Bundestag, Ursula von der Leyen
Livestream zur SPIEGEL-Gesprächsreihe: Verfolgen Sie die Debatte mit Ursula von der Leyen
Jobmarkt, Frauenquote, Europapolitik: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen diskutiert mit SPIEGEL-Chefredakteur Georg Mascolo – und Sie können die Runde live verfolgen. Die Gesprächsreihe “Der Montag an der Spitze” wurde wegen der Griechenland-Abstimmung im Bundestag um einen Tag vorgezogen.
Politiker als Eltern: Baby-Notstand im Bundestag
Wie managen Politiker ihr Familienleben? Eine neue Studie gibt Einblick in das Leben zwischen Sitzungssaal und Kindergeburstag. Wie andere Berufstätige auch kämpfen Abgeordnete mit verständnislosen Chefs und blöden Kommentaren – besonders schwer haben es Frauen.
Bundesarbeitsministerin: Von der Leyen stellt Ein-Euro-Jobs auf Prüfstand
Arbeitsministerin von der Leyen will bei den Ein-Euro-Jobs kürzen. Der Wirtschaft reicht das nicht, sie fürchtet einen Verlust regulärer Stellen.
Schuldenkrise: Kabinett beschließt Reform des Euro-Rettungsschirms
Ende September soll der Bundestag über den umstrittenen Euro-Rettungsfonds abstimmen – nun hat das Kabinett das Konzept verabschiedet. Noch ist allerdings offen, inwieweit das Parlament bei künftigen Hilfsaktionen für andere EU-Staaten mitreden darf. Die FDP macht Druck.
Zoff in der Union – Kauder tobt wegen von der Leyens PID-Plädoyer
Der Bundestags-Entscheidung für die begrenzte Zulassung des Gen-Checks bei Embryos folgt ein heftiger Streit in der CDU-Spitze. Fraktionschef Kauder wütet gegen Sozialministerin von der Leyen. Es ist die nächste Episode im Dauer-Clinch.
Zoff in der Union – Kauder tobt wegen von der Leyens Plädoyer für die PID
Der Bundestags-Entscheidung für die begrenzte Zulassung des Gen-Checks bei Embryos folgt ein heftiger Streit in der CDU-Spitze. Fraktionschef Kauder wütet gegen Sozialministerin von der Leyen. Es ist die nächste Episode im Dauer-Clinch.
Geprüftes Erbgut: Von der Leyen wirbt für begrenzten Einsatz der PID
Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über eine gesetzliche Regelung der PID. Bundessozialministerin Ursula von der Leyen wirbt für eine Zulassung.
Höher Regelsätze: Hartz-IV-Reform ist endlich beschlossen
Fast fünf Millionen Langzeitarbeitslose bekommen bald mehr Geld. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der überfälligen Hartz-IV-Reform zugestimmt. Doch auch die neue Regelung dürfte wieder vor dem Verfassungsgericht landen.
Neuer Regelsatz: Die Hartz-IV-Reform ist endgültig beschlossen
Bundestag und Bundesrat stimmen der Reform zu. Hartz-IV-Empfänger bekommen pro Monat fünf Euro mehr, im April gibt es eine Nachzahlung von 15 Euro.
Höherer Regelsatz: Bundestag stimmt Hartz-IV-Reform zu
Hartz-IV-Empfänger bekommen mehr Geld: Der Bundestag hat den Kompromiss von Regierung und Opposition gebilligt, den Regelsatz bis 2012 um acht Euro zu erhöhen. Arbeitsministerin von der Leyen wertet die Reform als Erfolg einer “Allianz der Vernünftigen”.
Einigung in letzter Minute: Vermittlungsausschuss billigt Hartz-IV-Reform
Die Verhandlungen waren zäh – doch nun hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf einen Hartz-IV-Kompromiss geeinigt. Bis Anfang 2012 soll der Regelsatz um acht Euro steigen. Dazu kommen Bildungshilfen für bedürftige Familien.
Nächtliche Gespräche: Vermittlungsausschuss vertagt Hartz-IV-Entscheidung
Bis in die Nacht wurde wieder getagt – doch dieses Mal gab es keine Einigung. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Entscheidung über die Hartz-IV-Reform überraschend abgebrochen. Nach sechsstündigen Beratungen wurden die Gespräche verschoben.
Nächste Vermittlungsrunde: Beck, Seehofer und die neue Hartz-IV-Diplomatie
Die Hartz-IV-Reform ist gestoppt. Die Verhandlungen müssen fortgesetzt werden. CSU-Chef Seehofer und Kurt Beck (SPD) bekunden Willen zur Einigung.
Hartz IV: Schwesig und von der Leyen streiten im Bundestag
Der Bundestag hat die Hartz-IV-Reform beschlossen. Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat soll erneut verhandelt werden. Doch es gibt Streit.
Bundesratsvotum: Saar-Grüne lehnen Zustimmung zur Hartz-Reform ab
Nach dieser Entscheidung steht das Hartz-IV-Reformpaket endgültig vor dem Scheitern: Die Grünen im Saarland lehnen die Vorschläge der schwarz-gelben Bundesregierung ab – damit fehlt am Freitag die notwendige Mehrheit bei der Abstimmung im Bundestag.
Kompromisssuche: Linke will sich in Hartz-Verhandlungen einklagen
Die Linke will ihre Beteiligung an den Verhandlungen zum Hartz-IV-Kompromiss gerichtlich durchsetzen. Die Bundestagsfraktion hat nach Angaben eines Sprechers eine einstweilige Verfügung beantragt, um sich einzuklagen. Doch in dem Gremium herrscht ohnehin Stillstand.
Bundesrat-Poker: Kauder lehnt Hartz-Zugeständnisse an Opposition ab
Der Unions-Fraktionschef will der Opposition in Sachen Hartz-IV-Refom nicht entgegenkommen. Von der Leyen gibt sich dagegen gesprächsbereit.
Eklat im Bundestag: Gabriels und von der Leyens Hartz-IV-Privatduell
Hartz IV, ein “Armutszeugnis” und eine “Staatsschauspielerin”: SPD-Chef Gabriel und Arbeitsministerin von der Leyen liefern sich eine denkwürdige Fehde.
Sozialgesetze: Koalition paukt Hartz-IV-Reform durch den Bundestag
Die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger werden steigen: Das hat der Bundestag nach einer heftigen Debatte mit den Stimmen von Schwarz-Gelb entschieden. Nun muss der Bundesrat noch zustimmen – doch dort könnten die saarländischen Grünen die Pläne torpedieren.
Hartz-IV-Debatte im Bundestag: Von der Leyens Auftritt löst Sitzungsstop aus
Die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze hat im Bundestag eine hitzige Debatte ausgelöst. SPD-Chef Gabriel warf Arbeitsministerin von der Leyen vor, die Unwahrheit zu sagen. Sie bezeichnete die Angriffe Gabriels als “Armutszeugnis”. Die Sitzung wurde kurzzeitig unterbrochen.