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Atomkraft, FDP
Atomdebatte: Gabriel spottet über “energiepolitisches Waterloo” der Regierung
In der Sache sind sich Union, FDP, Sozialdemokraten und Grüne einig, doch der Ton ist rau. In der Bundestagsdebatte über den Atomausstieg kritisiert SPD-Chef Gabriel die schwarz-gelbe Energiepolitik als blanken Opportunismus. Der Kanzlerin rät er: “Hören Sie einfach auf. Das wäre das beste für unser Land.”
Zerstrittene Koalition: “Hoffnungen in Schwarz-Gelb wurden enttäuscht”
Koalitionstreffen bei der “Welt am Sonntag”: Die Generalsekretäre Gröhe und Lindner über Atomkraft, die Grünen und wie Schwarz-Gelb wirklich ist.
Atomausstieg: Brüderle prophezeit höhere Strompreise
Der Ausstieg aus der Atomenergie könnte für Verbraucher teuer werden: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagt im SPIEGEL-Interview steigende Strompreise voraus. “Bezahlen müssen wir alle.”
Ärger bei Schwarz-Gelb: Zerstritten nähert sich die Koalition der Sommerpause
FDP-General Lindner holt zum Rundumschlag gegen den Koalitionspartner aus. Denn die FDP ist schwach: Wäre jetzt Wahl, würden zwei von drei Abgeordneten ihr Mandat verlieren.
Atomausstieg: CSU zeigt sich “verwundert” über Lindner-Äußerung
FDP-Generalsekretär Lindner distanziert sich vom in der Koalition beschlossenen Kompromiss zum Atomausstieg. Die CSU ist verärgert.
Gemeinschaftswerk Energiewende: Der Ein-Parteien-Staat
Und Tschüs! Mit dem Atomausstieg haben sich Regierung und Opposition des letzten gesellschaftlichen Kampfthemas entledigt. Unter Kanzlerin Merkel regiert der Konsens die Republik – in den meisten Fragen sind die Parteien kaum noch unterscheidbar. Wird Politik beliebig?
Atomausstieg: FDP distanziert sich von der Energiewende
Obwohl die Liberalen im Kabinett dem Konzept zum Atomausstieg zugestimmt haben, meldet Generalsekretär Christian Lindner öffentlich Zweifel an.
Parteiinterne Kritik: Merkel bringt die eigenen Leute gegen sich auf
Jetzt wird es ernst: An diesem Montag will die Regierung die Energiewende beschließen, sogar ein überparteilicher Konsens ist möglich. Doch Angela Merkels Kuschelkurs mit der Opposition missfällt so manchem in Union und FDP. Die interne Kritik an der Kanzlerin wird lauter.
Schwarz-gelbe Energiewende: Koalitionspolitiker wettern gegen Atom-Aus
Netzausbau, Atomendlager, AKW-Abschaltung – die schwarz-gelbe Energiewende sorgt in den eigenen Reihen für hitzige Debatten. Politiker aus CDU, CSU und FDP üben harsche Kritik an ihren Führungsspitzen.
Energiewende – Vorreiter in der Welt
Union und FDP preisen den Kompromiss zum Ausstieg aus der Kernenergie. Vorausgegangen war ein langes und zähes Ringen im Kanzleramt.
Atomausstieg bis 2022 – Reaktionen FDP zuversichtlich, Grüne unzufrieden
30.05.2011 – Die Beschlüsse der schwarz-gelben Regierungskoalition zum Atomausstieg bis 2022 finden im Parlament nicht nur Fürsprecher. Die Grünen sind unzufrieden mit einem Ausstieg mit sogenannter Kaltreserve – einem AKW, das im Fall von Energieengpässen wieder ans Netz geht. Die FDP dagegen ist zuversichtlich – wenngleich der Atomausstieg für die einen Konplromiss darstellt.
Schwarz-gelber Atompoker: Der nette Herr Rösler schaltet auf stur
Die Union will den großen Konsens – und SPD und Grüne schon in der Nacht in den Atomausstiegsplan einweihen. Doch die Einigung im Koalitionsausschuss könnte schwierig werden: Die FDP sträubt sich gegen ein festes Datum, Parteichef Rösler gibt sich widerborstig. Offenbar sucht er die Machtprobe.
Zank mit Merkel: Rösler warnt vor überhastetem Atomausstieg
Der FDP-Chef gibt sich störrisch: Philipp Rösler fordert Kanzlerin Merkel auf, beim Thema Atomausstieg realistisch zu bleiben. Es dürfe keinen Wettstreit um ein konkretes Datum geben, Energie müsse bezahlbar bleiben.
Atom-Poker im Kanzleramt: Seehofer will für Zehn-Jahres-Ausstieg kämpfen
Es soll die Nacht der Entscheidung werden: Der Koalitionsausschuss berät über das Gesetzespaket zur Energiewende. CSU-Chef Seehofer und Merkels Ethikkommission wollen den Atomausstieg innerhalb eines Jahrzehnts. Die FDP aber stellt noch immer in Frage, ob es überhaupt ein festes Datum geben wird.
Atom-Endlager: Abkehr von Gorleben
Der Standort Gorleben sollte nach Ansicht der Stuttgarter Landesregierung und der SPD-Politikerin Ute Vogt ganz von der Suche nach möglichen Endlagern für Atommüll ausgeschlossen werden. Bislang hatten SPD und Grüne zwar harsche Kritik an Gorleben geübt, den Standort aber formal noch nicht komplett abgeschrieben.
Atomausstieg – Rösler für Meiler im Stand-by-Modus
Die Landesumweltminister geben die Richtung vor: Sie votieren für das endgültige Aus der sieben ältesten Atomkraftwerke. Das ist aus Sicht der FDP allerdings noch nicht ausgemacht. Wirtschaftsminister Rösler will abgeschaltete Meiler in Reserve halten.
Atomkraft: Ethikkommission empfiehlt Ausstieg binnen zehn Jahren
Raus bis spätestens 2021: Die Ethikkommission plädiert auch im neuen Entwurf ihres Abschlussberichts für einen Atomausstieg innerhalb von zehn Jahren oder weniger. In der Koalition droht ein schwerer Konflikt, die FDP sperrt sich inzwischen vehement gegen ein konkretes Datum.
Energiewende: Rösler warnt Union vor Abschaffung der Atomsteuer
FDP-Chef Rösler ist gegen die Abschaffung der Atomsteuer. Auch die Festlegung auf ein konkretes Ausstiegsdatum lehnt der Wirtschaftsminister ab.
Energiewende: FDP stellt neue Bedingungen für Atomausstieg
In der Koalition gibt es weiterhin keinen Konsens zum Atomausstieg. Die FDP stellt neue Bedingungen, Kritiker sehen darin “falschen Signale”.
Energiewende: FDP stellt neue Bedingungen für Atomausstieg
In der Koalition gibt es weiterhin keinen Konsens zum Atomausstieg. Die FDP stellt neue Bedingungen, Kritiker sehen darin “falschen Signale”.