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Bundestag, Karl-Theodor zu Guttenberg
Comeback-Verzicht: Zum Geheimtreffen brachte Guttenberg einen Brief mit
Karl-Theodor zu Guttenberg trifft sich mit Horst Seehofer in der Staatskanzlei und versucht, seine CSU-Parteifreunde per Brief versöhnlich zu stimmen.
Kein Guttenberg-Comeback: Vorerst abgeschrieben
Er streicht alle Termine, verkündet seinen Rückzug per Brief: Karl-Theodor zu Guttenberg will nun doch nicht für die CSU bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Er habe aus seinen Fehlern zu lernen, erklärte er. Der Rückzug überrascht Parteifreunde, manch einer hofft immer noch auf ein Comeback.
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg verzichtet vorerst auf CSU-Comeback
Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer will der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich im Jahr 2013 nicht um ein Bundestagsmandat bewerben.
Bundestagswahl 2013: Guttenberg verhandelt mit der CSU über Kandidatur
Guttenberg steht vor einer Rückkehr in die deutsche Politik. Die CSU forderte ihn zu einem Treffen in den kommenden Wochen auf. “Machen wir”, beschied er der Partei.
Politische Zukunft: CSU fordert Entscheidung von Guttenberg
Will sich Karl-Theodor zu Guttenberg 2013 wieder um das Bundestagsmandat in seinem Heimatwahlkreis bewerben? Die oberfränkische CSU fordert Klarheit.
Nach Plagiatsaffäre: Guttenberg entscheidet bald über politisches Comeback
Offenbar forciert Ex-Minister Guttenberg seine Rückkehr in die deutsche Politik. Ein CSU-Kreisverband hat mit ihm telefoniert. Doch CSU-Chef Seehofer ist nicht begeistert.
Nach Plagiatsaffäre: Guttenberg entscheidet bald über Bundestagskandidatur
Offenbar forciert Ex-Minister Guttenberg seine Rückkehr in die deutsche Politik. Ein CSU-Kreisverband hat mit ihm telefoniert. Doch CSU-Chef Seehofer ist nicht begeistert.
Regierungserklärung – De Maizière wirbt für kleinere Armee
Verteidigungsminister de Maizière hat im Bundestag seine Reformpläne erläutert und um die Unterstützung der Opposition geworben. Die SPD konzentrierte ihre Kritik auf seinen Vorgänger Guttenberg.
Uni Bayreuth: Guttenberg täuschte mit “verschleiernden Fußnoten”
Guttenberg habe von dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages verfasste Texte “explizit für sich” reklamiert. Auch die Uni zieht Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre.
Bundestagspräsident: Lammert stellt Zeitplan für Energiegesetz infrage
Parlamentspräsident Lammert nennt den Zeitplan der Regierung zur Verabschiedung Energiewende-Gesetzes “eine politische Vorgabe”. Am Ende entscheide das Parlament.
Plagiatsvorwürfe: Bundestag verzichtet auf Strafantrag gegen Guttenberg
Der Bundestagspräsident wird in der Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister Guttenberg keinen Strafantrag stellen – obwohl der CSU-Politiker aus wissenschaftlichen Gutachten des Parlaments abgeschrieben hat. Die Begründung bleibt offen.
Plagiatsaffäre: Lammert verzichtet auf Strafantrag gegen Guttenberg
Gute Nachricht für Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundestagspräsident Lammert sieht keine Notwendigkeit, Strafantrag gegen den Ex-Verteidungsminister zu stellen.
Antrittsbesuch: De Maizière kommt als “Lernender” nach Afghanistan
Auf den Spuren Guttenbergs im wilden Afghanistan: Verteidigungsmininster de Maizière stellt den Soldaten viele Fragen, hat aber auch schon manche Antworten.
Krach im Verteidigungsausschuss: “Gorch Fock”-Affäre holt de Maizière ein
Der Marinebericht über die Zustände auf der “Gorch Fock” hat einen Eklat im Verteidigungsausschuss des Bundestags ausgelöst: Die Experten lehnen die Untersuchung ab und fordern eine eigene Bewertung von Neu-Minister de Maizière. Doch der wollte sich eigentlich aus der Affäre heraushalten.
Plagiatsaffäre: Guttenberg entschuldigt sich bei Wissenschaftlern
Ex-Verteidigungsminister Guttenberg hat gegenüber Wissenschaftlern aus dem Bundestag bedauert, von ihnen abgeschrieben zu haben. Eine Erklärung blieb er jedoch schuldig.
Bundestagswissenschaftler – Guttenberg bittet persönlich um Entschuldigung
Wenige Tage nach seinem Rückzug aus der Politik hat sich Ex-Minister Guttenberg bei den Autoren der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags für sein Abschreiben entschuldigt.
Kritik an Guttenberg: CSU rügt Lammerts Verhalten als “parteischädigend”
Immer mehr Unionspolitiker üben Kritik an Bundestagspräsident Lammert (CDU). Sein Verhalten in der Plagiatsaffäre nennt CSU-Vertreter Mayer “parteischädigend”.
Plagiatsvorwürfe: Staatsanwaltschaft wird gegen Guttenberg ermitteln
Nach seinem Rücktritt hat Guttenberg auch auf sein Mandat als CSU-Bundestagabgeordneter verzichtet. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Mehr als 80 Anzeigen gegen Guttenberg: Betrug, Untreue, Urheberrechtsverstöße
Das Bundestagsmandat ist weg – und damit auch die parlamentarische Immunität, die Karl-Theodor zu Guttenberg bislang vor Strafverfolgung schützte. Mehr als 80 Anzeige gegen den Ex-Verteidigungsminister liegen bereits vor, ihm drohen empfindliche Strafen.
Wegen Guttenberg-Kritik: Seehofer attackiert CDU-Spitzenpolitiker
Kaum hat sich Ex-Minister Guttenberg verabschiedet, greifen CSU-Chef Seehofer und Generalsekretär Dobrindt Unionskollegen an. Sie werfen Bundestagspräsident Lammert und Bildungsministerin Schavan schlechten Stil vor. Darüber müsse nun mit Kanzlerin Merkel gesprochen werden. Die CDU reagiert genervt.