Afghanistan, Untersuchungsausschuss
Kundus-Luftangriff: Merkel widerspricht Vorwurf der Vertuschung
Im Kundus-Untersuchungsausschuss legt die Kanzlerin eine Liste von Gelegenheiten vor, zu denen sie über Opfer des verheerenden Luftschlags gesprochen habe.
Kunduz-Untersuchungsausschuss: Kanzlerin sieht keine eigenen Versäumnisse
Angela Merkel gab sich entspannt – und wies alle Vorwürfe zurück: Sie habe nie Informationen über Opfer zurückgehalten, sagte die Kanzlerin im Kunduz-Untersuchungsausschuss. Das Gremium soll die Umstände des Bombardements zweier Tanklaster im September 2009 in Afghanistan aufklären.
Kundus-Luftangriff: Merkel lässt Vertuschungs-Vorwurf an sich abperlen
Im Kundus-Untersuchungsausschuss legt die Kanzlerin eine Liste von Gelegenheiten vor, zu denen sie über Opfer des verheerenden Luftschlags gesprochen habe.
Anhörung: Steinmeier verteidigt Zögern nach Kunduz-Bombardement
Frank-Walter Steinmeier wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe nach dem tödlichen Bundeswehr-Luftangriff auf zwei Tanklaster zögerlich reagiert. Der frühere Außenminister verteidigte vor dem Untersuchungsausschuss sein Verhalten in der Kunduz-Affäre. Auch Kanzlerin Merkel wird sich erklären.
Kunduz-Ausschuss: Die letzte Zeugin
Angela Merkel muss sich am Donnerstag vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss bohrende Fragen zum Bombardement in Afghanistan anhören. Die Opposition beklagt die mangelnde Aufklärung der Kanzlerin: Wann und wie erfuhr sie von den zivilen Opfern?
Kundus-Ausschuss – Guttenberg bleibt Kreuzverhör erspart
Im Kundus-Untersuchungsausschuss wird Verteidigungsminister Guttenberg nicht mit zwei von ihm entlassenen Spitzenkräften konfrontiert. SPD und Linke scheiterten mit einer Klage beim Bundesgerichtshof.
Afghanistan: Eklat im Kundus-Untersuchungsausschuss
Der Untersuchungsausschuss zur Bombennacht von Kundus scheint an einem Tiefpunkt angekommen. Streit gibt es vor allem, wegen einer Gegenüberstellung.
Kunduz-Affäre: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss
Der Kunduz-Ausschuss soll laut Beschluss von Union und FDP künftig hinter verschlossenen Türen tagen. Die Opposition erwägt nun, die Vorwürfe in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären. Eine Konfrontation Guttenbergs mit früheren Spitzenberatern wollen SPD, Grüne und Linke vor Gericht durchsetzen.
Kunduz-Ausschuss: Guttenberg sieht geforderte Gegenüberstellung skeptisch
Die Forderungen der SPD für den Kunduz-Untersuchungsausschuss sind eindeutig: Parteichef Gabriel besteht auf einer Gegenüberstellung von Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen Spitzenberatern. Der Verteidigungsminister ist zwar dazu bereit, zweifelt aber am Erkenntnisgewinn.
Kundus-Untersuchungsausschuss: Schneiderhan belastet, Guttenberg entlastet
Die Zeugenaussagen zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan sind widersprüchlich. Brigadegeneral Braunstein bestätigt die Aussage von Verteidigungsminister Guttenberg (CSU), Schneiderhan und den Ex-Staatssekretär Wichert über den Luftangriff befragt zu haben. Schneiderhan bestritt das bisher.
Kundus-Ausschuss: “Opposition will Guttenberg in den Dreck ziehen”
Die Reaktion war deutlich. Auf die Forderung der SPD nach einer Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seinen Ex-Spitzenberatern Wolfgang Schneiderhan und Peter Wichert, heißt es in der Union, dies sei ein Versuch, den “fähigen Minister mit Format in den Dreck” zu ziehen.
Schwieriger Einsatz: Bundeswehr sucht zivile Afghanistan-Experten
Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben seit Jahren große Probleme, innerhalb der eigenen Reihen genügend landeskundliche Berater für den Afghanistan-Einsatz zu finden. Jetzt sucht die Armee erstmals auf dem freien Arbeitsmarkt nach Experten für das Land. Sie sollen eine Schlüsselrolle übernehmen.
Untersuchungsausschuss: Luftschlag von Kundus bleibt Guttenbergs Erblast
In den sechs Monaten seiner Amtszeit ist der Verteidigungsminister im Zeitraffer gereift. Seine vorschnelle Einschätzung zum Luftschlag von Kundus verfolgt ihn dennoch. Vor dem Untersuchungsausschuss verteidigte er die Entlassung seiner Mitarbeiter Schneiderhan und Wichert. Doch die SPD gibt sich damit nicht zufrieden.
Kundus-Untersuchungsausschuss: Guttenberg verteidigt Entlassung Schneiderhans
Auch im Untersuchungsausschuss weicht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) keinen Millimeter von seiner bisherigen Linie ab. Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Scheiderhan hätten sein Vertrauen untergraben. Ihre Entlassung sei gerechtfertigt, sagte Guttenberg.
Auftritt vor Untersuchungsausschuss: Guttenberg räumt Fehler in Kunduz-Affäre ein
Guttenberg unter Rechtfertigungsdruck: Vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss hat der Verteidigungsminister eingeräumt, den Luftangriff bei Kunduz zunächst falsch eingeschätzt zu haben. Die Entlassung seiner beiden Spitzenbeamten Schneiderhan und Wichert sei aber richtig gewesen.
Kundus-Untersuchungsausschuss : Verteidigungsminister Guttenberg gibt Fehler zu
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) steht dem Untersuchungsausschuss des Bundestages Rede und Antwort. Zu Beginn begrüßte er die Einstellung der Ermittlungen gegen Bundeswehroberst Georg Klein. Guttenberg gab aber auch zu, dass sein Verhalten teilweise zu Recht kritisiert worden sei.
Karl-Theodor zu Guttenberg: Der Unantastbare
Dieser Minister ist ein Phänomen. Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Kunduz-Affäre überwunden – noch bevor er an diesem Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagt. Damit ist er der starke Mann der CSU, Parteichef Seehofer muss zittern.
Kunduz-Affäre: Bundeswehr feiert Oberst Kleins Entlastung
Erleichterung in der Truppe: Die Bundeswehr hofft nach der Entlastung von Oberst Klein auf mehr Rechtssicherheit im Einsatz. Auch die Regierung atmet auf. Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft hilft Guttenberg und Co. im Kunduz-Untersuchungsausschuss.
Luftangriff in Afghanistan: SPD will Merkel im Kundus-Ausschuss befragen
Zu den Vorgängen nach dem Luftangriff im afghanischen Kundus soll sich im Untersuchungsausschuss auch die Kanzlerin äußern. Das fordert die SPD. Es gebe Fragen, die nur Merkel beantworten könne. Die SPD wirft der Kanzlerin vor, sich nicht genug um die Aufklärung des Vorfalls bemüht zu haben.
Jung vor Kunduz-Ausschuss: Letzter Auftritt eines Unbelehrbaren
Vehement hat der ehemalige Wehrminister Franz Josef Jung seine Rolle nach dem Bombenabgriff in Kunduz verteidigt. Der geschasste Politiker bewies vor dem Untersuchungsausschuss hauptsächlich, dass sein erzwungener Abgang eine der wenigen richtigen Entscheidungen in der Affäre war.