Bundeswehr, Frank-Walter Steinmeier
SPD-Fraktionschef: Steinmeier besucht Soldaten in Afghanistan
Frank-Walter Steinmeier ist zu einem dreitägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Neben den Soldaten will er sich auch mit Präsident Karsai treffen.
Deutschlandtrend: Knappe Mehrheit für Bundeswehr-Einsatz in Libyen
Die Mehrheit der Deutschen befürwortet dem Deutschlandtrend zufolge einen humanitären Einsatz der Bundeswehr. Flüchtlinge sollen aber nicht aufgenommen werden.
Umfrage: Jeder zweite Deutsche für Bundeswehr in Libyen
Laut Deutschlandtrend befürwortet die Hälfte der Deutschen einen humanitären Einsatz der Bundeswehr. Aber Flüchtlinge sollen nicht aufgenommen werden.
Anhörung: Steinmeier verteidigt Zögern nach Kunduz-Bombardement
Frank-Walter Steinmeier wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe nach dem tödlichen Bundeswehr-Luftangriff auf zwei Tanklaster zögerlich reagiert. Der frühere Außenminister verteidigte vor dem Untersuchungsausschuss sein Verhalten in der Kunduz-Affäre. Auch Kanzlerin Merkel wird sich erklären.
“Gorch Fock”-Skandal: Guttenberg weiß mehr, vermutet der Wehrbeauftragte
Hellmuth Königshaus vermutet weitere Missstände auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock”. Der Wehrbeauftragte hat viele Fragen an den Verteidigungsminister.
“Gorck Fock”: Wehrbeauftragter geht von noch mehr Verfehlungen aus
Warum setzte Karl-Theodor zu Guttenberg den Kommandanten der “Gorch Fock” so schnell ab? Weil der Minister mehr über Misstände an Bord weiß, als bislang bekannt? Das jedenfalls vermutet der Wehrbeauftragte Königshaus. Er kritisiert außerdem, dass die Schiffsführung nicht längst befragt wurde.
Heer, Marine und Luftwaffe: Guttenberg lässt komplette Bundeswehr überprüfen
Verteidigungsminister Guttenberg will alle Teilstreitkräfte auf Fehlverhalten überprüfen lassen. Für Kritik aus der SPD findet er deutliche Worte.
Bundeswehreinsatz: Ex-Minister warnt vor Rückzug aus Afghanistan
Während die SPD den Beginn des Bundeswehr-Abzugs für 2011 fordert, warnt Amin Farhang vor einem raschen Ende des Afghanistan-Einsatzes.
Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern
Auf ihrer Klausur in Potsdam hat der SPD-Vorstand entschieden, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zuzustimmen. Außerdem plädiert das Gremium für eine Bürgerversicherung, die gesetzliche- und private Pflegeversicherung ablösen soll.
Thesenpapiere: SPD droht Zank über Steuerstrategie
Mit einem “Fortschrittsprogramm” will die SPD-Spitze in die Offensive gehen – doch auf der Neujahrsklausur am Montag droht jetzt Streit: Denn auch der linke Flügel hat ein Thesenpapier vorgelegt und drängt auf ein radikaleres Profil. Zentraler Konflikt: die Steuern.
Steinmeiers Offensive: SPD schlittert in die Themenfalle
Brüder, zur Sonne! Fraktionschef Steinmeier sieht die SPD vor einem glorreichen Jahr. Tatsächlich werden die Genossen 2011 wohl erleben, wie sich Opposition wirklich anfühlt: Schlimm. Die großen Konfliktthemen hat die Regierung abgeräumt, Chancen zum Angriff gibt es in den kommenden Monaten kaum.
Kampfansage an die Union: Steinmeier beschwört SPD-Comeback
Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen – das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Bundeswehr: SPD-Spitze für Verlängerung des Afghanistan-Mandats
Der SPD-Aufstand gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bleibt vermutlich aus. Heute wird darüber entschieden.
Deutschlandtrend: Die Deutschen verzweifeln an der Bundesregierung
Trotz schlechter Werte für die Regierung gewinnt Angela Merkel an Sympathie. Fast so beliebt wie die Kanzlerin: Frank-Walter Steinmeier.
Afghanistan-Einsatz: Steinmeier Westerwelle überlässt Guttenberg zu viel
Westerwelle solle sich mehr in die Afghanistan-Politik einmischen, so Frank-Walter Steinmeier. Seit Monaten sei nichts Substanzielles zu hören.
Streit um Abzug: Steinmeier warnt SPD vor Afghanistan-Debatte
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt seine Partei vor einer neuen Debatte über den Afghanistan-Abzug. Man müsse den Soldaten vor Ort mehr Unterstützung vermitteln. Er betonte, dass es kein Krieg, sondern ein bewaffneter Auslandseinsatz sei. Von Streit mit SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte Steinmeier nichts wissen.
SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier warnt vor jahrelanger Wirtschaftsflaute
Ist die Finanzkrise vorbei? Wegen der “katastrophalen” Politik der Regierung könnte sie sich in die Länge ziehen, warnt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert er einen Zukunftsfonds, attackiert die NRW-Linken – und spricht im Afghanistan-Streit seiner Partei ein Machtwort.
Afghanistan: Bundeswehr nimmt Abschied von gefallenen Soldaten
Bewegender Abschied: Mit einer Trauerfeier in Nordafghanistan hat die Isaf-Truppe den vier getöteten deutschen Soldaten die letzte Ehre erwiesen. Generalinspekteur Wieker warnte vor einer innenpolitischen Debatte über den Sinn des Einsatzes.
Einsatz der Bundeswehr: SPD-Ministerpräsident fordert Rückzug aus Afghanistan
Erstmals hat ein SPD-Regierungschef das Ende der deutschen Afghanistan-Mission gefordert: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering stellt sich offen gegen den Einsatz. Doch ein schneller Abzug ist nicht in Sicht: Nato-General Ramms warnt vor Defiziten bei den Sicherheitskräften vor Ort.
Afghanistan-Debatte: Krieg oder nicht? Gabriel verlangt Klarheit
SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Kanzlerin Feigheit vor der Öffentlichkeit vor. Wenn sie den Bundeswehreinsatz in Afghanistan für einen Krieg halte, müsse Angela Merkel ein neues Bundestagsmandat beantragen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier allerdings hält die Debatte um den Kriegsbegriff für unsinnig.