Bundestagswahl, Karl-Theodor zu Guttenberg
Comeback-Verzicht: Zum Geheimtreffen brachte Guttenberg einen Brief mit
Karl-Theodor zu Guttenberg trifft sich mit Horst Seehofer in der Staatskanzlei und versucht, seine CSU-Parteifreunde per Brief versöhnlich zu stimmen.
Kein Guttenberg-Comeback: Vorerst abgeschrieben
Er streicht alle Termine, verkündet seinen Rückzug per Brief: Karl-Theodor zu Guttenberg will nun doch nicht für die CSU bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Er habe aus seinen Fehlern zu lernen, erklärte er. Der Rückzug überrascht Parteifreunde, manch einer hofft immer noch auf ein Comeback.
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg verzichtet vorerst auf CSU-Comeback
Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer will der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich im Jahr 2013 nicht um ein Bundestagsmandat bewerben.
Bundestagswahl 2013: Guttenberg verhandelt mit der CSU über Kandidatur
Guttenberg steht vor einer Rückkehr in die deutsche Politik. Die CSU forderte ihn zu einem Treffen in den kommenden Wochen auf. “Machen wir”, beschied er der Partei.
Umfrage: Grüne bundesweit auf Rekordhoch
Die Grünen jagen von einem Umfragehoch zum nächsten: Bei einer Bundestagswahl käme die Partei laut dem “Politbarometer” auf den Rekordwert von 20 Prozent – und hätte zusammen mit der SPD eine Mehrheit. Aber auch die Union konnte zulegen.
Deutschlandtrend: Grüne erreichen in Umfrage einen Rekordwert
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 20 Prozent die Grünen wählen. CSU-Minister Guttenberg baut seine Beliebtheit weiter aus.
Afghanistan-Affäre: SPD zweifelt am Kanzleramts-Dementi
Die SPD zieht in der Kundus-Affäre ein Dementi der Bundesregierung massiv in Zweifel. Diesem Dementi zufolge war das Kanzleramt nicht schon vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gelangt, der von der Bundeswehr angeordnete Luftangriff im afghanischen Kundus sei militärisch unangemessen gewesen.
Angela Merkel: Die Kanzlerin im Sog der Afghanistan-Affäre
Bei der Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklaster in Afghanistan regt sich Kritik an Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Einem Pressebericht zufolge soll das Kanzleramt bereits vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen sein, dass der Befehl zu dem Angriff militärisch nicht angemessen war. Die Regierung dementierte dies.
Koalitionsvertrag und Bayern: Seehofer kann nicht mehr von der FDP lassen
Das Bündnis ist besiegelt: CDU, CSU und FDP haben den schwarz-gelben Koalitionsvertrag unterzeichnet. Für Stimmung bei der Zeremonie sorgt allerdings allein Horst Seehofer – indem er den absoluten Machtanspruch seiner Partei in Bayern für die nächste Landtagswahl aufgibt.
Karl-Theodor zu Guttenberg – Weniger Luftwaffe, mehr Afghanistan
Verteidigungsminister Guttenberg startet mit klaren Vorgaben der Koalition in seinen neuen Job – besonders in Sachen Afghanistan könnte er zwischen verschiedenen Erwartungen zerrieben werden.
Karl-Theodor zu Guttenberg – Ein Baron für die Soldaten
Als Verteidigungsminister kommt Karl-Theodor zu Guttenberg seinem Traum Außenpolitik einen Schritt näher. Er wird kein bequemer Ressortchef werden.
Schwarz-Gelb – Die meisten Personalien stehen
Allmählich zeichnet sich ab, wie das künftige schwarz-gelbe Kabinett aussieht: Wolfgang Schäuble wird Finanzminister. Auch das Ressort für den CSU-Shootingstar Karl-Theodor zu Guttenberg steht offenbar fest.
Machtverteilung in der CDU: Hinter Merkel lauern die Kronprinzen
Mit seiner Steuerattacke sorgte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff für dicke Luft bei den Koalitionsverhandlungen. Was wie ein Überraschungsangriff gegen die FDP aussah, dürfte wohl kalkuliert gewesen sein: Der CDU-Vize will sich als Kronprinz hinter Merkel in Stellung bringen.
Streit um Finanzen: Wulff warnt FDP vor Steuer-Zockerei
Bis Ende der Woche soll der Koalitionsvertrag stehen – doch die Parteien ringen weiter um die Finanzen: CDU-Vize Wulff rief die FDP auf, von ihrem Ziel einer großen Steuerentlastung abzurücken und drohte: “Beim Geld hört die Freundschaft auf.” Die Liberalen erwarten jetzt längere Verhandlungen.
Schwarz-gelbe Steuersenkung: Merkel setzt auf Last-Minute-Entscheidung
Alle warten auf das “große X”, den Umfang der Steuerentlastung: Beim Spitzentreffen der künftigen Koalitionäre konnten Union und FDP ihren Milliardenstreit über Finanzpolitik nicht beilegen. CSU-Verhandler Fahrenschon stellt schon mal klar: Mit den Bayern gibt es keine Abgabensenkung auf Pump.
Koalitionspoker: Parteichefs nehmen Finanzpolitiker ins Gebet
In der Energiepolitik ist man sich einig, bei den Streitthemen wie Gesundheit kommen die Koalitionsgespräche zwischen Union und FDP kaum voran. Liberalen-Chef Westerwelle soll sogar mit einem Abbruch gedroht haben. In den sogenannten Beichtstuhlgesprächen steht die Steuerpolitik im Vordergrund.
Koalitionsverhandlungen: Streit über Steuern und Gesundheit bremst Schwarz-Gelb
Ob im “Beichtstuhl” oder per “Mund-zu-Mund-Beatmung”: Jetzt müssen die Parteichefs die großen schwarz-gelben Streitfälle lösen. Vor allem bei Steuern und Gesundheit ist noch keine Lösung in Sicht. Doch CDU, CSU und FDP sind gar nicht unglücklich, wenn die Koalition erst in einigen Tagen steht.
Schwarz-gelbe Finanzpläne: Rüttgers hält Streichkonzert für unausweichlich
Wer geben will, muss auch nehmen: Diese Erkenntnis setzt sich offenbar auch in der neuen Regierung durch. CDU-Vize Jürgen Rüttgers kündigte an, dass im Gegenzug für Steuersenkungen nun Sparkonzepte auf den Verhandlungstisch müssen. Es werde bald “nicht nur über Wohltaten zu reden sein”.
Personalkarussell – Schlüsselposition Finanzminister
Trotz offener Sachfragen rotiert bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen bereits das Personalkarussell. Viel wird davon abhängen, wer Finanzminister wird. Guttenberg wird als Verteidigungsminister gehandelt.