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Bundestagswahl, Schwarz-Gelb
SPD-Kursdebatte: Kuscheln oder kämpfen?
Die drei möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel, Steinmeier, Steinbrück streiten über die Haltung der Partei zum Fiskalpakt. In Wahrheit geht es dabei um die Frage, wie sich die Genossen im Bundestagswahlkampf aufstellen. Es ist ein Kräftemessen: Wie scharf kann die SPD polarisieren?
Potentielles Wahlkampfthema: Merkel liebäugelt mit der Frauenquote
Macht Angela Merkel die Frauenquote zur Chefsache? Nach Informationen des SPIEGEL erwägt die Kanzlerin, das Thema für den Bundestagswahlkampf 2013 einzusetzen. Doch ihre eigene Partei ist in dieser Frage tief gespalten.
Sigmar Gabriel: “Die Alternative lautet Rot-Grün oder Schwarz-Gelb”
Sigmar Gabriel nennt die Regierung schlecht, aber stabil. Er sieht große Chancen für eine rot-grüne Bundesregierung 2013. Zentrales Wahlkampfthema ist soziale Gerechtigkeit.
Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün: Gabriel setzt auf Richtungswahl
Bis zur Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre hin. Doch SPD-Chef Sigmar Gabriel schwört seine Partei schon jetzt auf eine harte Auseinandersetzung ein. Es werde zu einer Richtungwahl zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün kommen.
SPD-Chef: Sigmar Gabriel will liberale Wähler zur SPD holen
Der SPD-Vorsitzende will den Liberalismus nicht “mit der FDP sterben lassen”. Für die Bundestagswahl kündigt er schon jetzt einen Lagerwahlkampf an: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb.
Bundestagswahl 2013: SPD und Grüne schielen nach links
Der Aufstieg der Piraten verunsichert SPD und Grüne, er bedroht ihre gemeinsamen Machtträume. Beiden Parteien schwant, dass es 2013 als Duo nicht reichen könnte. Rückt etwa doch wieder Rot-Grün-Rot in den Fokus?
EFSF-Debatte im Bundestag: Schutzschirm-Streit wird zum Wahlkampftest
Es war ein guter Tag für Angela Merkel, die Koalition steht in Sachen Euro-Rettung hinter der Kanzlerin – jedenfalls vorläufig. Was sie fast genauso gefreut haben dürfte: Ein möglicher Rivale bei der kommenden Bundestagswahl zeigte Schwächen: SPD-Mann Steinbrück wirkte merkwürdig gehemmt.
Wahlsieger SPD: Der Trend ist ein Genosse
Der Erfolg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern könnte den Auftakt für eine lange Siegesserie bilden – bis hin zur Bundestagswahl. Doch eine überzeugende Alternative zu Schwarz-Gelb ist die Partei damit noch lange nicht.
Bundestagswahl 2013: Rot-Grün denkt schon an schöne Pöstchen
Steinbrück Kanzler, Gabriel Fraktionschef, Trittin Finanzminister – noch regiert Schwarz-Gelb, doch längst denkt Rot-Grün wieder an die Macht. Das Rennen um die besten Posten in einem möglichen Bündnis 2013 hat begonnen.
Kaum Entlastung für die Bürger: Merkel redet eigene Steuerreform klein
Es sind noch zwei Jahre bis zur Bundestagswahl, doch Kanzlerin Merkel bringt sich schon in Stellung: Sie werde 2013 erneut antreten, sagt die CDU-Chefin in einem TV-Interview. Beim Thema Steuersenkung rudert sie dagegen zurück – eine allzu große Entlastung dürfen die Bürger wohl nicht erwarten.
Urteil des Verfassungsgerichts: Parteien blamieren sich mit Wahlrechtsreform
Das Verfassungsgericht hat ein neues Bundestagswahlrecht gefordert – doch Schwarz-Gelb hat die Reform vertrödelt. Eine fristgerechte Einigung ist jetzt nicht mehr möglich, Deutschland steht bald ohne Abstimmungsmodus da. An der Schlappe will keiner schuld sein.
Streit um Wahlrechtsreform: “Weniger Direktmandate – das wäre die eleganteste Lösung”
Das wird knapp: Bis Ende Juni müssen die Regeln für die Bundestagswahl reformiert werden, haben die Verfassungsrichter angemahnt. Doch die Parteien sind noch meilenweit auseinander. Der Politologe Joachim Behnke erklärt im Interview, welche Lösungen in Frage kommen.
Atomwende: Grüne ziehen mit Turbo-Ausstieg in den Wahlkampf
Die Grünen setzen unbeirrt weiter auf das Thema Atom. Vize-Fraktionschefin Höhn kritisierte die Pläne der Bundesregierung für die Energiewende als halbherzig. In den nächsten Bundestagswahlkampf wollen sie deshalb mit einem schnelleren Ausstiegsszenario ziehen.
Umfrage: Grüne legen weiter zu
Die Grünen segeln auf der Erfolgswelle weiter empor: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, bekämen sie einer Umfrage zufolge 23 Prozent der Stimmen. Für die FDP sieht es trotz des angekündigten Personalwechsels düster aus. Sie käme nicht mal in den Bundestag.
Forsa-Daten: Grüne überholen in Umfrage erstmals SPD
Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde Deutschland wohl von einer rot-grünen Koalition regiert – aber wäre die SPD nur der Juniorpartner? Laut einer Forsa-Umfrage haben die Grünen erstmals die Sozialdemokraten in der Wählergunst überholt und liegen bei 24 Prozent.
Regierungsbilanz: Ein Jahr nach der Wahl wo steht Schwarz-Gelb?
Die Flops und die Leistungen von Schwarz-Gelb: WELT ONLINE zieht ein Jahr nach der Bundestagswahl Bilanz.
ZDF-Politbarometer: CDU/CSU mit dem schlechtesten Wert aller Zeiten
Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl hat die Union in der Wählergunst ein neues Allzeit-Tief erreicht. Einziger Gewinner: die Grünen.
Parteien – Umfrage-Debakel für die Bundesregierung
Ein Jahr nach dem Sieg von CDU/CSU und FDP bei der Bundestagswahl befindet sich Schwarz-Gelb in einem Rekord-Tief. Die Grünen sind auch in der „ZDF-Politbarometer“-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen so beliebt wie noch nie.
Koalition – Kauder: Bild der Koalition muss sich ändern
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, sich mit mehr Geschlossenheit aus dem Umfragetief ein Jahr nach der Bundestagswahl zu befreien.
Umfrage – Grüne stärker denn je
Rund ein Jahr nach der Bundestagswahl hat sich die Zustimmung der Wähler zu den Parteien dramatisch verschoben. Die Grünen haben in einer neuen Umfrage die SPD eingeholt, für Schwarz-Gelb sieht es düster aus.