Atomkraft, Bundestag
Energiewende: Bundesrat stimmt Atomausstieg zu
Der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat das Ende der Kernkraftnutzung. Damit bleiben die acht bereits abgeschalteten Atomkraftwerke nun endgültig vom Netz. Die übrigen folgen bis 2022.
Atomdebatte im Bundestag: Alle aussteigen, bitte!
Das Parlament beschließt das Ende der Kernenergie – und fast alle machen mit. Die Opposition reklamiert das Patent auf den Atomausstieg für sich, Schwarz-Gelb kann das gelassen sehen. Trotzdem hat Kanzlerin Merkel im Bundestag wenig Grund zu strahlen.
Atom- und Energiepaket: Das hat der Bundestag beschlossen
Es ist eine historische Entscheidung: Der deutsche Bundestag hat für den Atomausstieg bis 2022 und die Energiewende gestimmt. Ein Überblick über die acht verabschiedeten Gesetze.
Kernpunkte der Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Kernpunkte zur Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Historischer Beschluss: Bundestag besiegelt Aus für Atomkraft
Die Energiewende in Deutschland ist beschlossene Sache. Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit ein umfangreiches Gesetzespaket verabschiedet – bis 2022 soll das letzte Kernkraftwerk vom Netz gehen.
Atomdebatte: Gabriel spottet über “energiepolitisches Waterloo” der Regierung
In der Sache sind sich Union, FDP, Sozialdemokraten und Grüne einig, doch der Ton ist rau. In der Bundestagsdebatte über den Atomausstieg kritisiert SPD-Chef Gabriel die schwarz-gelbe Energiepolitik als blanken Opportunismus. Der Kanzlerin rät er: “Hören Sie einfach auf. Das wäre das beste für unser Land.”
Ende eines Jahrzehnte-Kampfs: Atomkraft adé
Ein politisches Streitthema wird abgeräumt: Der Bundestag will den Abschied von der der Kernkraft jetzt endgültig besiegeln – drei Jahrzehnte nach Beginn der ersten Anti-AKW-Proteste. Doch schon drohen neue Konflikte. Eine Bilanz des Atomausstiegs.
Energiewende: Experten sehen Atomausstieg doch umkehrbar
Gibt es für den Atomausstieg, der am Donnerstag im Parlament beschlossen werden soll, doch eine Hintertür? Eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags legt das einem Bericht zufolge nahe. Demnach wäre für eine bindende Entscheidung eine Änderung des Grundgesetzes nötig.
Atomdebatte im Bundestag: Opposition spottet über die Wendehals-Kanzlerin
“Wir ziehen eine Lehre aus Fukushima”: Mit der japanischen AKW-Katastrophe hat Kanzlerin Merkel im Bundestag ihre Radikalwende in der Atompolitik begründet. Dafür erntet sie Häme der Opposition. SPD und Grüne lästern über den Kurswechsel – stimmen dem Ausstieg aber grundsätzlich zu.
Atomdebatte im Bundestag: Merkel erklärt ihr Aussteigerprogramm
Im Schnelldurchgang hat Angela Merkel ihr Energiewendekonzept aufgestellt, jetzt muss sie es im Parlament durchsetzen. Bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag warb die Kanzlerin für den Richtungswechsel in der Atompolitik – doch im schwarz-gelben Lager rumort es.
Atom-Gefahr: Merkel will EU-weite Sicherheitsstandards für AKW
Da ein Unfall in einem europäischen AKW den ganzen Kontinent betreffen würde, müsse über gemeinsame Standards verhandelt werden, kündigte die Kanzlerin an.
Energiewende: Plötzlich geht der Atomausstieg nicht schnell genug
Ein “Gefahrenverdacht” genügt, um Kernkraftwerke vorerst stillzulegen, sagt Norbert Röttgen. Beck warnt vor Schadensersatzforderungen.
Nach Japan-Tragödie: Der “Atomkrieg” der Parteien im Bundestag
Die Bundeskanzlerin verteidigt die Abschaltung der ältesten Meiler als rechtens. Doch die Opposition bezichtigt sie der Lüge.
Atom-Moratorium: Lammert wirft Regierung “Wurstigkeit” vor
Bundestagspräsident Lammert hat eine nachlässige Haltung zu Gesetzen im Kabinett beklagt. Im Ältestenrat soll er von “Wurstigkeit” gesprochen haben. Anlass ist die Grundlage für das Moratorium zur Laufzeiten-Verlängerung der Atomkraftwerke. Aber er bemängelte auch andere Gesetze.
Bundestag: Opposition scheitert mit Vorstoß zur Atomwende
SPD und Grüne beantragten einen beschleunigten Atomausstieg, bekamen aber im Bundestag keine Mehrheit. Merkel bezeichnete ihre Atompolitik als glaubwürdig.
Bundestagsdebatte: Steinmeier nennt Merkels Atompolitik “dreist”
Die SPD-Spitze beschuldigt die Regierung, Deutschlands Sicherheit an die Atomindustrie verkauft zu haben – und verlangt eine Entschuldigung.
Bundestagsdebatte: Steinmeier fordert Entschuldigung für Atompolitik
Die Regierung müsse erklären, warum sie im vergangenen Jahr “leichtfertig und ohne Not” den Atomkonsens aufgekündigt habe, verlangte der SPD-Fraktionschef.
Debatte um Atompolitik: Kanzlerin Merkel fordert “Ausstieg mit Augenmaß”
Angela Merkel hat im Bundestag das Moratorium verteidigt. Gleichzeitig warnte sie vor den Konsequenzen bei einer Rückkehr zur Atompolitik von Rot-Grün.