Bundestagswahl, Gabriele Pauli
Nordrhein-Westfalen: Gabriele Paulis Zöglinge greifen an
Sie lehnte sich gegen die CSU auf und initiierte die Gründung der Freien Union: Gabriele Pauli. Doch nicht alles führt zum Erfolg, denn die Partei wurde nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Ihre Zöglinge aber haben von ihr gelernt und geben nicht auf: Im Fokus steht nun die Wahl in Nordrhein-Westfalen.
Freie Union: Wahlbeobachter treffen Gabriele Pauli
Sie prüfen auch die Ablehnung von Kleinparteien bei der Bundestagswahl: Experten der OSZE werden während ihrer Mission mit Gabriele Pauli sprechen. Paulis Freie Union war nicht zugelassen worden. Die Beobachter erhoffen sich zudem Erkenntnisse über den Ablauf der Wahlen.
Freie Union – Pauli will Bundestagswahl anfechten
Die Freie Union mit Gabriele Pauli an der Spitze beharrt darauf, dass ihr Antrag auf Zulassung zur Bundestagswahl rechtmäßig war – und will das mit allen Mitteln beweisen.
Bundesverfassungsgericht – Pauli und Titanic-Partei scheitern
Das Bundesverfassungsgericht hat der Partei der früheren CSU-Landrätin Gabriele Pauli die Zulassung zur Bundestagswahl verwehrt. Pauli scheiterte am Dienstag nicht allein in Karlsruhe.
Entscheidung in Karlsruhe: Splitterparteien scheitern mit Antrag auf Zulassung zur Wahl
Die Bundestagswahl findet ohne Gabriele Paulis Freie Union und ohne die Partei von Satiriker Martin Sonneborn statt. Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben entsprechende Eilanträge zurückgewiesen. Begründung: Die Einwände seien rechtlich unzulässig.
Bundesverfassungsgericht: Freie Union und “Partei” nicht zur Wahl zugelassen
Die Freie Union der Ex-CSU-Rebellin Gabriele Pauli und “Die Partei” des früheren “Titanic”-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind endgültig mit dem Versuch einer Teilnahme an der Bundestagswahl gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte ihre Anträge auf Zulassung ab.
Parteienzulassung: “Pauli hat vor dem Verfassungsgericht keine Chance”
Die Freie Union von Gabriele Pauli will ihre Zulassung zur Bundestagswahl per Verfassungsklage erkämpfen. Welche Chancen die Partei hat, erklärt der frühere Karlsruher Richter Klein im SPIEGEL-ONLINE-Interview – gleichzeitig übt er scharfe Kritik am geltenden Wahlrecht.
Bundestagswahl: Pauli-Partei Freie Union klagt in Karlsruhe
Die Vorsitzende der Freien Union, Gabriele Pauli, wirft dem bayerischen Wahlleiter Karlheinz Anding einen “klar rechtswidrigen” Ausschluss ihrer Partei von der Bundestagswahl vor. Ihre Partei will durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht erreichen, doch noch zugelassen zu werden.
Zulassung zur Bundestagswahl: Pauli stellt Eilantrag beim Verfassungsgericht
Zwei kleine Parteien kämpfen in Karlsruhe um ihre Zulassung zu den Bundestagswahlen: Mit einem Eilantrag zieht die Freie Union von Gabriele Pauli vor das Bundesverfassungsgericht. Auch Die Partei von Satiriker Martin Sonneborn hat bereits Klage in Karlsruhe eingereicht.
Freie Union – Pauli zieht vor das Bundesverfassungsgericht
Die Freie Union von Gabriele Pauli will mit einem Eilantrag in Karlsruhe doch noch ihre Zulassung zur Bundestagswahl erreichen.
Nichtzulassung kleinerer Parteien: Experte warnt vor Ungültigkeit der Bundestagswahlen
Scharfe Kritik am Bundeswahlleiter: Im SPIEGEL prangert der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein die Entscheidung, mehrere kleine Parteien von den Bundestagswahlen auszuschließen, an. Das Votum des Wahlleiters führe zu “Gefahren für die Gültigkeit der Wahl”.
Debatte um Parteienzulassung: Ausschuss-Mitglied wirft Wahlleiter Fehlverhalten vor
Die Ablehnung mehrerer Kleinparteien zur Bundestagswahl stößt jetzt auch bei einem Mitglied des Wahlausschusses auf Bedenken. Der Beisitzer Hartmut Geil kritisiert gegenüber SPIEGEL ONLINE die umstrittene Entscheidung des Vorsitzenden – und fordert Konsequenzen.
Erstmals Beobachter-Mission: OSZE begutachtet Wahl-Stopp für Pauli-Partei
Die OSZE schickt zur Bundestagswahl erstmals Wahlbeobachter nach Deutschland. Die Bundesregierung selbst hat die Inspekteure eingeladen – doch die wollen nun auch auf die umstrittene Ablehnung einiger Kleinparteien schauen. Polit-Rebellin Gabriele Pauli freut’s: “Es gibt bestimmt viel zu tun!”
Expertenteam: OSZE will erstmals Bundestagswahl beobachten
Die Bundestagswahl wird in diesem Jahr von einem Expertenteam der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beobachtet. Hintergrund ist die umstrittene Entscheidung des Bundeswahlausschusses, mehreren Parteien, darunter den “Grauen” und “Die Partei” den Parteienstatus abzuerkennen.
Kommentar: Warum die Premiere des Wahlleiters zur Farce geriet
Der neue Bundeswahlleiter hatte seinen ersten großen Auftritt – und der ging gründlich daneben. Der deutsche Chefstatistiker gab sich bei der Zulassung der Parteien zur Bundestagswahl eine peinliche Blöße. Das Theater zeigt: Das Verfahren muss reformiert werden.
Einstweilige Verfügung – Gegner wollen Pauli stürzen
Schwarzer Tag für Gabriele Pauli: Erst wurde ihrer Partei endgültig die Zulassung zur Bundestagswahl entzogen, und nun rütteln auch noch innerparteiliche Widersacher an ihrem Chefsessel.
Parteienrecht: Wahlleiter legt Pauli und Provokateure lahm
Jetzt ist es endgültig: Die Freie Union darf nicht bei der Bundestagswahl antreten. Polit-Rebellin Gabriele Pauli will das “Fehlurteil” des Wahlausschusses nicht akzeptieren und droht mit Widerstand. Auch andere Splitterparteien scheiterten mit ihrem Zulassungsantrag – und proben den Aufstand.
Wahlausschuss – Pauli-Partei scheitert selbst in Bayern
Es bleibt dabei: Die Partei von Gabriele Pauli darf nicht zur Bundestagswahl antreten. Doch die Freie Union scheitert nicht allein.
Keine Zulassung: Pauli-Partei muss Bundestagswahl begraben
Das war es mit der Bundestagswahl. Die neue Partei von Gabriele Pauli, die Freie Union, ist endgültig nicht zugelassen worden und wird in keinem Bundesland auf dem Stimmzettel stehen. Auch der letzte Einspruch wurde abgewiesen. Die Entscheidung im Bundeswahlausschuss fiel mit äußerst knapper Mehrheit.
Keine Zulassung: Pauli-Partei muss Bundestagswahl abschreiben
Das war es mit der Bundestagswahl. Die neue Partei von Gabriele Pauli, die Freie Union, ist endgültig nicht zugelassen worden und wird in keinem Bundesland auf dem Stimmzettel stehen. Auch der letzte Einspruch wurde abgewiesen. Die Entscheidung im Bundeswahlausschuss fiel mit äußerst knapper Mehrheit.