Atomkraft, Bundesrat
Energiewende: Bundesrat stimmt Atomausstieg zu
Der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat das Ende der Kernkraftnutzung. Damit bleiben die acht bereits abgeschalteten Atomkraftwerke nun endgültig vom Netz. Die übrigen folgen bis 2022.
Atomausstieg: CDU-Veteran Biedenkopf zerpflückt Merkels Energiewende
Kurt Biedenkopf mischt sich mit drastischer Kritik in die Atompolitik Angela Merkels ein. Die Energiewende der Kanzlerin sei “unbegreiflich”, wettert der frühere sächsische Ministerpräsident. Der CDU-Veteran fordert den Bundesrat deshalb auf, das Gesetz am Freitag abzulehnen.
Kernpunkte der Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Kernpunkte zur Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Energiewende – Der schwarz-gelbe Weg zum Atomausstieg
Im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Die Bundesregierung und der Bundestag haben das Aus für die Atommeiler schon beschlossen, nun muss der Bundesrat noch zustimmen.
Atomkraft – Bundesrat auch nach Katastrophe in Japan uneins
Bund und Länder diskutieren über die Zukunft der 17 deutschen Atomkraftwerke. Beck fordert einen parteiübergreifenden Pakt. Mappus schlägt neue Töne an, und Röttgen lobt gar Chinas Umsichtigkeit.
Laufzeiten: SPD-Regierungschefs hoffen auf Wulffs Atom-Veto
Die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke ist beschlossene Sache. Nur Bundespräsident Wulff muss noch mitspielen.
Atomlaufzeiten: SPD-Regierungschefs hoffen auf das Veto von Wulff
Die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke ist beschlossene Sache. Nur Bundespräsident Wulff muss noch mitspielen.
Opposition – Klage gegen Laufzeitverlängerung
SPD und Grüne wehren sich gegen die im Bundesrat beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Sie wollen Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen.
Energiepolitik – Grünes Licht für Atomsteuer
Kanzlerin Merkel kann aufatmen: Die unionsgeführten Bundesländer haben nun doch der geplanten Brennelementesteuer zugestimmt. Zudem billigte der Bundesrat längere Laufzeiten für Atomkraftwerke.
Bundesrat: Abkehr vom Atomausstieg ist beschlossene Sache
Deutsche Atomkraftwerke werden im Schnitt zwölf Jahre länger laufen. Das beschloss der Bundesrat. Zankapfel bleibt die Brennelementesteuer.
Ärger im Bundesrat: Länder pochen auf Geld aus Brennelementesteuer
Die schwarz-gelbe Regierung muss sich bei ihrem Atomkompromiss auf Ärger im Bundesrat einstellen. Ausgerechnet CDU-regierte Bundesländer drohen mit einem Nein zur Brennelementesteuer. Sie verlangen eine Beteiligung an den Einnahmen.
Laufzeitverlängerung: Bundesrat bremst Atom-Widerstand der SPD aus
Die SPD ist mit ihrem Plan gescheitert, den Bundesrat an der Entscheidung über die Verlängerung der Atomlaufzeiten zu beteiligen. Die Länderkammer lehnte einen entsprechenden Antrag ab. Jetzt wollen die sozialdemokratisch regierten Länder vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
Gutachten: Längere Atomlaufzeiten sind zustimmungspflichtig
Die Grünen drohen bei einer Laufzeitverlängerung ohne Bundesrats-Abstimmung mit einer Verfassungsklage, gestützt auf ein Gutachten.
Längere Atomlaufzeiten: Neues Gutachten verlangt Zustimmung des Bundesrats
Wird Schwarz-Gelb mit der geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke scheitern? Ein neues von den Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Bundesrat dem Projekt zustimmen muss – aber in der Länderkammer haben Union und FDP keine Mehrheit.
Neuer Ärger für Schwarz-Gelb: Länder verlangen Geld aus Atomsteuer
Die geplanten Milliardeneinnahmen aus der Brennelementesteuer wecken Begehrlichkeiten bei den Bundesländern. Wie die “Financial Times Deutschland” berichtet, wollen die unionsgeführten Länder im Bundesrat eine Beteiligung einfordern. Dort hat nun erstmals eine Frau den Vorsitz.
Energiepolitik: Ländern soll AKW-Haftung entzogen werden
Das Kabinett hat längere Atomlaufzeiten beschlossen – was der Bundesrat blockieren dürfte. Doch die Regierung hat einen Plan, das Gremium beim Energiekonzept zu umgehen.
Energiepolitik – Umstrittene AKW-Laufzeitverlängerung beschlossen
Das Kabinett hat das Energiekonzept mit längeren Atomlaufzeiten verabschiedet. Ob der Bundesrat das Vorhaben absegnen muss, ist unsicher. SPD-Chef Gabriel wirft der Regierung vor, den Energiekonzernen Millionen zuzuschachern und Arbeitsplätze zu vernichten.
Energiekonzept: Kabinett segnet AKW-Laufzeitverlängerung ab
Die Bundesregierung hat das Energiekonzept beschlossen. Umstritten bleibt, ob der Bundesrat der Laufzeitverlängerung zustimmen muss.
Energiepolitik: Röttgen war an Atomkonsens nicht beteiligt
Der Atomkompromiss mit den Stromkonzernen kam ohne Norbert Röttgen zustande. Eine Laufzeitverlängerung für AKW ohne den Bundesrat hält der Umweltminister für möglich.