Atomkraft, Brennelementesteuer
Einspruch abgelehnt: Energiekonzerne müssen Atomsteuer zahlen
Rückschlag für die deutschen Atomkonzerne: Sie müssen vorläufig weiter Brennelementesteuer zahlen, entschied der Bundesfinanzhof. Nur das Bundesverfassungsgericht könne daran etwas ändern.
Gerichtsurteile: AKW-Betreiber erhalten Atomsteuer vorläufig zurück
Überraschender Erfolg für AKW-Betreiber: E.on und RWE bekommen nach einem Gerichtsurteil Millionen an gezahlten Atomsteuern erstattet.
Rechtmäßigkeit: Gericht zweifelt an Brennelementesteuer
Die Klagen der Energiekonzerne gegen die Brennelementesteuer zeigen erste Erfolge: Das Finanzgericht Hamburg zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Sonderabgabe – und erkennt die grundsätzliche Bedeutung der Beschwerde an. Nun wird sie zum Bundesfinanzhof zugelassen.
Atomausstieg: Auch EnBW klagt gegen Brennelemente-Steuer
EnBW hat eine Klage eingereicht, um zu klären, ob der Bund ein Recht zur Erhebung der Brennelementesteuer hat. RWE und E.on hatten ähnliche Schritte angekündigt.
Energiewende: EnBW klagt gegen Brennelementesteuer
EnBW will keine Brennelementesteuer zahlen: Nach E.on und RWE hat nun auch der dritte betroffene Kraftwerksbetreiber Klage gegen die Abgabe eingereicht. Die Energieversorger rechnen mit jährlichen Belastungen in dreistelliger Millionenhöhe.
Atomausstieg: E.on-Chef vollzieht eine überraschende Kehrtwende
Der Energieriese E.on will nicht länger wegen des Atomausstiegs “schmollen”. Der Wechsel zum Ökostrom sei eine “riesige Chance”.
Brennelementesteuer: Atomriesen gehen auf Konfrontationskurs zu Merkel
Die Energiekonzerne machen ernst: RWE und E.on haben Klage gegen die Atomsteuer eingereicht, Vattenfall fordert eine faire Entschädigung.
Atomausstieg: RWE klagt gegen Brennelementesteuer
Die Atomsteuer ist nach Ansicht der vier großen Energiekonzerne wegen der Energiewende rechtswidrig. Als erster Betreiber hat RWE Klage eingereicht.
Atomausstieg: E.on will gegen Brennelementesteuer klagen
Der größte deutsche Kernkraftbetreiber will dagegen klagen, dass die Regierung an der Brennelementesteuer festhält. Auch wenn der Atomausstieg nun besiegelt ist.
Atomausstieg: E.on klagt gegen Brennelemente-Steuer
Die Regierung plant die Energiewende – der Energiekonzern E.on stellt sich quer. Der Konzern klagt gegen die Beibehaltung der Brennelementesteuer. Auch RWE könnte noch juristisch gegen die Pläne von Schwarz-Gelb vorgehen.
E.on und RWE: Energiekonzerne prüfen Klage gegen den Atomausstieg
Die Stromriesen wehren sich gegen die Brennelementesteuer. Wer die Brücke nicht mehr wolle, könne auch keine Maut verlangen, argumentiert E.on
Energiewende: Schwarz-Gelb beschließt Atomausstieg bis 2022
Die Koalition hat sich geeinigt: Bis 2022 soll der letzte Atommeiler vom Netz. Für Notfälle sollen aber ein bis zwei alte AKW als “Kaltreserve” dienen.
Energiewende: Schwarz-Gelb will den Atomausstieg bis 2022
Die Koalition hat sich geeinigt: Bis 2022 soll der letzte Atommeiler vom Netz. Für Notfälle sollen aber ein bis zwei alte AKW in “Stand By”-Modus bleiben.
Einigung im Kanzleramt: Schwarz-Gelb beschließt Atomausstieg 2021 – mit Nachspielzeit
Die Koalition hat sich geeinigt: Der Atomausstieg wird 2021 erfolgen – im Prinzip. Drei AKW könnten bei Bedarf erst 2022 vom Netz gehen. Acht Altmeiler bleiben abgeschaltet, einer davon dient aber vorerst als Sicherheitsreserve. Die Brennelementesteuer wird weiter erhoben.
Energiewende: Schwarz-Gelb will Atomausstieg mit Hintertüren
Beim Koalitionsgipfel in Berlin zeichnet sich eine Lösung für einen Atomausstieg mit Klausel ab. Die umstrittene Brennelementesteuer bleibt erhalten.
Treffen im Kanzleramt: Koalition hält an Atomsteuer fest
Die Koalitionsrunde im Kanzleramt hat sich auf ein erstes Ergebnis geeinigt: Die Brennelementesteuer für AKW-Betreiber soll trotz vorzeitigen Atomausstiegs bleiben. Heftigen Streit gab es vor dem Treffen über ein Datum für die endgültige Abkehr von der Kernkraft.
Umweltbundesamt-Studie: Atomausstieg macht Strom nur geringfügig teurer
Die vom Umweltbundesamt zurückgehaltene Studie zum Atomausstieg ist öffentlich: Sie entdramatisiert die Risiken einer AKW-Stilllegung.
Atomausstieg: RWE-Boss warnt Merkel vor Ökodiktatur
Jürgen Großmann hat eine Rabatzrede gegen den Atomausstieg gehalten. Der RWE-Chef warnt vor einer Bedrohung des Wirtschaftsstandorts Deutschland – und der Demokratie. Gleichzeitig mehren sich Hinweise, dass die Brennelementesteuer vor dem Aus steht.
Finanzminister: Schäuble lässt höhere Atomsteuer prüfen
Durch die Stilllegung der AKW verliert der Staat hohe Steuereinnahmen. Der Finanzminister will sie sich zurückholen, über die Brennelementesteuer.
AKW-Stilllegung: E.on will Brennelementesteuer abschwächen
Das Abschalten deutscher Atomkraftwerke trifft E.on hart – nun versucht der Energieriese das Moratorium für sich zu nutzen: Konzernchef Teyssen pocht auf eine geringere Brennelementesteuer. Auch in den Ökofonds der Bundesregierung will der Manager weniger einzahlen.