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Bundestagswahl, Guido Westerwelle
Guido Westerwelle in der Krise – Am Rande der Zumutbarkeit
Guido Westerwelle ist ein Außenminister auf Abruf. Vom grandiosen Gewinn der Bundestagswahl 2009 bis zur unwürdigen Debatte um seine Person 2011 – kaum ein Politiker vor ihm stürzte in so kurzer Zeit so tief. Die größten Fehler seiner Amtszeit.
Krise der Liberalen: 15-Jahres-Tief FDP stürzt auf drei Prozent
Die FDP erreicht in der Forsa-Umfrage nur noch drei Prozent. Binnen eines Jahres haben die Liberalen 80 Prozent ihrer Wähler verloren.
Krise der Liberalen: 15-Jahres-Tief FDP stürzt auf drei Prozent ab
Die FDP erreicht in der Forsa-Umfrage nur noch drei Prozent. Binnen eines Jahres haben die Liberalen 80 Prozent ihrer Wähler verloren.
SPD-Parteichef: Gabriel wirft Merkel Gefährdung der Demokratie vor
Der SPD-Parteichef bezichtigt die Kanzlerin mit ihrer Lobbypolitik das Land zu spalten. Zudem baue sie eine “Kriegskasse” für die Wahl 2013 auf.
Westerwelle und Seehofer – Merkels Mimosen
Die Kanzlerin steckt seit der Bundestagswahl vor einem Jahr in einem Dilemma: Sie soll führen. Nur wollen der FDP- und der CSU-Chef sich nicht führen lassen. Eine Analyse.
Regierungsbilanz: Ein Jahr nach der Wahl wo steht Schwarz-Gelb?
Die Flops und die Leistungen von Schwarz-Gelb: WELT ONLINE zieht ein Jahr nach der Bundestagswahl Bilanz.
Bundestagswahl: Kanzler? SPD warnt Grüne vor Westerwelle-Effekt
Trotz guter Umfragwerte sollten die Grünen keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, meint SPD-Politiker Opperman. Er verweist auf das Beispiel FDP.
FDP – Westerwelle warnt vor Linksruck in NRW
Beim FDP-Bundesparteitag hat Parteichef Westerwelle vor einem Linksbündnis gewarnt. In Nordrhein-Westfalen solle ein “Probelauf” für die nächste Bundestagswahl unternommen werden.
Umfrage: Steuerpläne der FDP nerven die Wähler
Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, bekäme die FDP nur noch acht Prozent der Stimmen. Vor allem das Steuerkonzept der Partei passt den Wählern laut Umfrage nicht: Nur 33 Prozent finden Steuerentlastungen richtig. Auch die FDP-Bundesminister sind schlecht angesehen.
Umfrage: Deutsche Manager sind von der FDP enttäuscht
Fast 40 Prozent der deutschen Manager haben nach eigenen Angaben bei der Bundestagswahl der FDP ihre Stimme gegeben. Doch heute halten nur noch sechs Prozent die FDP für die beste Partei. Die Umfrage hält noch mehr desaströse Zahlen für die FDP und auch für Parteichef Westerwelle persönlich bereit.
Westerwelles Drama: Der FDP-Chef ist der Feind des Außenministers
Trotz respektabler Bilanz als Diplomat ist FDP-Chef Guido Westerwelle bei den Wählern so unbeliebt wie noch kein Außenminister vor ihm. Nur noch 23 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit einverstanden. Und die FDP hat ihr Ergebnis der Bundestagswahl von 14,6 Prozent inzwischen fast halbiert.
Bundespräsident: Köhler holt zum Rundumschlag gegen Koalition aus
Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl hat sich Bundespräsident Horst Köhler ausführlich zur Regierungspolitik von CDU/CSU und FDP geäußert – und dabei nicht mit Kritik gespart. Ob Staatsverschuldung, Wachstumsbeschleunigung oder Steuern: Köhler, der zuletzt kaum zu aktuellen Themen sprach, ist unzufrieden.
Wahltrend: FDP sinkt auf 7 Prozent Westerwelle ungerührt
In der aktuellen Umfrage kommt die FDP bundesweit auf nur noch sieben Prozent der Stimmen – halb soviel wie bei der Bundestagswahl. Parteichef Westerwelle zeigt sich davon jedoch unbeeindruckt: Die Probleme Deutschlands hätten selbst “Albert Einstein und Herkules” nicht in 100 Tagen lösen können.
Streitende Liberale: Hessens FDP-Chef kritisiert Westerwelle
Jetzt kommt die Kritik auch noch von den eigenen Leuten: Hessens FDP-Vorsitzender Hahn wirft Guido Westerwelle Planungsfehler vor. Vor der Bundestagswahl habe es für die Zeit danach ein “Denkverbot” gegeben.
Schwarz-gelbe Koalition: Lächeln statt lenken
Guter Wein, Gurkensalat, Galanterien: Die Kabinettsklausur in Meseberg diente nur dem Wohlfühlen und dem schönen Schein, kein einziger Streitfall wurde gelöst. Zwei Monate nach der Bundestagswahl sucht die schwarz-gelbe Regierung noch immer ihre Linie – die Opposition ist viel weiter.
Fehlende Stimmen bei Kanzlerwahl: Merkels Makel-Start verärgert Union
Es ist ein Anfang ohne Zauber – mindestens neun Stimmen aus den Reihen der Koalition fehlen Angela Merkel bei der Kanzler-Wahl. Die Opposition spottet, die CDU-Chefin zeigt sich gelassen, doch in der Union ist Unmut zu spüren.
Machtbalance im Bundesrat: Merkel muss Veto der Unions-Fürsten fürchten
Jetzt soll’s losgehen, endlich kann Schwarz-Gelb regieren. Doch von manchen Zielen im Koalitionsvertrag werden sich Union und FDP verabschieden müssen. Merkel und Westerwelle droht heftiger Gegenwind aus dem Bundesrat – auch von den Landesfürsten der Union.
Koalitionsvertrag und Bayern: Seehofer kann nicht mehr von der FDP lassen
Das Bündnis ist besiegelt: CDU, CSU und FDP haben den schwarz-gelben Koalitionsvertrag unterzeichnet. Für Stimmung bei der Zeremonie sorgt allerdings allein Horst Seehofer – indem er den absoluten Machtanspruch seiner Partei in Bayern für die nächste Landtagswahl aufgibt.
Koalitionsvertrag unterschrieben: Schwarz-Gelb jetzt schwarz auf weiß
Knapp einen Monat nach der Bundestagswahl haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle besiegelten damit in Berlin ihr Regierungsbündnis. Zuvor hatten die Parteien die Vereinbarung ohne Gegenstimme gebilligt.