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Angela Merkel, DIE LINKE
Grass’ Israel-Schelte: Dichter im Abseits
Günter Grass ist Schriftsteller – aber auch eine politische Figur. Sein Gedicht zum Konflikt zwischen Israel und Iran hat deshalb in Berlin heftige Reaktionen aus den Reihen von Regierung und Opposition provoziert. Die Zeilen des Nobelpreisträgers stoßen fast ausnahmslos auf Ablehnung.
Euro-Krise: Fiskalpakt bindet Deutschland für die Ewigkeit
Er soll die EU-Staaten zu eifrigen Sparern machen – doch für die Unterzeichner hat der Fiskalpakt auch rechtlich weitreichende Folgen. Eine einseitige Kündigung des Vertrags ist laut Finanzministerium unmöglich. Die Linke prüft bereits eine Verfassungsklage.
Mögliche Gauck-Konkurrentin Klarsfeld: Die Kandidatin, die den Kanzler ohrfeigte
In Frankreich wird Beate Klarsfeld verehrt, in Deutschland gilt die Nazi-Jägerin wegen ihrer Kiesinger-Ohrfeige bei vielen als verpönt. Doch nun erwägt die Linkspartei, sie als Präsidentschaftskandidatin gegen Gauck aufzustellen. Wer ist die 73-Jährige?
Bundespräsidentenwahl: Linke liebäugeln mit Nazijägerin Klarsfeld als Kandidatin
Es wäre eine symbolische Kandidatur: Die Nazijägerin Beate Klarsfeld könnte auf Vorschlag der Linken gegen Joachim Gauck als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten antreten. Die Personalie ist noch nicht entschieden. Doch hinter den Kulissen werden mit ihr Gespräche geführt.
Designierter Bundespräsident: Gysi nennt Nominierung Gaucks ohne Linke “Skandal”
Linken-Fraktionschef Gysi und Parteichef Ernst entrüsten sich über die Art der Kandidatenkür fürs Bundespräsidentenamt. Sie werfen der Kanzlerin Ausgrenzung vor.
Liveticker: Die Kanzlerin bedauert den Rückzug Wulffs
Kanzlerin Angela Merkel spricht Christian Wulff ihren “größten Respekt” aus. Einen Kandidaten für seine Nachfolge will sie mit allen Parteien suchen – außer der Linken.
SPD-Klausur: Gabriel will keinen Anti-Merkel-Wahlkampf
Ein Rezept gegen Merkel, verzweifelt gesucht: Da Krisen an der Kanzlerin abperlen, will die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 eine neue Strategie probieren. Attacken gegen den politischen Gegner sollen ausbleiben – stattdessen geht es laut Parteichef Gabriel nur um ein “besseres Deutschland”.
SPD vor Klausur: Teflon-Merkel frustriert die Genossen
Die Kanzlerin verunsichert die Opposition: Ratlos verfolgt vor allem die SPD, wie Angela Merkel eine Krise nach der anderen schadlos übersteht. Die Vorstandsklausur am Wochenende soll neuen Schwung bringen – doch in der Partei schwindet die Zuversicht für die Wahl 2013.
Euro-Krise: Parteien isolieren die FDP bei der Börsensteuer
Während sich die FDP entschieden gegen eine Finanztransaktionssteuer sperrt, betonen die anderen Parteien ihre Zustimmung. Auch die Linkspartei bietet Merkel ihre Stimmen an.
Umfrage: FDP rutscht auf zwei Prozent ab
Die Zeit der Tränen sollte für die FDP vorbei sein, so die Schwüre auf dem Parteitag – doch das Gegenteil scheint der Fall: In einer Umfrage kommen die Liberalen nur noch auf zwei Prozent der Stimmen. Auch die SPD verliert – für die Union dagegen weist der Trend aufwärts.
