Barack Obama, US-Senat
Einigung über US-Budget: Ein fauler Kompromiss zum Weihnachtsfest
Erschienen am 17.12.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Schuldenkrise, Staatshaushalt, Steuersenkungen, US-Senat, USA
Es war mal wieder eine Einigung in allerletzter Minute: Kurz vor der Winterpause segnete der US-Senat einen neuen Staatshaushalt und zusätzliche Steuererleichterungen ab. Doch dem Kompromiss ging ein peinliches Geschacher voraus. Und der nächste Konflikt kündigt sich bereits an.
Streit um Atomprogramm: US-Senat widersetzt sich Obama bei Iran-Sanktionen
Der US-Senat hat sich über Barack Obama hinweggesetzt und für Sanktionen gegen die Teheraner Zentralbank gestimmt. Unternehmen soll so der Zugang zum US-Markt verwehrt werden.
Iran: US-Senat stimmt für neue Sanktionen
Erschienen am 02.12.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Atomprogramm, Barack Obama, Iran, Ölpreis, US-Senat
Im Streit um das iranische Atomprogramm hat sich der US-Senat über das Weiße Haus hinweggesetzt. Die Senatoren beschlossen Sanktionen gegen die Teheraner Zentralbank. Die Regierung von Präsident Obama fürchtet nun, dass der Ölpreis steigt.
Atom-Streit: US-Senat will Sanktionen gegen Irans Zentralbank
Erschienen am 02.12.2011 in DIE WELT
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Themen: Barack Obama, Ehud Barak, Iran, Israel, Türkei, US-Senat, USA
Unternehmen, die mit der iranischen Zentralbank zusammenarbeiten, dürfen dem Entwurf zufolge nicht mehr in den USA tätig sein. US-Präsident Obama hatte den Vorschlag kritisiert.
Job-Initiative: US-Senat watscht Obamas Konjunkturpaket ab
Die Republikaner halten an ihrer Blockade fest. Obamas Paket zur Schaffung neuer Arbeitsplätze fällt durch. Nun wird jede Maßnahme einzeln verhandelt.
Schuldenobergenze in den USA: Staatspleite abgewendet Kongress billigt Kompromiss
Erschienen am 02.08.2011 in DIE WELT
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Themen: Barack Obama, Rezession, Schuldenkrise, US-Senat, USA
Auch der US-Senat hat dem Schulden-Kompromiss zugestimmt. Die Kritik aus dem Ausland reißt jedoch nicht ab, Experten befürchten im Extremfall eine neue Rezession.
Haushaltskrise: US-Senat winkt Schuldenkompromiss durch
Aufatmen in Washington: Auch der US-Senat hat nun das historische Sparpaket gebilligt, auf das sich Republikaner und Demokraten geeinigt hatten. Die Staatspleite ist damit abgewendet, die politische Auseinandersetzung geht weiter.
Einigung im Schuldenstreit: Amerika wendet die Staatspleite ab
Erschienen am 02.08.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Repräsentantenhaus, Tea Party, US-Senat, USA
Die größte Hürde ist genommen: Nach wochenlangem Nervenkrieg hat das US-Repräsentantenhaus den Sparkompromiss durchgewinkt, die Zustimmung des Senats gilt als sicher. Damit dürfte die Staatspleite im letzten Moment abgewendet sein – doch Präsident Obama bekommt nur eine Atempause.
Korruption: Gericht spricht früheren US-Gouverneur schuldig
Es ist ein vernichtendes Urteil für Rod Blagojevich: Der ehemalige Gouverneur des US-Staats Illinois ist der Korruption und Erpressung schuldig gesprochen worden – er hatte versucht, Obamas freigewordenen Senatsposten meistbietend zu versteigern.
Bericht zum Wiederaufbau: Ohne US-Milliarden droht Afghanistan der Kollaps
Erschienen am 08.06.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Afghanistan, Barack Obama, Hamid Karzai, Korruption, Taliban, US-Senat
Jahr für Jahr fließen Milliarden in den Wiederaufbau Afghanistans – doch ein aufwändiger Prüfbericht des US-Senats bringt die Regierung Obama jetzt in Erklärungsnot: Das meiste Geld versickert demnach unkontrolliert, fördert sogar die Korruption. Längst ist das Land komplett abhängig von den Dollars.
