Barack Obama, Gesundheitsreform
Kampf um Obamas Gesundheitsreform: “Freiheit oder Sozialismus”
Das wichtigste innenpolitische Projekt von US-Präsident Barack Obama steht auf der Kippe: Der Supreme Court verhandelt über die verpflichtende Krankenversicherung für alle Amerikaner. Vor dem Gebäude ziehen Demonstranten aus beiden Lagern auf – das Land ist tief gespalten.
Supreme Court: Obamas Krankenversicherung steht auf der Kippe
Der Oberste US-Gerichtshof ringt um sein wichtigstes Urteil seit Jahren: Ist Obamas Gesundheitsreform mit der Verfassung vereinbar? Laut Experten droht dem Präsidenten eine schwere Niederlage.
Verfassungsklage: US-Gesundheitsreform wird Obama zum Verhängnis
28 Staaten haben Klage gegen die Reform des amerikanischen Gesundheitssystems eingereicht. Das Mega-Projekt könnte Präsident Obama enorm schädigen.
US-Wahlkampf: Wie Verhütung und Sterilisation Obama gefährden
US-Republikaner Rick Santorum hat sein Wahlkampfthema gefunden: Er wirft Barack Obama einen “Krieg gegen die Religion” vor. Streitpunkt ist die Gesundheitsreform.
Öltransport aus Kanada: Obama stoppt umstrittene Pipeline – vorerst
Jahrelang wurde über den Bau einer Ölpipeline von Kanada zum Golf von Mexiko gestritten. Nun hat US-Präsident Obama beschlossen: Sie wird nicht gebaut, zumindest jetzt nicht. Das Unternehmen will jedoch nicht aufgeben.
Lahme US-Wirtschaft: Obama sagt Landsleuten Durststrecke voraus
Hohe Arbeitslosigkeit, schwaches Wachstum und strukturelle Probleme: US-Präsident Barack Obama rechnet damit, dass sich die konjunkturelle Erholungsphase seines Landes lange hinziehen wird. Umfragen zufolge sind nur 33 Prozent der Bürger mit seiner Wirtschaftspolitik zufrieden.
Rede zur US-Wirtschaft: Obama plant harte Strafen für Wall Street-Betrüger
Barack Obama hat seine Linie für den US-Wahlkampf vorgegeben: In der Kleinstadt Osawatomie im Staat Kansas wetterte er gegen soziale Ungerechtigkeit, versprach mehr Hilfe für die Mittelschicht. Harte Strafen kündigte er für Betrüger in der Finanzindustrie an.
Verschwendung in der US-Armee: 30 Milliarden Dollar in den Wüstensand gesetzt
In Afghanistan bauten die Amerikaner ein High-Tech-Kraftwerk, das gar nicht unterhalten werden kann, im Irak ein Gefängnis, das niemand will: Eine Expertenkommission dokumentiert, wie die US-Armee immense Summen verschwendet – weil Milliardenaufträge ohne Ausschreibung verteilt werden.
Rückschlag für Obama – Gesundheitsreform teilweise verfassungswidrig
US-Bürger dürfen nicht zu einer Krankenversicherung gezwungen werden – so lautet das neueste Urteil zur Gesundheitsreform. Aber das letzte Wort über Obamas Prestigeprojekt ist damit noch nicht gesprochen.
Gerichtsurteil: Obamas Gesundheitsreform ist teilweise ungültig
Ein US-Gericht hat eine verpflichtende Krankenversicherung für unzulässig erklärt. Nun ist der Gang vor den Obersten Gerichtshof wahrscheinlich.
US-Gesundheitsreform: Juristisches Gezerre um Obamas Prestigeprojekt
Die Gesundheitsreform der US-Regierung bleibt juristisch umstritten: Auch in der Berufung erklärte ein Gericht im Bundesstaat Georgia Teile der Reform für verfassungswidrig. Nun wird der Streit voraussichtlich vom Obersten Gerichtshof entschieden.
Cybersex-Affäre: Obama äußert sich erstmals zu “Weinergate”
In die Cybersex-Affäre um den US-Abgeordneten Anthony Weiner hat sich nun auch Präsident Barack Obama eingeschaltet: Er ruft seinen Parteifreund zum Rücktritt auf, bezeichnet Weiners Verhalten als “zutiefst unangemessen”.
US-Präsidentschaftskandidat Romney: Mr. Perfect will es wissen
Zu glatt, zu reich, zu opportunistisch – viel stand Mitt Romney bei seiner letzten Präsidentschaftskandidatur im Weg. Doch jetzt will es der Ex-Gouverneur von Massachusetts noch einmal wissen. Er tritt den Kampf ums Weiße Haus wieder an. Im schwachen Republikaner-Feld hat er beste Chancen.
Verhandlungskrimi im Weißen Haus: Obama ringt erfolglos um Etat-Kompromiss
Weiter keine Einigung über US-Haushalt: Bei einem eilig anberaumten Sondertreffen mit den Spitzen der beiden Kongresskammern hat US-Präsident Barack Obama nicht vermitteln können – noch immer sind die künftigen Staatsausgaben nicht geregelt. Der Regierung läuft die Zeit davon.
Rechtsstreit: Obamas Regierung will Gesundheitsreform retten
Ein Richter hat die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama für verfassungswidrig erklärt. Die Regierung kämpft um ihr Projekt – und legt Berufung gegen die Entscheidung ein. Damit scheint sicher, dass letztlich der Oberste Gerichtshof den Streit entscheiden wird.
US-Politiktheater – Knarrenzwang und Demokratiedefizit
Ein Richter in Florida hält Obamas Gesundheitsreform für verfassungswidrig. Ein Abgeordneter in South Dakota will alle Bürger verpflichten, sich eine Knarre zu kaufen. Amerikas Obsession mit der Verfassung treibt seltsame Blüten.
USA – Senat rettet Obamas Gesundheitsreform
Der US-Senat hat gegen die Rücknahme der umstrittenen Gesundheitsreform von US-Präsident Obama votiert. Die Abstimmung verlief entlang der Parteilinien – die Republikaner konnten für ihre Initiative keinen Demokraten auf ihre Seite ziehen.
US-Gesundheitsreform: Obamas Prestigeprojekt scheitert erneut vor Gericht
Es ist ein neuer juristischer Rückschlag für US-Präsident Obama: Ein zweites Bundesgericht hat das Gesetz zu seiner Gesundheitsreform für verfassungswidrig erklärt. Jetzt wird der Streit um die Versicherungspflicht voraussichtlich vor dem Obersten Gerichtshof landen.
Richterspruch: “Obamas Gesundheitsreform ist wie Brokkoli kaufen”
Ein Bundesrichter in Florida erklärt Barack Obamas Gesundheitsreform für verfassungswidrig und zieht zur Begründung einen ungewöhnlichen Vergleich.
Rede zur Lage der Nation: Obama lockt Republikaner in die Sparfalle
Für ihn ist es der wichtigste PR-Termin des Jahres: 50 Millionen Menschen werden Barack Obama zusehen, wenn er am Abend im Fernsehen zur Lage der Nation spricht. Der Präsident, dessen Umfragewerte derzeit steigen, wird sich als Stimme der Vernunft gegen republikanische Kaputtsparer präsentieren.