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Bundestag, Guido Westerwelle
Heiterkeit im Bundestag: Lammert kriegt die meisten Lacher
Dröge Debatten im Parlament? Von wegen! Nach SPIEGEL-Informationen zeigt eine Auswertung der Plenarprotokolle der vergangenen Legislaturperiode, dass Redner häufig für Heiterkeit bei den Abgeordneten sorgen. Meister der Unterhaltung ist Bundestagspräsident Lammert.
Einsatz am Hindukusch: Westerwelle sieht Wendepunkt in Afghanistan
Schafft Afghanistan den Wandel hin zum Frieden? Außenminister Westerwelle gibt sich zuversichtlich. Er beurteilt die Lage am Hindukusch optimistisch. Das sei auch ein Verdienst der deutschen Soldaten. Deren Abzug soll 2012 beginnen. Der Bundestag signalisierte bereits seine Zustimmung.
Debatte im Bundestag – Westerwelle teilt aus und muss einstecken
Guido Westerwelle und seine Gegner fahren im Bundestag schwere Geschütze auf. Die SPD fordert den sofortigen Rücktritt des Außenministers wegen dessen Libyen-Politik. Doch auch der FDP-Mann erhebt schwere Vorwürfe.
FDP-Herbstklausur – Westerwelle dankt für Rückendeckung
Nach tagelangen Debatten hat die FDP den Streit um Bundesaußenminister Guido Westerwelle für beendet erklärt. Nach dem Auftakt zur traditionellen Herbstklausur der Bundestagsfraktion zeigte sich Westerwelle “außerordentlich zufrieden” – und dankte sogar für die Rückendeckung.
Guido Westerwelle in der Krise – Am Rande der Zumutbarkeit
Guido Westerwelle ist ein Außenminister auf Abruf. Vom grandiosen Gewinn der Bundestagswahl 2009 bis zur unwürdigen Debatte um seine Person 2011 – kaum ein Politiker vor ihm stürzte in so kurzer Zeit so tief. Die größten Fehler seiner Amtszeit.
Klausurtagung der FDP – Westerwelle sucht die Entscheidung
Auf der heute beginnenden Klausur der FDP-Bundestagsfraktion dürfte die Zukunft Guido Westerwelles das beherrschende Thema sein. Nach Medieninformationen erwägt der Außenminister, die Vertrauensfrage zu stellen. Führende Liberale wollen davon nichts wissen.
Zeitungsbericht – Westerwelle erwägt Vertrauensfrage
Offiziell geht es bei der heute beginnenden Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion um Wirtschafts- und Europapolitik. Beherrschendes Thema dürfte allerdings Guido Westerwelle sein. Für den Außenminister könnte die Tagung schicksalhaft werden. Nach Medieninformationen wünscht er sich von den Abgeordneten ein klares Bekenntnis.
Diskussion im Bundestag: SPD-Fraktion will Brüderle wegen Protokollaffäre stellen
Guido Westerwelle tritt als Parteichef ab – die SPD will einen anderen FDP-Mann vor dem Bundestag stellen. Wirtschaftsminister Brüderle soll in der BDI-Protokollaffäre Auskunft geben.
Afghanistan: Bundeswehr beteiligt sich an Awacs-Aufklärungsflügen
Zur Entlastung der Bündnispartner in Libyen schickt Deutschland 300 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan. Nach dem Kabinett stimmte auch der Bundestag zu.
Awacs-Einsatz: Deutschland weitet Afghanistan-Mission aus
Die Bundeswehr beteiligt sich künftig mit 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan. Der Bundestag beschloss eine Ausweitung des Mandats auf bis zu 5300 Soldaten. Außenminister Westerwelle verkaufte den Schritt nach dem Libyen-Jein als “Bündnispolitik der Vernunft”.
Turbulenzen im Bundestag – Westerwelle verteidigt Nein zu Militäreinsatz
Die Bundesregierung will sich nicht an einem Militäreinsatz in Libyen beteiligen. Die SPD ringt um eine klare Linie, Grüne und Linke nehmen Außenminister Westerwelle in die Pflicht.
Bundeswehr in Afghanistan: Abzug und Vertuschung beschäftigen Bundestag
Die Bundestagsberatung über das Afghanistan-Mandat fällt in eine schwierige Phase für die Bundeswehr. Die Koalition demonstriert Einigkeit.
Debatte im Bundestag: Schwarz-Gelb wirbt für Afghanistan-Mandat
Das Verhältnis der Minister Guttenberg und Westerwelle gilt als gespannt. Bei der Bundestagsdebatte um die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr zeigten sie sich aber selten einträchtig – zumindest nach außen. Beide bekräftigen, die ersten Soldaten könnten Ende 2011 abziehen.
Afghanistan – Regierung hofft auf klare Mehrheit für Mandat
Streit in der Regierung über den Abzug der ersten deutschen Soldaten? Keine Rede davon, sagen die Minister Westerwelle und Guttenberg. Wie auch immer: Im Bundestag wird es wohl eine klare Mehrheit für das neue Mandat geben.
Außenminister in Kunduz: Westerwelle reist zum Werbefeldzug ins Kampfgebiet
Es war sein erster Besuch in Kunduz als Außenminister: Guido Westerwelle hat den deutschen Soldaten im Feldlager in Afghanistan für ihren Einsatz gedankt – doch seine Ansprache galt auch der Politik zu Hause. Er warb bei der Opposition für eine Verlängerung des Bundestagsmandats.
Afghanistan-Mandat: Guttenberg und Westerwelle finden gemeinsame Abzugsformel
Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll Ende 2011 beginnen – wenn die Lage im Krisengebiet das zulässt. Das ist die vorsichtige Ausstiegsformel, auf die sich die Rivalen Westerwelle und zu Guttenberg endlich geeinigt haben. Damit wollen sie auch die SPD locken.
Afghanistan: Datum für Bundeswehrabzug soll feststehen
Kommende Woche will der Bundestag das neue Afghanistan-Mandat beschließen. Der aktuelle Textentwurf enthält einen ersten Abzugstermin.
Krise der Liberalen: 15-Jahres-Tief FDP stürzt auf drei Prozent
Die FDP erreicht in der Forsa-Umfrage nur noch drei Prozent. Binnen eines Jahres haben die Liberalen 80 Prozent ihrer Wähler verloren.
Krise der Liberalen: 15-Jahres-Tief FDP stürzt auf drei Prozent ab
Die FDP erreicht in der Forsa-Umfrage nur noch drei Prozent. Binnen eines Jahres haben die Liberalen 80 Prozent ihrer Wähler verloren.
Afghanistan: Westerwelle verspricht Bundeswehr-Abzug ab 2011
Der Außenminister hat sich festgelegt. In seiner Regierungserklärung kündigte Guido Westerwelle den Beginn des Bundeswehr-Rückzugs aus Afghanistan für Ende 2011 an. Damit prescht er deutlich vor: Die Bundesregierung hatte noch vor Tagen 2012 als Termin genannt.