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Bundestag, Frank-Walter Steinmeier
SPD-Kursdebatte: Kuscheln oder kämpfen?
Die drei möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel, Steinmeier, Steinbrück streiten über die Haltung der Partei zum Fiskalpakt. In Wahrheit geht es dabei um die Frage, wie sich die Genossen im Bundestagswahlkampf aufstellen. Es ist ein Kräftemessen: Wie scharf kann die SPD polarisieren?
Einigung in Spitzenrunde: Jeder Bürger muss über Organspende nachdenken
Die Spitzen von Bundestag und Regierung haben sich geeinigt: Jeder Bürger soll einmal im Leben mit der Frage konfrontiert werden, ob er zur Organspende bereit ist. Die Politik hofft so, die Zahl der Freiwilligen deutlich zu erhöhen.
Buchvorstellung: Schmidt und Steinbrück auf Kanzler-Tournee
Altkanzler Helmut Schmidt und sein Meisterschüler Peer Steinbrück stellen in Hamburg ihr gemeinsames Buch vor – und umschiffen die wichtigste Frage.
Möglicher Kanzlerkandidat: Warum ist Steinbrück so laut, so früh, so plump?
Während Steinbrück sich schon zum Kandidaten der SPD ausrufen lässt, rackert Steinmeier diskret im Hintergund. Gut möglich, dass er deshalb am Ende der überzeugendere Mann ist.
Abstimmung zur Euro-Rettung: Denn sie ahnen nur, was sie tun
Die Angst vor dem Abgrund zwingt zur Einigkeit: Mit großer Mehrheit segnet der Bundestag Angela Merkels Kurs in der Euro-Rettung ab. Aber viele Abgeordnete fragen sich, was die Beschlüsse wirklich bringen. Die Folgen der Notmaßnahmen sind kaum abzusehen.
Regierungserklärung im Live-Ticker: Trittin fordert von Merkel Wahrheit zu Hebel-Risiken
Nach der Rede Angela Merkels über die neue EFSF-Ausweitung redete sich Frank-Walter Steinmeier in Rage. Brüderle vergleicht Griechenland mit Ostblock-Staaten.
Regierungserklärung im Live-Ticker: Steinmeier sieht Europas Zukunft in höchster Gefahr
Frank-Walter Steinmeier redet sich nach der Rede von Kanzlerin Merkel über die neue EFSF-Ausweitung in Rage. Verfolgen Sie die hitzige Debatte im Live-Ticker.
Frank-Walter Steinmeier: “Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP”
Die SPD lehnt eine Koalition mit der CDU ab – zumindest vor der Bundestagswahl. Auch Grünen-Fraktionschef Trittin warnt die Sozialdemokraten vor einem Bündnis mit der Union.
Auftritt im Bundestag: Merkels Kampfrede trifft den Nerv ihrer Fraktion
Mit einer überzeugenden Rede zur Euro-Krise hat Kanzlerin Merkel die eigenen Leute gewonnen. Ein Erfolg beim Votum zum Rettungsschirm wird damit wahrscheinlicher.
Generaldebatte im Bundestag: Merkel kämpft um ihre Macht
“Scheitert der Euro, dann scheitert Europa”: Angela Merkel gibt sich bei ihrem Auftritt im Bundestag betont kämpferisch. Die Regierungschefin spürt: Es sind entscheidende Wochen für Europa, für die Koalition – und für ihre Kanzlerschaft.
Generaldebatte im Bundestag: Merkel beschwört Zukunft Europas
Angela Merkel sieht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm als Bestätigung ihres Kurses. Im Bundestag erklärte die Kanzlerin, eine Änderung geltender EU-Verträge dürfe “kein Tabu” sein. Euro-Bonds seien dagegen eine falsche Antwort auf die Krise.
Bundestag: Steinmeier kandidiert erneut als SPD-Fraktionschef
In 14 Tagen kandidiert der SPD-Fraktionsvorstand für eine Wiederwahl. Frank-Walter Steinmeier will Fraktionschef bleiben.
Euro-Krise: Entscheidung über Rettungsschirm spaltet Koalition
Zustimmen oder nicht? Der Euro-Rettungsschirm spaltet die Politik. Bundestagspräsident Lammert sieht den Zusammenhalt der Regierung auf dem Spiel.
Bundestagswahl 2013: Rot-Grün denkt schon an schöne Pöstchen
Steinbrück Kanzler, Gabriel Fraktionschef, Trittin Finanzminister – noch regiert Schwarz-Gelb, doch längst denkt Rot-Grün wieder an die Macht. Das Rennen um die besten Posten in einem möglichen Bündnis 2013 hat begonnen.
Bundestagswahl 2013: SPD-Linke redet Steinbrücks K-Hype klein
Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD? Lange haben seine Gegner vom linken Flügel der Partei die Debatte belächelt. Doch mit jedem Tag wird es schwerer, sie wieder einzufangen. Jetzt wollen die Kritiker einen neuen Anlauf starten, um ihn auszubremsen. Der Erfolg ist ungewiss.
Umfrage: Rot-Grün stehen bei 50 Prozent
Keine gute Stimmung für die schwarz-gelbe Koalition: Wäre am Sonntag Bundestagwahl, würden SPD und Grüne sie gewinnen. Schuld sind miese Werte für die FDP. Allerdings: Dass die Grünen demnächst einen Kanzler stellen – daran glauben nur die wenigsten Deutschen.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier hält vorzeitige Neuwahlen für möglich
Die Koalition hält der SPD-Fraktionschef für eine “Notgemeinschaft”, die nicht bis 2013 durchhalte. Bei der Kanzlerkandidatur gibt er sich kryptisch.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier Mini-Steuersenkung hilft nur der FDP
Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier hat die Steuerpläne der Regierung in einem Interview mit der “Bild”-Zeitung als “dreist” bezeichnet.
Regierungserklärung: Merkels Atom-Show und der falsche Grünen-Applaus
Die Atom-Debatte im Bundestag wurde zur Show. Die eigentliche Geschichte der Energiewende wurde nicht von Fachbegriffen erzählt – sondern von Gesichtern.
Mandat im Bundestag: Müntefering könnte auf Müntefering folgen
71 Jahre ist Franz Müntefering alt, Zeit zum Aufhören? Der Ex-SPD-Chef hat angedeutet, dass er sich 2013 aus dem Bundestag zurückziehen könnte. Damit würde er Platz für Jüngere schaffen, zum Beispiel für seine Frau Michelle – wenn sie denn antreten will.