Besuch in Bengasi: US-Senator McCain feiert libysche Rebellen als Helden
Erschienen am 22.04.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, John McCain, Libyen, Muammar al-Gaddafi, NATO, US-Senat, USA
Die Nato kommt in Libyen nicht voran – jetzt drängen die USA wieder in die Führungsrolle: Präsident Obama lässt Gaddafis Truppen mit Kampfdrohnen beschießen, der republikanische Senator John McCain besucht Bengasi. Bei seinem umjubelten Auftritt preist er die Rebellen als “meine Helden”.
Korruptionsvorwurf: Prozess gegen EX-US-Gouverneur Blagojevich wird neu aufgerollt
Er wurde bereits wegen Falschaussage verurteilt – jetzt wird der Prozess gegen den früheren US-Gouverneur Rod Blagojevich neu aufgerollt. Ihm werden unter anderem Betrug und Schutzgelderpressung vorgeworfen. Auch soll er versucht haben, Obamas freigewordenen Senatsposten meistbietend zu versteigern.
Staatsfinanzen: Barack Obamas Haushalt nimmt die letzten Hürden
Erschienen am 15.04.2011 in DIE WELT
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Themen: Barack Obama, Finanzkrise, IWF, Repräsentantenhaus, US-Senat, USA
Der US-Senat und das Repräsentantenhaus haben den Haushaltskompromiss verabschiedet. Obamas Sparpläne stoßen trotzdem auf Widerstand.
Kohlendioxid-Ausstoß: US-Demokraten siegen im Streit um CO2-Grenzwerte
Obamas Demokraten haben im US-Senat einen wichtigen Erfolg für den Klimaschutz errungen: Die Umweltbehörde darf weiter den CO2-Wert begrenzen.
USA – Senat rettet Obamas Gesundheitsreform
Der US-Senat hat gegen die Rücknahme der umstrittenen Gesundheitsreform von US-Präsident Obama votiert. Die Abstimmung verlief entlang der Parteilinien – die Republikaner konnten für ihre Initiative keinen Demokraten auf ihre Seite ziehen.
Gegen Endlos-Debatten: US-Senat bekämpft die Filibuster
Endlose Debatten über Gesetzesvorhaben der Regierung soll es im Kongress nicht mehr geben. Der US-Senat beschloss mehrere Verfahrensänderungen, mit denen Verzögerungstaktiken wie die berüchtigten Filibuster eingeschränkt werden.
US-Senat: Obamas Steuergesetze nehmen wichtige Hürde
Erschienen am 28.12.2010 in DIE ZEIT
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Themen: Barack Obama, Repräsentantenhaus, Steuerpolitik, Steuersenkungen, US-Senat
Der US-Präsident kann auf ein Ja des Senats für die geplanten Steuererleichterungen hoffen. Im Repräsentantenhaus dagegen gibt es noch Fragen – von Obamas Demokraten.
Historischer Moment: Obama feiert mit Atomvertrag innenpolitischen Sieg
Erschienen am 23.12.2010 in DIE WELT
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Themen: Barack Obama, Hillary Clinton, Joe Biden, Russland, US-Senat
Nach langen Verhandlungen hat der Senat den Start-Vertrag mit Russland gebilligt. Zahl der Atomsprengköpfe soll auf 1550 verringert werden.
Start-Vertrag: US-Senat stimmt für Reduzierung von Atomwaffen
Erschienen am 22.12.2010 in DIE WELT
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Themen: Atomwaffen, Barack Obama, Hillary Clinton, Joe Biden, Russland, US-Senat
Nach langen Verhandlungen hat der US-Senat den Start-Vertrag mit Russland gebilligt. US-Präsident Obama feiert einen wichtigen außenpolitischen Sieg.
Erfolg für Obama: US-Senat billigt Abrüstungsvertrag mit Moskau
Erschienen am 22.12.2010 in DER SPIEGEL
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Themen: Abrüstung, Atomwaffen, Barack Obama, Russland, US-Senat
Großer außenpolitischer Erfolg für US-Präsident Obama: Der US-Senat hat das Start-Abkommen mit Russland abgesegnet. Neben den Demokraten stimmten auch mindestens 13 Republikaner für den umfassendsten atomaren Abrüstungsvertrag seit zwei Jahrzehnten.