Bundestag, Wolfgang Schäuble
Meinung | Denksport im Bundestag: Die widerwärtige Debatte über Schäubles Sudoku-Spiel
Wolfgang Schäuble hat während der Debatte über das nächste Rettungspaket für Griechenland Sudoku gespielt. Na und? Der Zeitvertreib offenbart nur eine bittere Wahrheit.
Verfassung: Das Sudoku-Problem
Das Parlament zofft sich, Merkel verliert die Kanzlermehrheit, in Griechenland brennen die Barrikaden, der Dax spielt verrückt – und der Finanzminister spielt Sudoku. Doch Regierung und Parlament sollten sich mehr zu sagen haben, gerade in Zeiten der Krise. So sieht es auch Karlsruhe. Zum Glück.
Schuldenkrise: Schäuble hält drittes Hilfspaket für Griechenland denkbar
Das zweite Hilfspaket für Griechenland ist noch nicht vom Bundestag abgesegnet, da wird schon über ein drittes nachgedacht: Bundesfinanzminister Schäuble hält zumindest weitere Milliardenhilfen für möglich. “Es gibt keine Garantien, dass der eingeschlagene Weg zum Erfolg führt.”
Entscheidung im Bundestag: Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechen-Rettung
Kanzlerin Angela Merkel will das Milliardenpaket für Griechenland rasch durch den Bundestag bringen. Doch Parlamentspräsident Norbert Lammert zweifelt daran, dass das Parlament ihr Tempo schafft. Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Euro-Zone für den Fall einer Pleite Athens gerüstet.
Währungsfonds: Bundesbank verdreifacht die Kreditlinie für den IWF
Die Deutsche Bundesbank würde dem Währungsfonds Kredite über 45 Milliarden Euro gewähren. Allerdings müsse der Bundestag zustimmen, so ein Vorstand.
Verhandlung über Bundestagsrechte: Karlsruhe zweifelt an Sondergremium zur Euro-Rettung
Ohne Vertraulichkeit keine Euro-Rettung, sagt Bundesfinanzminister Schäuble. Er verteidigt das Sondergremium des Bundestags für den Euro-Rettungsschirm vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch das hat “gewisse Zweifel” und sieht “Gefahren”. Die SPD-Kläger rechnen mit einem Erfolg.
Schuldenetat: Koalition beschließt Haushalt 2012
Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr mit den Stimmen der Koalition verabschiedet. Finanzminister Schäuble sieht in dem Etat den Beweis, dass Deutschland der Stabilitätsanker in der Krise sei. Für die Opposition ist er ein “Dokument des Versagens”.
Neuverschuldung: SPD hält Regierung südländische Politik vor
Für 2012 plant die Koalition eine Neuverschuldung von 26 Milliarden Euro – deutlich mehr als im laufenden Jahr. Opposition und Wirtschaftsexperten üben scharfe Kritik.
Kritik an Neuverschuldung: SPD hält Koalition südländische Haushaltspolitik vor
Für 2012 plant die Koalition eine Neuverschuldung von 26 Milliarden Euro – deutlich mehr als im laufenden Jahr. Opposition und Wirtschaftsexperten üben scharfe Kritik.
Bundeshaushalt 2012: Die Steuereinnahmen steigen, die Schulden aber auch
Deutschland nimmt mehr Steuern ein als bislang angenommen. Trotzdem macht die Regierung mehr Schulden. Sparen sieht anders aus.
Bundeshaushalt: 2012 wird Schäuble mehr Schulden machen
Deutschland nimmt mehr Steuern ein als bislang angenommen. Trotzdem macht die Regierung mehr Schulden. Sparen sieht anders aus.
Bundeshaushalt 2012: Koalition beschließt 26,1 Milliarden neue Schulden
Der Bundesetat für 2012 ist unter Dach und Fach. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss eine Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro.
Bundeshaushalt 2012: Koalition beschließt 26,1 Milliarden Euro neue Schulden
Der Bundesetat für 2012 ist unter Dach und Fach. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss eine Neuverschuldung von 26,1 Milliarden Euro.
Kampf gegen die Euro-Krise: Kanzlerin im Gipfel-Chaos
Die Euro-Rettung steht auf der Kippe: Die Verhandlungen mit Frankreich und den anderen Partnern kommen kaum voran. Gleichzeitig pocht der Bundestag auf Mitsprache beim Hilfsfonds EFSF. Schafft Angela Merkel am Wochenende noch den Durchbruch?
Streit über Euro-Hebel: Kauder rügt Brüsseler Last-Minute-Diplomatie
Deutschland und Frankreich streiten kurz vor dem entscheidenden Euro-Gipfel über den richtigen Kurs. Im Bundestag herrscht Unruhe: Unionsfraktionschef Kauder pocht im SPIEGEL-ONLINE-Interview auf die Mitspracherechte des Parlaments.
Schuldenkrise: Schäuble liefert Abgeordneten lückenhaften Rettungsplan
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat dem Bundestag die umstrittenen Leitlinien für den Euro-Rettungsschirm übermittelt – doch im Papier fehlen genaue Angaben über mögliche Versicherungs- oder Hebellösungen. Abgeordnete kritisieren prompt Schäubles Informationspolitik.
Euro-Rettungsschirm: Parlament fühlt sich von der Regierung ausgehebelt
Wieder steht eine Eilentscheidung bei der Euro-Rettung an – es geht um einen Kredithebel. Die SPD schimpft: Schäuble habe den Bundestag getäuscht.
Euro-Hebel: SPD wirft Schäuble Missachtung des Bundestages vor
Schäubles Vorgehen bei der geplanten Erweiterung des Euro-Rettungsschirms sei “skandalös”, so SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs.
Euro-Debatte im Bundestag: Schäuble wehrt sich gegen Trickserei-Vorwurf
Genehmigt der Bundestag mehr Geld für Europas Krisenländer? Die Debatte über die Ausweitung des Rettungsschirms zeigt: Viele Abgeordnete fürchten, dass der Fonds heimlich weiter aufgestockt wird. Finanzminister Schäuble versprach jetzt, dass das Parlament immer mitbestimmen soll.
Vor Bundestag-Abstimmung: Angeblich noch mehr Milliarden für Euro-Rettung
Thomas Oppermann (SPD) rechnet damit, dass der Euro-Rettungsschirm deutlich höher ausfallen wird, als von Wolfgang Schäuble angegeben. Trotzdem signalisiert er auch Zustimmung.