Interview mit Norbert Lammert: “Es gibt ein Gefühl der Überforderung im Parlament”
Die Abgeordneten müssen über zusätzliche Milliarden für Krisenländer abstimmen – und manchen ist nicht ganz wohl dabei: Reicht das Geld aus? Im Interview erklärt Bundestagspräsident Lammert, warum der Rettungsschirm trotzdem richtig ist und was er jetzt von der Regierung erwartet.
+++ Liveticker +++ : Schlagabtausch im Bundestag
Die Bundestagsdebatte kommt in Fahrt: Bei der Diskussion über die Aufstockung des Euro-Rettungsfonds liefern sich Regierung und Opposition heftige Wortgefechte. CDU-Mann Kauder beschwört das Bild vom bedrohten Europa – SPD-Politiker Steinbrück attackiert die Regierung. Verfolgen Sie die Ereignisse im Liveticker.
Euro-Entscheidung: Merkel hofft auf Stimmen gegen miese Stimmung
Reicht es doch noch für die Kanzlermehrheit? Kurz vor dem wichtigen Votum über den Euro-Rettungsschirm scheinen sich die Reihen bei Schwarz-Gelb zu schließen. Schon hofft die Koalition auf ein Aufbruchsignal – doch viel spricht nicht dafür, dass das Bündnis so bald zur Ruhe kommt.
Forsa-Befragung: Umfrage sieht Piratenpartei bei sieben Prozent
Erst das Berliner Abgeordnetenhaus, später der Bundestag? Zumindest im Moment kommen die Piraten bei den Wählern bundesweit auf sieben Prozent Zustimmung, so die neue Forsa-Umfrage. Damit lassen sie die FDP weit hinter sich. Sie liegt nur bei zwei Prozent – ein Rekordtief.
K-Frage der Sozialdemokraten: SPD-Linke mobilisiert gegen Steinbrück
Soll Peer Steinbrück gegen Kanzlerin Merkel in den Wahlkampf ziehen? Auf keinen Fall, findet die Linke der SPD – sie will einen eigenen Kandidaten durchsetzen. Im SPIEGEL üben führende linke Sozialdemokraten jetzt deutliche Kritik an Tonfall und Programm des früheren Finanzministers.
Umfrage: Berlin-Erfolg gibt Piraten bundesweit Rückenwind
Erst das Abgeordnetenhaus, dann der Bundestag? Die Piraten wollen deutschlandweit Erfolge feiern – und Meinungsforscher halten das durchaus für möglich. Die erste Umfrage nach der Berlin-Wahl zeigt: Fast jeder Fünfte könnte sich vorstellen, die Partei zu wählen.
Linken-Politiker: Lafontaine nennt Merkel “gefährlichste Frau Europas”
In den Augen des früheren Linken-Chefs Oskar Lafontaine versteht die Kanzlerin weder das Euro-System, noch die Finanzmärkte. Deshalb sei sie eine Gefahr für Europa.
Kanzlerkandidaten-Quartett: Wer sticht Merkel aus?
Das Rennen ist offen. Bleibt Angela Merkel Kanzlerin? Oder ist in zwei Jahren einer der “Stones” aus der SPD dran? Vielleicht sogar ein Grüner, Jürgen Trittin? Die Kanzlerkandidaten-Debatte ist verworren – SPIEGEL ONLINE hilft mit einem nicht ganz ernst gemeinten Kartenspiel.
Politiker-Zeugnisse zur Sommerpause: Aufsteiger, Absteiger, Amateure
Ausgelaugt und angenervt schleppt sich die schwarz-gelbe Koalition in die Sommerpause. Doch es gibt auch ein wenig Licht in Angela Merkels Schattenkabinett. Und in der Opposition glänzt längst nicht jeder. Der Check: Wer ist top, wer ein Flop?
Schuldenkrise: Arbeitgeber stützen Geldspritzen für Griechenland
Die Bundesregierung bekommt in der Griechenland-Krise Unterstützung der deutschen Firmen. Die Linke warnte davor, das Land zu ruinieren.