Bundestagswahl, Koalitionsverhandlungen
Schwarz-Gelb – Der Koalitionsvertrag steht
Mit einer Marathonsitzung sind die Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Familien und Unternehmen sollen vom kommenden Jahr an entlastet werden. 2011 soll die Steuerreform kommen. Bis 2013 soll es Entlastungen in Höhe von 24 Milliarden Euro geben.
Koalitionsverhandlungen – Einigung über Gesundheitspolitik
Union und FDP haben die Marschroute für eine neue gemeinsame Gesundheitspolitik festgelegt. Die scheidende Gesundheitsministerin Ulla Schmidt übt scharfe Kritik an der „gesetzlich fixierten Zwei-Klassen-Medizin“.
Koalitionsverhandlungen – Drei Milliarden mehr für Bildung
Noch ein Beschluss: Union und FDP haben sich auf zusätzliche Milliarden für Bildung und Forschung verständigt. Auch bei anderen Knackpunkten sei man “sehr, sehr nah an einem Ergebnis”.
Koalitionspoker: Union und FDP wollen Praxisgebühr überprüfen
Die Koalitionsverhandlungen gehen in den Endspurt. Union und FDP haben sich in wenigen Punkten geeinigt. Beide lehnen einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn ab, die Bankenaufsicht soll bei der Bundesbank zusammengeführt werden – und die Praxisgebühr soll auf den Prüfstand.
Koalition – Wulff und Koch bringen FDP in Rage
Die Koalitionsverhandlungen gehen in die entscheidende Phase – und die Stimmung wird immer gereizter. Die Attacken von Christian Wulff stoßen der FDP sauer auf. Im Präsidium wird heftig geschimpft.
Koalitionsverhandlungen: Merkel warnt vor schwarz-gelbem Kaltstart
Das Finale der Koalitionsverhandlungen wird zur Gratwanderung. Die CDU-Landesfürsten murren vernehmlich, die schwarz-gelben Haushälter müssen sich gegen den Vorwurf von Etat-Tricks wehren. Angela Merkel sieht schwierige erste Monate auf die künftige Regierung zukommen.
Machtverteilung in der CDU: Hinter Merkel lauern die Kronprinzen
Mit seiner Steuerattacke sorgte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff für dicke Luft bei den Koalitionsverhandlungen. Was wie ein Überraschungsangriff gegen die FDP aussah, dürfte wohl kalkuliert gewesen sein: Der CDU-Vize will sich als Kronprinz hinter Merkel in Stellung bringen.
Koalitionsvertrag – Pofalla rechnet mit schneller Einigung
Noch am Wochenende stritten die künftigen Partner wie die Kesselflicker. Vor allem das Feilschen um Steuererleichterungen belastet das Klima in den Koalitionsverhandlungen. CDU-General Pofalla ist dennoch optimistisch, dass der Koalitionsvertrag am Ende der Woche steht.
Koalitionsverhandlungen – Wulff verlangt Einlenken von FDP
“Beim Geld hört die Freundschaft auf”, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Wulff kühl – und verlangt von der FDP, von ihren Steuerforderungen abzurücken. Doch die Liberalen spielen auf Zeit.
Koalitionsverhandlungen – Über den Beichtstuhl auf den Gipfel
Die Koalitionäre tagen wieder, und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht in der Ferne schon den Gipfel der langen Tour. Doch erst müssen die Parteichefs wieder in den Beichtstuhl, wo es nicht allzu besinnlich zugehen dürfte.
Koalitionsverhandlungen: Streit über Steuern und Gesundheit bremst Schwarz-Gelb
Ob im “Beichtstuhl” oder per “Mund-zu-Mund-Beatmung”: Jetzt müssen die Parteichefs die großen schwarz-gelben Streitfälle lösen. Vor allem bei Steuern und Gesundheit ist noch keine Lösung in Sicht. Doch CDU, CSU und FDP sind gar nicht unglücklich, wenn die Koalition erst in einigen Tagen steht.
Personalkarussell – Schlüsselposition Finanzminister
Trotz offener Sachfragen rotiert bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen bereits das Personalkarussell. Viel wird davon abhängen, wer Finanzminister wird. Guttenberg wird als Verteidigungsminister gehandelt.
Schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen: Stresstest für das Spitzentrio
Es geht ins Finale: Damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche steht, startet die Spitzenrunde von CDU, CSU und FDP in einen Verhandlungsmarathon. Die dicksten Knoten will das Trio Merkel, Westerwelle, Seehofer durchschlagen – alle drei müssen am Ende Erfolge vorweisen können.
Umfrage: Deutsche glauben nicht an Steuerversprechungen
Bei der Bundestagswahl haben Union und FDP das Vertrauen der Bürger bekommen. Allerdings glaubt nur ein Viertel der Menschen, dass ein zentrales Wahlversprechen von CDU, CSU und FDP eingehalten wird. Einer Umfrage zufolge gehen 71 Prozent der Deutschen davon aus, dass es keine Steuerentlastungen geben wird.
Umfrage: Bürger glauben nicht an Steuerversprechungen
Bei der Bundestagswahl haben Union und FDP das Vertrauen der Bürger bekommen. Allerdings glaubt nur ein Viertel der Menschen, dass ein zentrales Wahlversprechen von CDU, CSU und FDP eingehalten wird. Einer Umfrage zufolge gehen 71 Prozent der Deutschen davon aus, dass es keine Steuerentlastungen geben wird.
Soziale Wende: Merkels Wellness-Kurs stört Neustart der SPD
Schwarz-gelbe Kälte? Nicht mit Angela Merkel und Horst Seehofer. Die Kanzlerin und ihre Union präsentieren sich in den Koalitionsverhandlungen als Gralshüter der sozialen Gerechtigkeit – zum Ärger der SPD.
Koalitionsverhandlungen – Entscheidende Runde im Steuerpoker
Union und FDP versuchen das Unmögliche: Verantwortungsvolle Finanzpolitik plus versprochene Steuersenkungen. Sehr bald wird sich entscheiden, wer mehr Glaubwürdigkeit einbüßt. Die Liberalen haben am meisten zu verlieren.
Schwarz-gelbes Kabinett – Steht Solms vor dem Aus?
Bei den Koalitionsverhandlungen deutet sich ein Rückschlag für die FDP in Personalsachen an: Offenbar beansprucht die Kanzlerin das Finanzministerium – FDP-Kandidat Solms könnte das den Ministerposten kosten.
Schwarz-Gelb – Reizen und ausstechen
Roland Koch rechnet mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen am Wochenende. Alles andere bezeichnete der CDU-Mann als “Geplapper”. Allerdings gibt es noch immer wenig Konkretes. Ein Zwischenstand.
Koalitionsverhandlungen: Union weist Westerwelle in die Schranken
Dämpfer für die FDP: Ob Bürgerrechte, Steuererleichterungen oder Außenpolitik – die Liberalen scheinen sich in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen mit ihren Positionen kaum durchsetzen zu können. Die Union will Guido Westerwelle mit Sticheleien Grenzen aufzeigen.