Barack Obama, SPD
Kritik an deutscher Aussenpolitik: SPD und Grüne loben Kohls Abrechnung mit Merkel
Erschienen am 24.08.2011 in DIE WELT
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Themen: Außenpolitik, Barack Obama, Helmut Kohl, Libyen, SPD, USA
Mit seiner Kritik an der deutschen Außenpolitik hat Altkanzler Helmut Kohl ins Schwarze getroffen – zumindest bei der Opposition. Ein Grüner entdeckt gar Gemeinsamkeiten.
Vorbild USA: Opposition fordert Zeitplan für Afghanistan-Rückzug
Erschienen am 23.06.2011 in DIE WELT
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Themen: Afghanistan, Barack Obama, Bundeswehr, Guido Westerwelle, SPD, Thomas de Maizière, USA
SPD und Grüne nehmen Obamas Pläne zum Truppenabzug aus Afghanistan zum Anlass, die Debatte über einen Bundeswehrabzug weiterzuführen. Sie drängen auf einen konkreten Zeitplan.
Obamas Afghanistan-Rede – SPD und Grüne fordern Abzugstermin
Der von US-Präsident Obama angekündigte Teilabzug der Truppen aus Afghanistan befeuert die deutsche Rückzugsdebatte. Die Opposition nutzt den Vorstoß, um auf einen konkreten Zeitplan für den deutschen Abzug zu pochen.
Militärszenarien: Obama sucht seine Libyen-Strategie
Erschienen am 07.03.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Catherine Ashton, EU, Guido Westerwelle, Libyen, Martin Schulz, Muammar al-Gaddafi, Saudi-Arabien, SPD, USA
Kriegsschiffe vor der Küste, Flugzeuge, die den Funkverkehr stören, Bodentruppen bereit zum Einmarsch: Zeitungsberichten zufolge bereiten die USA einen eventuellen Militäreinsatz in Libyen vor. Washington soll außerdem Saudi-Arabien gebeten haben, Waffen an die Gaddafi-Gegner zu liefern.
Libyen: Aufständische lassen britische Diplomaten frei
Erschienen am 07.03.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Catherine Ashton, EU, Guido Westerwelle, Libyen, Martin Schulz, Muammar al-Gaddafi, SPD
Es war ein diplomatisches Missgeschick: Acht Briten wollten in Libyen Kontakt zur Opposition aufnehmen. Doch Medienberichten zufolge kamen die Männer bewaffnet, verärgerten so die Aufständischen und wurden festgenommen – nach drei Tagen kamen die Diplomaten am Sonntag frei.
Bürgerkrieg in Nordafrika: Gaddafi öffnet Libyen für Uno-Inspekteure
Erschienen am 07.03.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Catherine Ashton, EU, Guido Westerwelle, Libyen, Martin Schulz, Muammar al-Gaddafi, SPD, Uno
Libyen versinkt in Gewalt und Chaos – Gaddafis Soldaten und Aufständische kämpfen erbittert um die Kontrolle in den Städten. Jetzt gibt es etwas Hoffnung für die Bevölkerung: Erkundungsteams von Uno und EU sollen sich Klarheit über die humanitäre Lage im Land verschaffen.
Revolution in Libyen: Gaddafis Gegenoffensive setzt Westen unter Druck
Erschienen am 06.03.2011 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Catherine Ashton, Deutschland, EU, Guido Westerwelle, Libyen, Martin Schulz, Muammar al-Gaddafi, SPD, USA
Eingreifen oder abwarten? Libyen droht nach immer heftigeren Kämpfen in einem Bürgerkrieg und damit im Chaos zu versinken, der Druck zu intervenieren nimmt zu, vor allem die westlichen Staaten sind gefragt. Doch noch schauen Deutschland, die EU und die USA rat- und tatenlos zu.
Guantanamo-Gefangene: SPD lobt das Ja des Innenministers
Erschienen am 08.07.2010 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Deutschland, Guantanamo, SPD, Thomas de Maizière, USA
Seltene Einigkeit zwischen Regierung und größter Oppositionspartei: Die SPD hat die Aufnahme von zwei Guantanamo-Häftlingen in Deutschland gelobt. Dieser Schritt sei “praktizierte Freundschaft und Solidarität” mit den USA.
Scheinehe-Anbahnung: “Obama von Altona” Bülent Ciftlik verurteilt
Der Hamburger Abgeordnete, einst ein Hoffnungsträger seiner Partei, muss wegen der Anbahnung einer Scheinehe 12.000 Euro zahlen.
Bundespräsidenten-Kandidat Gauck: Der Opa-Obama
Erschienen am 24.06.2010 in DER SPIEGEL
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Themen: Angela Merkel, Barack Obama, Bundespräsident, CDU, Christian Wulff, Deutschland, Die Grünen, FDP, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel, SPD
Joachim Gauck zieht die Menschen in seinen Bann und punktet selbst beim politischen Gegner. Eine regelrechte Gauckomanie hat das Land erfasst. Sein Erfolgsgeheimnis: Der Kandidat von SPD und Grünen setzt sich elegant von der Polit-Kaste ab – ähnlich wie US-Präsident Obama vor seiner Wahl.
