmaschinen sind enorm. 17 deutsche High-Tech-Geräte sind in den vergangenen fünf Jahren zerstört worden – bei Abstürzen, Notlandungen oder Unfällen am Boden.
Überwachung in Deutschland: Bundesregierung plant Ausbau der Drohnenflotte
Hightech-Spione am Himmel: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen verfügen Bundeswehr und Polizei über 331 Drohnen zur Überwachung aus der Luft. Mit Hochdruck soll die Flotte im In- und Ausland ausgebaut werden. Bald könnten die Flieger auch im zivilen Luftraum unterwegs sein.
Merkel und die Wulff-Affäre: Parole Durchhalten
Die Kreditaffäre um Bundespräsident Wulff alarmiert die schwarz-gelbe Koalition. Doch Kanzlerin Angela Merkel gibt sich gelassen. Bei einer Reise zu Bundeswehr-Soldaten in den Kosovo tut sie fast so, als gäbe es die Aufregung gar nicht.
Neuregelung für Soldaten: Verletzte sollen höhere Entschädigung bekommen
Bundeswehrsoldaten, die im Auslandseinsatz verletzt werden, können bald mit einer deutlich höheren Entschädigung rechnen. Einem Zeitungsbericht zufolge will die Regierung die Summe bei schweren Fällen auf 150.000 Euro erhöhen. Die neue Regelung soll auch rückwirkend gelten.
Probe in den Emiraten: Bundeswehr testet Klimaanlage des “Leopard 2″
Der Kampfpanzer “Leopard 2A7+” soll sich unter Wüstenbedingungen beweisen. Dazu hat die Bundeswehr ein Team in die Vereinigten Arabischen Emirate geschickt, das die Funktion der Klimaanlage prüfen soll. Mit dem Saudi-Deal hat das laut Verteidigungsministerium nichts zu tun.
CDU-Kurs: Dr. Merkels Kernschmelze
Die nächste Wandlung, bitte! Der Atomausstieg ist der bisherige Höhepunkt einer langen Serie von CDU-Kehrtwenden. Erneut zeigt sich: Bei der Modernisierung ihrer Partei rennt Angela Merkel den Ideen der anderen hinterher. Was kommt als nächstes?
Krieg in Afghanistan: Schwarz-Gelb verheimlicht Zahlungen an Usbekistan
Der Bund verschleiert offenbar gezielt Informationen über Kosten des Bundeswehrstützpunktes Termes. Laut einem Bericht kassiert Usbekistan Millionen von Deutschland.
Debatte über Bundeswehr-Einsatz: Opposition verhöhnt Libyen-Zickzack der Regierung
Die Merkel-Regierung will vielleicht doch deutsche Soldaten Richtung Libyen schicken – aber nur zu humanitären Einsätzen und nur nach einem neuen Auftrag der Uno. Diese Kurskorrektur liefert der Opposition eine Steilvorlage. Die SPD hält Schwarz-Gelb “Verlogenheit” vor.
Libyen-Kurs: “Die deutsche Haltung ist schlichtweg würdelos”
Der Kurs wirkt konfus: Die Libyen-Politik der Regierung Merkel sorgt auch unter ehemaligen Generälen der Bundeswehr für Kopfschütteln. Ex-Heeresinspekteur Willmann zeigt sich im Interview regelrecht “entsetzt”. Westerwelles Außenpolitik sei insgesamt widersprüchlich.
Awacs-Einsatz: Deutschland weitet Afghanistan-Mission aus
Die Bundeswehr beteiligt sich künftig mit 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan. Der Bundestag beschloss eine Ausweitung des Mandats auf bis zu 5300 Soldaten. Außenminister Westerwelle verkaufte den Schritt nach dem Libyen-Jein als “Bündnispolitik der Vernunft”.
Afghanistan: Kabinett segnet Einsatz von Awacs-Flugzeugen ab
Die schwarz-gelbe Regierung hat den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan beschlossen. Bis zu 300 Soldaten sollen zur Luftüberwachung am Hindukusch eingesetzt werden. Damit will Deutschland seine Enthaltung bei der Libyen-Mission der Nato ausgleichen.
Afghanistan-Einsatz: Bundesregierung will 300 Soldaten für Awacs-Flüge bereitstellen
Die schwarz-gelbe Regierung lehnt eine Beteiligung am Militäreinsatz in Libyen ab, will die Nato aber in Afghanistan entlasten. Bis zu 300 Soldaten könnten künftig bei Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen am Hindukusch im Einsatz sein.
Energie-Debatte – Es geht um mehr als um Landtagswahlen
Rot-Grün befahl den ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr. Schwarz-Gelb könnte für den beschwerlichen Weg ins neue Energiezeitalter stehen.
Deutsche Libyen-Enthaltung: Merkel bietet Awacs-Einsatz über Afghanistan an
An einer möglichen Militäraktion gegen Libyen will sich die schwarz-gelbe Regierung nicht beteiligen – macht aber ein erstaunliches Angebot: Die Bundeswehr könnte sich am Awacs-Einsatz über Afghanistan beteiligen. Dagegen hatte sich Merkels Koalition zuvor vehement gewehrt.
Guttenberg-Nachfolger de Maizière: Musterknabe auf dem Schleudersitz
Afghanistan-Einsatz, “Gorch Fock”-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche ungelöste Probleme. Trotzdem trauen viele dem Merkel-Mann den Job zu – er ist ein Allzweck-Minister.
Bundeswehr: Truppe trauert Guttenberg nach
“Er war auch in seinen schwersten Stunden für uns da”: Wohl niemand bedauert den Rücktritt Guttenbergs mehr als die Bundeswehrsoldaten, auch wenn viele seine Entscheidung für konsequent halten. Nachfolger de Maizière ist für die Truppe dagegen der große Unbekannte.
Kritik an Guttenberg: Merkels Experten kanzeln Bundeswehrreform ab
Der Verteidigungsminister kämpft mit der Copy-and-Paste-Affäre, doch damit nicht genug. Jetzt wird im Kanzleramt Kritik an Guttenbergs Bundeswehrreform laut: Nach SPIEGEL-Informationen bewerten die Experten seine Vorschläge als “sehr rudimentäre und unausgewogene Grundlage”.
Streit über Wehretat: Schäuble stutzt Guttenberg zurecht
Der Routinier nimmt sich den Popstar im Kabinett vor. Der Sparkurs gelte auch für Guttenberg, stellt Wolfgang Schäuble klar. Der Jubel über den Verteidigungsminister sei mit dem Hype um Sängerin Lena vergleichbar, stichelt der Finanzminister. Aber auch der CSU-Mann sei “kein überirdisches Phänomen”.