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Afghanistan, SPD
Bundeswehr-Mission in Afghanistan: Regierung legt symbolischen Abzugsplan vor
Die Koalition skizziert den Truppenabzug aus Afghanistan: Das neue Mandat für 2012 wird erst auf dem Papier verkleinert, bis Ende 2013 sollen dann tatsächlich bis zu 500 Mann abrücken. Verteidigungsminister de Maizière scheint ein Kompromiss gelungen, dem auch die SPD zustimmen will.
Kundus-Affäre – Grüne und SPD werfen Merkel Fehler vor
Fast zwei Jahre nach der fatalen Bombardierung eines Tanklasters in Afghanistan wird der Fall neu aufgewickelt. SPD und Grüne veröffentlichten Sonderberichte in der Kundus-Affäre und werfen Kanzlerin Merkel gravierende Bewertungsfehler vor.
Bundeswehr: SPD will Abzug aus Afghanistan noch in diesem Jahr
Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels hält eine Verringerung des Truppenkontingents in Afghanistan noch in diesem Jahr für möglich.
Erwin Sellering: SPD-Ministerpräsident Sofort raus aus Afghanistan
Erwin Sellering (SPD), Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, ist der Abzug ab dem Jahr 2014 zu spät. Er will deutsche Soldaten sofort zurückholen.
SPD-Forderung: Künftig sollen weniger Truppen nach Afghanistan
Die Opposition konkretisiert ihre Forderung nach einem Zeitplan für den Afghanistan-Rückzug und fordert weniger deutsche Soldaten am Hindukusch.
SPD-Fraktionschef: Steinmeier besucht Soldaten in Afghanistan
Frank-Walter Steinmeier ist zu einem dreitägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Neben den Soldaten will er sich auch mit Präsident Karsai treffen.
Parteien-Zank: Linke-Chef Ernst wirft der SPD Ideendiebstahl vor
Linke-Chef Klaus Ernst ist sauer auf die SPD: Bei Themen wie der Rente mit 67 oder dem Afghanistan-Einsatz hätten die Sozialdemokraten von der Linken abgekupfert.
Afghanistan – SPD unterstützt deutschen Awacs-Einsatz
Wenn sich die Bundesregierung entscheidet, den Militäreinsatz in Libyen indirekt mit weiteren Soldaten in Afghanistan zu unterstützen, kann sie mit der Zustimmung der SPD rechnen.
Bundestagsabstimmung: Bundeswehr mit Abzugsperspektive aus Afghanistan
Die schwarz-gelbe Regierung und die SPD haben für den verlängerten Bundeswehreinsatz in Afghanistan gestimmt – erstmals auch mit Abzugsperspektive.
SPD-Chef Gabriel: Ja zum Afghanistan-Einsatz, Nein zu Guttenberg
Die Sozialdemokraten verlängern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr – knöpfen sich aber Verteidigungsminister Guttenberg wegen eines Wurscht-Statements recht rabiat vor. SPD-Chef Gabriel nennt ihn “fehl auf seinem Platz”.
Bundeswehr: Bundestag verlängert den Einsatz in Afghanistan
Die schwarz-gelbe Regierung und die SPD haben für den verlängerten Bundeswehreinsatz in Afghanistan gestimmt. Es gibt auch eine Abzugsperspektive.
Bundeswehr-Affäre: Bericht belegt massive Fehler des Todesschützen
Beim Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan soll nach SPIEGEL-Informationen gegen Sicherheitsbestimmungen verstoßen worden sein. Zugleich erhöht die SPD den Druck auf Verteidigungsminister zu Guttenberg: Fraktionschef Steinmeier mahnt ihn, nicht immer “Sündenböcke” zu suchen.
Afghanistan-Mandat – Guttenberg macht SPD misstrauisch
Vor einer Zustimmung zum neuen Afghanistan-Mandat besteht die SPD auf Klarheit über den Abzugstermin. Verteidigungsminister Guttenberg hatte die Genossen zuvor verwirrt, die Linke warf ihm “Wurschtigkeit” vor.
Bundeswehreinsatz: Ex-Minister warnt vor Rückzug aus Afghanistan
Während die SPD den Beginn des Bundeswehr-Abzugs für 2011 fordert, warnt Amin Farhang vor einem raschen Ende des Afghanistan-Einsatzes.
Klausurtagung: SPD will Mandatsverlängerung für Afghanistan
Die SPD-Streitlust scheint vorbei: Das Afghanistan-Papier wurde einstimmig verabschiedet. Auch zur Steuerpolitik gibt es kaum Differenzen.
Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern
Auf ihrer Klausur in Potsdam hat der SPD-Vorstand entschieden, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zuzustimmen. Außerdem plädiert das Gremium für eine Bürgerversicherung, die gesetzliche- und private Pflegeversicherung ablösen soll.
Thesenpapiere: SPD droht Zank über Steuerstrategie
Mit einem “Fortschrittsprogramm” will die SPD-Spitze in die Offensive gehen – doch auf der Neujahrsklausur am Montag droht jetzt Streit: Denn auch der linke Flügel hat ein Thesenpapier vorgelegt und drängt auf ein radikaleres Profil. Zentraler Konflikt: die Steuern.
Afghanistan-Mandat: Guttenberg und Westerwelle finden gemeinsame Abzugsformel
Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll Ende 2011 beginnen – wenn die Lage im Krisengebiet das zulässt. Das ist die vorsichtige Ausstiegsformel, auf die sich die Rivalen Westerwelle und zu Guttenberg endlich geeinigt haben. Damit wollen sie auch die SPD locken.