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Afghanistan, Schwarz-Gelb
Krieg in Afghanistan: Schwarz-Gelb verheimlicht Zahlungen an Usbekistan
Der Bund verschleiert offenbar gezielt Informationen über Kosten des Bundeswehrstützpunktes Termes. Laut einem Bericht kassiert Usbekistan Millionen von Deutschland.
Awacs-Einsatz: Deutschland weitet Afghanistan-Mission aus
Die Bundeswehr beteiligt sich künftig mit 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan. Der Bundestag beschloss eine Ausweitung des Mandats auf bis zu 5300 Soldaten. Außenminister Westerwelle verkaufte den Schritt nach dem Libyen-Jein als “Bündnispolitik der Vernunft”.
Afghanistan: Kabinett segnet Einsatz von Awacs-Flugzeugen ab
Die schwarz-gelbe Regierung hat den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan beschlossen. Bis zu 300 Soldaten sollen zur Luftüberwachung am Hindukusch eingesetzt werden. Damit will Deutschland seine Enthaltung bei der Libyen-Mission der Nato ausgleichen.
Afghanistan-Einsatz: Bundesregierung will 300 Soldaten für Awacs-Flüge bereitstellen
Die schwarz-gelbe Regierung lehnt eine Beteiligung am Militäreinsatz in Libyen ab, will die Nato aber in Afghanistan entlasten. Bis zu 300 Soldaten könnten künftig bei Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen am Hindukusch im Einsatz sein.
Deutsche Libyen-Enthaltung: Merkel bietet Awacs-Einsatz über Afghanistan an
An einer möglichen Militäraktion gegen Libyen will sich die schwarz-gelbe Regierung nicht beteiligen – macht aber ein erstaunliches Angebot: Die Bundeswehr könnte sich am Awacs-Einsatz über Afghanistan beteiligen. Dagegen hatte sich Merkels Koalition zuvor vehement gewehrt.
Guttenberg-Nachfolger de Maizière: Musterknabe auf dem Schleudersitz
Afghanistan-Einsatz, “Gorch Fock”-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche ungelöste Probleme. Trotzdem trauen viele dem Merkel-Mann den Job zu – er ist ein Allzweck-Minister.
Bundestagsabstimmung: Bundeswehr mit Abzugsperspektive aus Afghanistan
Die schwarz-gelbe Regierung und die SPD haben für den verlängerten Bundeswehreinsatz in Afghanistan gestimmt – erstmals auch mit Abzugsperspektive.
Bundeswehr: Bundestag verlängert den Einsatz in Afghanistan
Die schwarz-gelbe Regierung und die SPD haben für den verlängerten Bundeswehreinsatz in Afghanistan gestimmt. Es gibt auch eine Abzugsperspektive.
Debatte im Bundestag: Schwarz-Gelb wirbt für Afghanistan-Mandat
Das Verhältnis der Minister Guttenberg und Westerwelle gilt als gespannt. Bei der Bundestagsdebatte um die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr zeigten sie sich aber selten einträchtig – zumindest nach außen. Beide bekräftigen, die ersten Soldaten könnten Ende 2011 abziehen.
Dokumentation: Angela Merkels Neujahrsansprache für 2011
In ihrer Ansprache für 2011 spricht Angela Merkel über die EU, schwarz-gelbe Ziele und Afghanistan. “Welt Online” dokumentiert die Rede.
Afghanistan: Die Taliban als neue Partner der Bundesregierung
Jetzt werden sogar Verhandlungen mit Kriegsverbrechern erwogen. Hat die schwarz-gelbe Koalition den Krieg in Afghanistan aufgegeben?
Urlaubsvertretung Westerwelle: Der 20-Minuten-Kanzler
Angela Merkel urlaubt in den Bergen, jetzt dufte Guido Westerwelle ran: Der Vize genoss die Kurzkanzlerschaft und zelebrierte den großen Auftritt vor der Hauptstadtpresse. Nur ausgerechnet in Sachen Afghanistan geriet der Außenminister ins Schlingern.
Debatte über Kriegsdokumente: SPD droht mit Nein zu neuem Afghanistan-Mandat
Die SPD erhöht in Sachen Afghanistan den Druck auf die Regierung: Sie will einem neuen Mandat für den Bundeswehr-Einsatz nur zustimmen, wenn Schwarz-Gelb die geforderten neuen Details zur Sicherheitslage liefert – und über die Rolle der US-Spezialtruppe 373 aufklärt.
Pressestimmen zum Köhler-Rücktritt: Der “Absteiger des Jahres” stürzt sich selbst
“Einmalig”, “Respektlos”, “Amtsbeschädigung”: Horst Köhler erntet für seinen Rücktritt harsche Kritik in den Zeitungen. Kommentatoren sehen in seinem Rückzug auch ein Zeichen für die massiven Schwächen der schwarz-gelben Koalition. SPIEGEL ONLINE gibt einen Überblick über die Pressestimmen.
Regierungserklärung im Bundestag: Westerwelle sucht die ganz große Afghanistan-Koalition
Die Bundesregierung strebt beim Afghanistan-Einsatz den Schulterschluss mit der Opposition an. Außenminister Westerwelle warb im Bundestag vehement um die Unterstützung aller Fraktionen – und nannte die Mission erstmals einen “bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts”.
Bundeswehreinsatz: Regierung will neues Afghanistan-Mandat im Turbotempo durchpeitschen
Mehr Soldaten, mehr Geld, mehr Training für die afghanische Armee: Das schwarz-gelbe Kabinett hat sein neues Konzept für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch beschlossen. Mit einem straffen Zeitplan will die Regierung das Mandat nun durch das Parlament jagen.
Schwarz-Gelb – Alles nur ein Problem der Kommunikation
Seit der Regierungsübernahme vor 100 Tagen streitet die Wunschpartner von CDU, CSU und FDP wie die Kesselflicker um Steuersenkungen, Schuldenabbau, Betreuungsgeld, Kopfpauschale und Afghanistan. In der CDU sieht man indes nur Defizite bei der Außendarstellung.
Kanzlerin zieht Bilanz: Staatsverständnis trennt laut Merkel Union und FDP
Fast 100 Tage ist die schwarz-gelbe Koalition an der Macht und muss mit Neuverschuldung, sinkenden Popularitätswerten und dem Vorwurf der Klientelpolitik kämpfen. In Interview mit der “Welt am Sonntag” zieht Angela Merkel eine erste Bilanz, spricht über Afghanistan und den Unterschied zwischen Union und FDP.