Bundeswehr, FDP
Einsatz in Somalia: FDP drängt auf Alleingang bei Piraten-Mandat
Schon bald will die EU somalische Piraten auch an Land bekämpfen – doch in Deutschland sträubt sich die Opposition gegen den Plan. Nun macht die FDP Druck: Notfalls müsse man den Beschluss für den Einsatz eben allen fällen.
Koalitionspläne: Bessere Versorgung für verwundete Soldaten
Verletzte Soldaten sollen künftig schon ab einem Schädigungsgrad von 30 Prozent einen lebenslangen Job erhalten – das sieht ein gemeinsamer Antrag von Union und FDP vor.
Kunduz-Bericht: SPD wirft Klein “schweren militärischen Fehler” vor
Oberst Klein habe vordringlich Taliban töten wollen: So lautet das Fazit der SPD zum Kunduz-Untersuchungsausschuss. Das Bombardement der Tanklaster sei ein Fehler gewesen – und hätte zu einem Disziplinarverfahren führen müssen. Damit widerspricht die Partei dem Urteil von CDU und FDP.
Bericht zu Kunduz-Affäre: Koalition entlastet Guttenberg
Der Luftangriff auf zwei Tanklaster war fatal, die anschließende Informationsarbeit des Verteidigungsministeriums desaströs. In ihrer Bewertung bescheinigen Union und FDP dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nun aber fehlerfreies Verhalten – verantwortlich seien andere.
Tote Soldaten in Afghanistan: Wehrbeauftragter fordert Panzerwagen mit Roboterarm
Ein deutscher Soldat ist bei der Bombensuche in Afghanistan ums Leben gekommen – der Wehrbeauftragte Königshaus drängt jetzt auf neue Ausrüstung mit Robotertechnik. “Jeder Tag ohne solche Spezialfahrzeuge ist zu viel”, so der FDP-Mann.
Bundeswehrreform: FDP warnt de Maizière vor militärischen Abenteuern
De Maizières Reform, die Hürden für Auslandseinsätze der Bundeswehr zu senken, stößt auf Kritik in der FDP. Man müsse erst notwendige Fähigkeiten prüfen.
Bundeswehrreform: FDP warnt vor “militärischen Abenteuern”
De Maizières Reform, die Hürden für Auslandseinsätze der Bundeswehr zu senken, stößt auf Kritik in der FDP. Man müsse erst notwendige Fähigkeiten prüfen.
Anschläge in Afghanistan – Westerwelle hält an Abzugsplänen für Bundeswehr fest
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hält an den Abzugsplänen für die Bundeswehr aus Afghanistan fest. Die jüngsten Anschläge auf deutsche Soldaten am Hindukusch stimmten ihn besorgt, so Westerwelle. Dennoch wolle er, dass die Sicherheitsverantwortung in Afghanistan nach und nach an die Bevölkerung übertragen und die deutsche Truppenstärke reduziert wird. Nur eine “politische Lösung” sei denkbar.
Bundeswehrreform: De Maiziére setzt sich von Westerwelle ab
Für Außenminister Westerwelle (FDP) steht fest: “Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik”. Der neue Verteidigungsminister de Maizière (CDU) setzt andere Akzente.
Terrorabwehr – Friedrich will Panzer im Inland rollen lassen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Bundeswehr in Deutschland zur Terrorabwehr einsetzen. Dafür müsste er das Grundgesetz ändern. Die nötige Mehrheit dafür dürfte er von SPD und FDP nicht bekommen.
Debatte um Bundeswehr im Inneren: FDP lässt Friedrich auflaufen
Innenminister Friedrich will die Bundeswehr auch bei Einsätzen im Inland einsetzen. Dazu fordert er, den Handlungsspielraum der Truppe auszuweiten – sehr zum Unwillen des Koalitionspartners FDP. Und auch die Sozialdemokraten lehnen den Vorstoß ab.
Wehrreform – Bundestag beschließt Aussetzung der Wehrpflicht
Die Bundeswehr ist ab Juli eine Freiwilligenarmee: Mit den Stimmen der von FDP, SPD und Grünen hat der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. Die große Frage ist jetzt, ob sich genug Freiwillige melden werden.
Abgeschriebene Doktorarbeit: Guttenberg entschuldigt sich bei Plagiatsopfern
Späte Reue eines Abschreibers: Ex-Verteidigungsminister Guttenberg schickt nach SPIEGEL-Informationen Entschuldigungsbriefe an Forscher, bei denen er abgeschrieben hat. Nach seinem Abgang häuft sich die Kritik aus Union und FDP an seiner Bundeswehrreform.
Bundeswehrreform – FDP verlangt härteren Sparkurs
Wegen der Wehrreform bahnt sich neuer Ärger in der Koalition an. FDP-Haushälter Fricke fordert von Finanzminister Schäuble, den Wehretat wieder auf die ursprüngliche Summe zu senken. FDP-General Lindner hofft auf mehr Reformfreudigkeit.
Neuer Innenminister: Friedrich nach Anti-Islam-Aussage schon in der Kritik
Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) findet, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Das sehen Grüne, SPD, FDP und Muslime anders.
Bundeswehr – FDP setzt neuen Verteidigungsminister unter Druck
Noch ist der neue Verteidigungsminister nicht im Amt – doch schon jetzt steht fest: Es könnte für Thomas de Maizière schnell ungemütlich werden.
Bundeswehr – FDP setzt Minister unter Zeitdruck
Noch ist der neue Verteidigungsminister nicht im Amt – doch die Liberalen haben das Pflichtenheft für Thomas de Maiziere bereits zur Hand.
Schäubles Sparauflagen: FDP gegen Extrawürste für Guttenberg
Finanzminister Schäuble verärgert den Koalitionspartner. Die FDP will die gelockerten Sparauflagen für Verteidigungsminister Guttenberg nicht widerstandslos hinnehmen. Vizekanzler Westerwelle macht klar: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
Bundeswehraffären: Vertuschertruppe bringt Guttenberg in Not
Gefilzte Feldpost, ein mysteriöser Schießunfall und eine Meuterei auf dem Flaggschiff: Hat der Verteidigungsminister die Bundeswehr nicht im Griff? Die Opposition wittert die Chance zum Angriff auf Karl-Theodor zu Guttenberg – und auch die FDP kratzt gerne am Image des Kabinettsstars.
Afghanistan-Einsatz: Wehrbeauftragter warnt vor verfrühtem Truppenabzug
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus moniert nach seiner Afghanistan-Reise schwere Ausrüstungsmängel. Zumindest gepanzerte Räumfahrzeuge sind schon bestellt.