Bundesregierung, Karl-Theodor zu Guttenberg
Bundeswehr: Niebel nennt Afghanistan ein “Land voller Chancen”
Die Bundesregierung preist den Fortschritt in Afghanistan, Westerwelle und Guttenberg demonstrieren Einigkeit bei der Mandatsverlängerung.
Umfrage: Merkel gewinnt Vertrauen der Bürger zurück
Die Mehrheit der Bürger gibt der Bundesregierung eine Zukunft. Laut Deutschlandtrend glauben über 60 Prozent daran, dass die Koalition bis 2013 durchhält. Vor einem halben Jahr hielt das gerade mal die Hälfte der Befragten für wahrscheinlich.
Bundeswehr-Abzug: Afghanistan Guttenberg widerspricht Westerwelle
Der Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan soll 2011 beginnen. Bundesverteidigungsminister Guttenberg warnt aber vor Eile.
Truppenbesuch – Guttenbergs Reise sorgt für Ärger
Zwischen Bundesregierung und Opposition verschärft sich die Tonlage in der Debatte über den Truppenbesuch von Verteidigungsminister Guttenberg in Afghanistan. Besonders die SPD nimmt es Guttenberg übel, dass niemand aus ihren Reihen dabei war.
Afghanistan: Westerwelle verspricht Bundeswehr-Abzug ab 2011
Der Außenminister hat sich festgelegt. In seiner Regierungserklärung kündigte Guido Westerwelle den Beginn des Bundeswehr-Rückzugs aus Afghanistan für Ende 2011 an. Damit prescht er deutlich vor: Die Bundesregierung hatte noch vor Tagen 2012 als Termin genannt.
Bundeswehr in Afghanistan: Berlin verschleppt Entscheidung über Awacs-Mission
Die Bundesregierung fürchtet anschwellende Kritik am Afghanistan-Einsatz – und hält die Verbündeten deshalb hin: Erst im Frühjahr will sie über die dringende Bitte der Nato entscheiden, 100 Soldaten für Awacs-Jets abzustellen. Nun ist die gesamte Mission der fliegenden Radarstationen gefährdet.
Wikileaks-Enthüllungen: Westerwelle “aggressiv”, Merkel “pragmatisch”
Die ersten Geheimdokumente der Internetplattform Wikileaks sind aufgetaucht. Die Bundesregierung kommt darin nicht gut weg.
Afghanistan-Mission der Nato: Berlin bremst Awacs-Einsatz aus
Die Bundesregierung blockiert nach SPIEGEL-Informationen aus Angst vor innenpolitischen Querelen den Neustart des Awacs-Einsatzes über Afghanistan. Die Nato wollte für die fliegenden Radarstationen 100 zusätzliche deutsche Soldaten haben. Im Hauptquartier schüttelt man den Kopf über Berlin.
Anders Fogh Rasmussen: Nato-Chef für Aufbau der Bundeswehr im Ausland
Nato-Generalsekretär Rasmussen hat die Bundesregierung zum Aufbau von speziellen Einheiten für militärische Auslandseinsätze aufgefordert.
Anders Fogh Rasmussen: Nato-Chef für Aufbau der Bundeswehr im Ausland
Nato-Generalsekretär Rasmussen hat die Bundesregierung zum Aufbau von speziellen Einheiten für militärische Auslandseinsätze aufgefordert.
CSU-Minister Söder zu Gorleben: “SPD und Grüne machen Panik”
Bayerns Umweltminister Markus Söder fordert die Bundesregierung auf, im Streit um die AKW-Laufzeitverlängerung konsequent zu bleiben. Im Interview wirft er Rot-Grün Panikmache beim Castor-Transport vor und erklärt, warum Gorleben ein geeignetes Endlager ist.
Deutschlandtrend: Guttenberg hängt Merkel in der K-Frage ab
Die Deutschen sind trotz des Aufschwungs unzufrieden mit der Bundesregierung. Kanzlerin Merkel liegt deutlich hinter Guttenberg zurück.
Debatte in der Union: Spekulationen heben Guttenberg auf den Thron
Für viele gilt der Verteidigungsminister als Hoffnungsträger für den Konservatismus. Damit wird der CSU-Mann Merkel und Seehofer gefährlich.
Regierung – Steuerzahlerbund verlangt Umzug nach Berlin
Verteidigungsminister Guttenberg hat den Stein ins Rollen gebracht, nun mahnt der Bund der Steuerzahler, nicht nachzulassen: Die Bundesregierung soll endgültig von Bonn nach Berlin umziehen.
Mängel bei der Bundeswehr: Wehrbeauftragter wirft Verteidigungsministerium Tatenlosigkeit vor
Scharfe Schelte vom Wehrbeauftragten: Hellmut Königshaus hält dem Verteidigungsministerium vor, nichts gegen Ausbildungs- und Ausrüstungsprobleme bei der Bundeswehr zu tun. Der Sparzwang der Bundesregierung erhöhe das Sicherheitsrisiko für Soldaten, so der FDP-Mann.
Schwarz-gelbe Regierungskrise: Letzte Rettung Sommermärchen
Ist die Bundesregierung schon nach ein paar Monaten am Ende? Schwarz-Gelb gelobt Besserung, doch Durchhalteparolen gab es schon genug. SPIEGEL ONLINE zeigt, was als Nächstes passieren könnte: Kanzlerwechsel, Partnertausch, Neuwahlen – oder ein Sommermärchen.
Koalitionskrise: Ein Gutachten raubt Guttenberg die Gelassenheit
In der Koalition liegen die Nerven blank. Sogar der Verteidigungsminister ist sich seines Postens nicht mehr ganz sicher.
Angeblicher Anti-Guttenberg-Ausraster: Regierung weist “Rumpelstilzchen”-Bericht zurück
Hat er, hat er nicht? Hat jemand anders? Die “Bild”-Zeitung schreibt, Kanzleramtsminister Pofalla stehe im Verdacht, Verteidigungsminister zu Guttenberg als “Rumpelstilzchen” beschimpft zu haben. Die Bundesregierung dementierte den Bericht vage – ließ aber interessante Fragen offen.
Dienstverkürzung auf sechs Monate: Zivi adé
Der Zivildienst soll ab August nur noch sechs Monate dauern – das hat die Bundesregierung beschlossen. Doch damit könnte der Dienst zum Praktikum verkommen. Viele soziale Einrichtungen haben für die Kurzzeit-Helfer kaum noch Verwendung und steigen auf freiwillige Helfer um.
Mißbrauchsdebatte: Guttenbergs Frau sieht Kirche in Verantwortung
In die Debatte um Mißbrauchsfälle hat sich nun auch Stephanie zu Guttenberg zu Wort gemeldet und gefordert, dass Straftaten von Priestern und Geistlichen geahndet werden müssten. Die Bundesregierung will zum Runden Tisch einladen. Und auch die Kultusministerkonferenz will sich des Themas annehmen.