Scheinehe-Prozess: Mitangeklagte belastet “Obama von Altona” Ciftlik
Im Prozess um den früheren SPD-Sprecher in Hamburg, Bülent Ciftlik, hat eine Angeklagte den Bürgerschaftsabgeordnet mit ihrem Geständnis belastet. Sie bestätigte, dass Ciftlik sie zu einer Scheinehe mit einem türkischen Bekannten gedrängt habe. Im Gegenzug habe er ihr Hoffnung auf eine Beziehung mit ihm gemacht.
Prozess vertagt: Anwälte lassen “Obama von Altona” fallen
Der Prozess gegen den ehemaligen Hamburger SPD-Sprecher Bülent Ciftlik wird erst am 30. April fortgesetzt. Die Anwälte des wegen Vermittlung einer Scheinehe angeklagten Deutschtürken haben gestern überraschend ihr Mandat niederlegt. Jetzt bekommen die neuen Verteidiger mehr Einarbeitungszeit.
Regulierung: Banken in Deutschland von Zerschlagung sicher
Erschienen am 05.02.2010 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, CDU, Deutsche Bank, Deutschland, FDP, Finanzsystem, Josef Ackermann, Regulierung, Schwarz-Gelb, SPD
Josef Ackermann kann sich beruhigt zurücklehnen. Während US-Präsident Barack Obama notfalls Banken aufspalten will, um das Finanzsystem zu stabilisieren, kann der Deutsche-Bank-Chef hierzulande auf die Unterstützung von CDU, FDP und SPD bauen. Das Investmentgeschäft bleibt Teil der Deutschen Bank.
Doppelstrategie: SPD versucht sich bei Afghanistan am Spagat
Erschienen am 17.01.2010 in DIE WELT
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Themen: Afghanistan, Barack Obama, Bundeswehr, Karl-Theodor zu Guttenberg, SPD, Taliban, Untersuchungsausschuss
Im Umgang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr will die SPD eine Doppelstrategie fahren: Verteidigungsminister Guttenberg soll wegen des Luftangriffs in Kundus im Untersuchungsausschuss attackiert werden. Doch an Plänen für ein neues Bundeswehrmandat arbeitet die SPD trotzdem mit.
Doppelstrategie: SPD versucht bei Afghanistan den Spagat
Erschienen am 17.01.2010 in DIE WELT
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Themen: Afghanistan, Barack Obama, Bundeswehr, Karl-Theodor zu Guttenberg, SPD, Taliban, Untersuchungsausschuss
Im Umgang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr will die SPD eine Doppelstrategie fahren: Verteidigungsminister Guttenberg soll wegen des Luftangriffs in Kundus im Untersuchungsausschuss attackiert werden. Doch an Plänen für ein neues Bundeswehrmandat arbeitet die SPD trotzdem mit.
Hamburg: SPD-”Obama” wegen Scheinehevorwurfs angeklagt
Bülent Ciftlik ist ein vorbildlich integrierter Deutschtürke. Er galt als Hoffnungsträger nicht nur der Hamburger SPD. Doch nun hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Ciftlik soll für die Anbahnung einer Scheinehe Geld genommen – und es in seinen Wahlkampf gesteckt haben.
Hamburg: Scheinehevorwurf SPD-”Obama” angeklagt
Bülent Ciftlik ist ein vorbildlich integrierter Deutschtürke. Er galt als Hoffnungsträger nicht nur der Hamburger SPD. Doch nun hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Ciftlik soll für die Anbahnung einer Scheinehe Geld genommen – und es in seinen Wahlkampf gesteckt haben.
Poker um Bundeswehr in Afghanistan: Obama lockt, Merkel zockt
Erschienen am 02.12.2009 in DER SPIEGEL
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Themen: Afghanistan, Angela Merkel, Barack Obama, Bundeswehr, Deutschland, Franz Josef Jung, Hamid Karzai, Jürgen Trittin, Kunduz, Schwarz-Gelb, SPD, Taliban, USA
Mindestens 2000 zusätzliche deutsche Soldaten fordern die USA im Rahmen von Barack Obamas neuer Afghanistan-Strategie. Die Kanzlerin spielt auf Zeit, doch insgeheim stellt sie sich auf eine deutliche Ausweitung ein. Obwohl der Einsatz immer umstrittener ist – und die SPD ihre Gefolgschaft aufkündigt.
Kontroverse um Luftschlag: SPD attackiert Guttenbergs Afghanistan-Schwenk
Erschienen am 07.11.2009 in DER SPIEGEL
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Themen: Afghanistan, Barack Obama, Bundeswehr, CSU, Gordon Brown, Großbritannien, Isaf, Karl-Theodor zu Guttenberg, Kunduz, NATO, SPD, Taliban
Die SPD geht auf Minister Guttenberg los: Dessen Verteidigung des umstrittenen Luftschlags bei Kunduz klinge nach einem Strategiewechsel – was man nicht mittragen werde. Der CSU-Politiker legt nach und fordert mehr Rechtssicherheit für deutsche Soldaten.
Gipfel in Pittsburgh: Opposition kritisiert G-20-Ergebnisse
Erschienen am 26.09.2009 in DER SPIEGEL
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Themen: Barack Obama, Brasilien, China, G20, G8, Indien, SPD
“Das Casino bleibt offen”: Nach dem G-20-Gipfel in Pittsburgh haben Politiker der Opposition, aber auch der SPD die Ergebnisse als enttäuschend kritisiert. Vor allem mit den finanz- und klimapolitischen Vereinbarungen zeigten sie sich unzufrieden.