Afghanistan, Sigmar Gabriel
SPD-Chef Gabriel: Ja zum Afghanistan-Einsatz, Nein zu Guttenberg
Die Sozialdemokraten verlängern gemeinsam mit den Regierungsfraktionen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr – knöpfen sich aber Verteidigungsminister Guttenberg wegen eines Wurscht-Statements recht rabiat vor. SPD-Chef Gabriel nennt ihn “fehl auf seinem Platz”.
Klausurtagung: SPD will Mandatsverlängerung für Afghanistan
Die SPD-Streitlust scheint vorbei: Das Afghanistan-Papier wurde einstimmig verabschiedet. Auch zur Steuerpolitik gibt es kaum Differenzen.
Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern
Auf ihrer Klausur in Potsdam hat der SPD-Vorstand entschieden, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zuzustimmen. Außerdem plädiert das Gremium für eine Bürgerversicherung, die gesetzliche- und private Pflegeversicherung ablösen soll.
Bundeswehr-Abzug: Afghanistan Guttenberg widerspricht Westerwelle
Der Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan soll 2011 beginnen. Bundesverteidigungsminister Guttenberg warnt aber vor Eile.
SPD-Chef: Gabriel beklagt Missbrauch von Soldaten als Kulisse
Der SPD-Chef über die Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers, innerparteiliche Kritik und seine Sorge um die Demokratie in Deutschland.
Sigmar Gabriel: SPD wirft Guttenberg Missachtung der Opposition vor
Der SPD-Chef über die Afghanistan-Reise des Verteidigungsministers, innerparteiliche Kritik und seine Sorge um die Demokratie in Deutschland.
Umstrittene Afghanistan-Reise: Guttenberg will weiterhin mit Ehefrau an die Front
Trotz Kritik am Truppenbesuch in Kundus soll Stephanie zu Guttenberg auch künftig mitreisen. Erstmals gibt es auch Lob für Guttenberg aus der SPD.
Umstrittener Afghanistan-Ausflug: CSU gibt Guttenberg Schützenhilfe
Als PR-Show verspottet die Opposition die Afghanistan-Reise von Verteidigungsminister Guttenberg mit seiner Gattin – jetzt keilen Unionspolitiker zurück: Vor allem SPD-Chef Gabriel beleidige mit seiner Kritik die deutschen Soldaten an der Front.
Truppenbesuch: CSU findet Kritik an Guttenberg-Reise “Beleidigung”
Insbesondere die Kritik von SPD-Chef Sigmar Gabriel beruhe auf dessen “Primitivfantasie” und beleidige die Soldaten, schimpft Guttenbergs Partei.
Bundeswehr: SPD-Spitze für Verlängerung des Afghanistan-Mandats
Der SPD-Aufstand gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan bleibt vermutlich aus. Heute wird darüber entschieden.
SPD-Streit um Mandat: Gabriel muss Afghanistan-Debatte fürchten
Parteichef Gabriel droht Ärger: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering fordert von den SPD-Bundestagsabgeordneten, die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abzulehnen. Die Befürworter des Einsatzes sind empört.
Kunduz-Ausschuss: Guttenberg sieht geforderte Gegenüberstellung skeptisch
Die Forderungen der SPD für den Kunduz-Untersuchungsausschuss sind eindeutig: Parteichef Gabriel besteht auf einer Gegenüberstellung von Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen Spitzenberatern. Der Verteidigungsminister ist zwar dazu bereit, zweifelt aber am Erkenntnisgewinn.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Stunde der Kriegserklärer
Im Land wächst der Widerstand gegen den Afghanistan-Einsatz, jetzt mussten sich die Fraktionen im Bundestag dem Thema stellen: Union und SPD zeigten Gemeinsamkeiten, die Linke betrieb Fundamentalopposition – und die FDP patzte. SPIEGEL ONLINE erklärt die zentralen Punkte der Debatte.
Streit um Abzug: Steinmeier warnt SPD vor Afghanistan-Debatte
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt seine Partei vor einer neuen Debatte über den Afghanistan-Abzug. Man müsse den Soldaten vor Ort mehr Unterstützung vermitteln. Er betonte, dass es kein Krieg, sondern ein bewaffneter Auslandseinsatz sei. Von Streit mit SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte Steinmeier nichts wissen.
SPD-Fraktionschef im Interview: Steinmeier warnt vor jahrelanger Wirtschaftsflaute
Ist die Finanzkrise vorbei? Wegen der “katastrophalen” Politik der Regierung könnte sie sich in die Länge ziehen, warnt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert er einen Zukunftsfonds, attackiert die NRW-Linken – und spricht im Afghanistan-Streit seiner Partei ein Machtwort.
NRW-Wahl: Sigmar Gabriel trifft Sigmund Freud
Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist die NRW-Landtagswahl eine Bewährungsprobe. Doch der Sozialdemokrat hat Pech: Ausgerechnet die erste wichtige rot-grüne Wahlkampfaktion geriet wegen eines Freud’schen Versprechers zum Flop.
Linken-Vormann im Interview: Lafontaine bietet SPD rot-rotes Bündnis an
Oskar Lafontaine setzt auf den Machtwechsel in NRW: Im Interview mit SPIEGEL ONLINE nennt der Linken-Politiker die Bedingungen für eine Koalition in Düsseldorf – und wirft der SPD-Spitze gleichzeitig eine heuchlerische Afghanistan-Politik vor.
Afghanistan-Politik: Deutschland kämpft mit dem Krieg
Zwei fatale Angriffe in zwei Wochen – die Raketen-Attacke auf deutsche Soldaten in Afghanistan erschüttert die deutsche Politik. Mit jedem Gefallenen dürfte die Unterstützung für das Mandat weiter sinken – mit der wachsenden Skepsis wächst der Druck, den Einsatz neu zu begründen.
Neue Waffe: Bundeswehr in Kundus bekommt Panzerhaubitzen
Die Debatte um die angemessene Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan zeigt Wirkung: Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) kündigt an, so schnell wie möglich zwei Panzerhaubitzen zur Verfügung zu stellen. Auch Panzerabwehrraketen und zusätzliche Schützenpanzer sollen die Soldaten in Afghanistan bekommen.
Afghanistan-Besuch: Guttenberg checkt persönlich die Lage in Kundus
Wenige Tage ist es her, dass drei Bundeswehrsoldaten in Nordafghanistan getötet wurden. Jetzt macht sich der Verteidigungsminister selbst ein Bild der Lage. Dabei geht es ihm auch um die Ausrüstung der Soldaten. Kritik am Afghanistan-Mandat weist Guttenberg aber zurück: Dieses sei “auf die Realitäten ausgerichtet”.