Bundestagswahl, FDP
Kritik von Christian Lindner: “FDP handelte stur wie ein Roboter”
Liberale üben Selbstkritik – aber nur ein bisschen: Christian Lindner, Spitzenmann in NRW sagt, die FDP habe in Berlin nach der Bundestagswahl stur wie ein Roboter ihre Steuerpläne verfolgt. Ihn selbst treffe aber keine Schuld – obwohl er damals Generalsekretär der Partei war.
Koalitionsausschuss: Harmonieshow oder Szenen einer zerrütteten Ehe?
Beim Koalitionsausschuss wurde bereits der Bundestagswahlkampf 2013 vorbereitet: Während die CDU auf ein weiches Thema setzt, konzentriert sich die FDP auf Wachstum.
Wahltrend: Union erreicht höchsten Wert seit August 2009
So gut wie in dieser Woche stand die Union in der “Wahltrend”-Umfrage zuletzt einen Monat vor der Bundestagswahl 2009 da. Die FDP kann von Werten wie damals nur träumen.
Bundestagswahl 2013: Piraten wollen mit FDP und Grünen an die Macht
Der Piratenpartei-Chef schwärmt von einer “Traumkonstallation” mit Liberalen und der Öko-Partei nach der Bundestagswahl. Schwierigkeiten sieht er mit der SPD.
Wahljahr 2013: Piraten träumen von Bündnis mit FDP und Grünen
Die Piratenpartei kann sich ein Bündnis mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl vorstellen. Schwieriger würde es mit der SPD, so der Parteivorsitzende.
Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün: Gabriel setzt auf Richtungswahl
Bis zur Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre hin. Doch SPD-Chef Sigmar Gabriel schwört seine Partei schon jetzt auf eine harte Auseinandersetzung ein. Es werde zu einer Richtungwahl zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün kommen.
SPD-Chef: Sigmar Gabriel will liberale Wähler zur SPD holen
Der SPD-Vorsitzende will den Liberalismus nicht “mit der FDP sterben lassen”. Für die Bundestagswahl kündigt er schon jetzt einen Lagerwahlkampf an: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb.
Politbarometer: Merkel erstmals seit April 2010 wieder auf Platz 1
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, hätte Rot-Grün ohne FDP und Piraten eine eindeutige Mehrheit. An Ansehen gewinnt auch Angela Merkel – dank der Euro-Krise.
Streit vor Verfassungsgericht: “Union und FDP nutzen das Wahlrecht als Machtrecht”
SPD und Grüne rügen das von der Bundesregierung ausgearbeitete Wahlrecht als verfassungswidrig. Problematisch seien besonders die Überhang- und Direktmandate.
Frank-Walter Steinmeier: “Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP”
Die SPD lehnt eine Koalition mit der CDU ab – zumindest vor der Bundestagswahl. Auch Grünen-Fraktionschef Trittin warnt die Sozialdemokraten vor einem Bündnis mit der Union.
Plan für Regierungsübernahme: SPD will massive Steuererhöhungen
Wahlkampfgeschenke? I wo: Vor allem Gutverdiener müssen sich auf erhebliche Mehrbelastungen einstellen, sollte die SPD die Bundestagswahl 2013 gewinnen. Nach SPIEGEL-Informationen planen die Genossen anders als FDP und CDU eine deutliche Anhebung des Spitzensteuersatzes.
Deutschlandtrend: Rot-Grün erreicht bei Wahlumfrage 50 Prozent
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde Rot-Grün die Regierung übernehmen. Bei der SPD-Kanzlerkandidatur gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Entlastung für die Mittelschicht – Merkel sagt Rösler Steuersenkung zu
Vor der kommenden Bundestagswahl soll es Steuererleichterungen für die Mittelschicht geben. Dies sicherte Bundeskanzlerin Merkel einem Bericht zufolge ihrem Koalitionspartner zu. Sie kommt damit einer Kernforderung der FDP nach.
SPD und Grüne: Wer führt, wer folgt?
Bremen brachte eine gute Nachricht für SPD und Grüne: Gemeinsam sind sie so stark wie lange nicht. Das gilt auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2013. Aber welche der beiden Parteien ist dann stärker? Die Wahl in Berlin könnte darüber eine Vorentscheidung bringen.
Euphorie nach Bremen-Sieg: SPD bereitet sich auf Regierungsübernahme 2013 vor
Die klare Entscheidung für Rot-Grün in Bremen beflügelt die Sozialdemokraten: Frank-Walter Steinmeier hat die Bundestagswahl in zwei Jahren im Blick.
Hintergrund – Der tiefe Fall der FDP
Seit ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 befindet sich die FDP in der Dauerkrise. In den rund 19 Monaten ihrer Regierungsbeteiligung im Bund hat sie einen rasanten Absturz erlebt. Ein Überblick der Ereignisse.
FDP – Der tiefe Fall der FDP
Seit ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 befindet sich die FDP in der Dauerkrise. In den rund 19 Monaten ihrer Regierungsbeteiligung im Bund hat sie einen rasanten Absturz erlebt. Ein Überblick der Ereignisse.
Umfrage: Grüne legen weiter zu
Die Grünen segeln auf der Erfolgswelle weiter empor: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, bekämen sie einer Umfrage zufolge 23 Prozent der Stimmen. Für die FDP sieht es trotz des angekündigten Personalwechsels düster aus. Sie käme nicht mal in den Bundestag.
Rot-gelbes Bündnis: Gabriel und Rösler lehnen Zusammenarbeit strikt ab
SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich eine Koalition mit der FDP nicht vorstellen. Dafür macht er auch den künftigen Vorsitzenden Philipp Rösler verantwortlich.
Grüne: Für Trittin sind Union und FDP “Dagegen-Parteien”
Der Grünen-Fraktionschef will die ungeliebte Charakterisierung anderen Parteien anhängen. Hauptgegner bei der Bundestagswahl 2013 soll die CDU sein.