Afghanistan, FDP
Koalitionspläne: Bessere Versorgung für verwundete Soldaten
Verletzte Soldaten sollen künftig schon ab einem Schädigungsgrad von 30 Prozent einen lebenslangen Job erhalten – das sieht ein gemeinsamer Antrag von Union und FDP vor.
Afghanistan: Westerwelle auf Blitzbesuch in Kabul
Der Besuch war aus Sicherheitsgründen bis zuletzt geheim gehalten worden: Außenminister Guido Westerwelle ist zu politischen Gesprächen nach Afghanistan gereist. Der FDP-Politiker landete mit einer Militärmaschine in der Hauptstadt Kabul.
Tote Soldaten in Afghanistan: Wehrbeauftragter fordert Panzerwagen mit Roboterarm
Ein deutscher Soldat ist bei der Bombensuche in Afghanistan ums Leben gekommen – der Wehrbeauftragte Königshaus drängt jetzt auf neue Ausrüstung mit Robotertechnik. “Jeder Tag ohne solche Spezialfahrzeuge ist zu viel”, so der FDP-Mann.
Anschläge in Afghanistan – Westerwelle hält an Abzugsplänen für Bundeswehr fest
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hält an den Abzugsplänen für die Bundeswehr aus Afghanistan fest. Die jüngsten Anschläge auf deutsche Soldaten am Hindukusch stimmten ihn besorgt, so Westerwelle. Dennoch wolle er, dass die Sicherheitsverantwortung in Afghanistan nach und nach an die Bevölkerung übertragen und die deutsche Truppenstärke reduziert wird. Nur eine “politische Lösung” sei denkbar.
Bundeswehraffären: Vertuschertruppe bringt Guttenberg in Not
Gefilzte Feldpost, ein mysteriöser Schießunfall und eine Meuterei auf dem Flaggschiff: Hat der Verteidigungsminister die Bundeswehr nicht im Griff? Die Opposition wittert die Chance zum Angriff auf Karl-Theodor zu Guttenberg – und auch die FDP kratzt gerne am Image des Kabinettsstars.
Afghanistan-Einsatz: Wehrbeauftragter warnt vor verfrühtem Truppenabzug
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus moniert nach seiner Afghanistan-Reise schwere Ausrüstungsmängel. Zumindest gepanzerte Räumfahrzeuge sind schon bestellt.
Guttenberg vs. Westerwelle: Scharmützel an der Heimatfront
Dieser Zwist vergiftet das Klima in der Koalition: Guido Westerwelle und Karl-Theodor zu Guttenberg liegen im Dauerclinch wegen des Datums für den Afghanistan-Abzug. Auf jede scheinbare Einigung folgen neue Spitzen. Wer setzt sich durch, der Kabinettsstar oder der angeschlagene FDP-Chef?
Westerwelle in Afghanistan: Minister auf der Flucht
In Afghanistan und Pakistan versucht Guido Westerwelle, seine schwerste politische Krise hinter sich zu lassen. Über die FDP und die massive Kritik an seiner Person will er partout nicht sprechen – stattdessen gibt er den Staatsmann von Welt. Doch die Debatte dürfte sich so kaum stoppen lassen.
Von FDP bis Hindukusch: Guido Westerwelle kämpft an allen Fronten
Schicksalsrede in Stuttgart, Busreise durch Pakistan, Blitzbesuch in Afghanistan: Die letzten Tage waren für Westerwelle stressig – und ein gutes Training.
Kampfansage an die Union: Steinmeier beschwört SPD-Comeback
Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen – das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Afghanistan-Debatte: Guttenberg watscht Westerwelle ab
In seiner Partei wird Guido Westerwelle als Vorsitzender auf Abruf gehandelt, jetzt stellt sich auch noch Verteidigungsminister Guttenberg gegen den Außenminister: Der CSU-Politiker warnt deutlich vor einem verfrühten Bundeswehrabzug aus Afghanistan – und kritisiert damit Westerwelles Pläne.
Truppenbesuch mit Gattin: Guttenberg will es wieder tun
Mit Ehefrau und Talkshow-Moderator reiste Verteidigungsminister Guttenberg nach Afghanistan, Opposition und FDP kritisierten den glamourösen Auftritt heftig. Den CSU-Politiker ficht das nicht an: Selbstverständlich werde er seine Frau wieder zu Soldaten mitnehmen.
Verteidigungsminister: Auch die FDP kritisiert Guttenbergs Afghanistan-Reise
Der Minister verteidigt die Afghanistan-Reise mit Ehefrau und Talkshow-Moderator. Er wolle der Truppe die verdiente Aufmerksamkeit verschaffen.
Entiwicklung: Niebel und das Problem der Afghanistan-Hilfe
Der Entwicklungsminister knüpft die Vergabe von Geldern an Bedingungen. Das sorgt für Kritik von Hilfsorganisationen.
Krieg in Afghanistan: “Die Ungeduld des Westens erzeugt Misserfolge”
Afghanistan ist noch lange nicht befriedet. Doch westliche Staaten drängen auf schnelle Erfolge – und provozieren damit Fehlschläge, sagt die FDP-Politikerin Elke Hoff. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt sie, warum der Aufbau von Polizei und Militär Zeit braucht – und eine Kooperation mit Iran sinnvoll ist.
Kunduz-Affäre: Opposition droht mit Untersuchungsausschuss
Der Kunduz-Ausschuss soll laut Beschluss von Union und FDP künftig hinter verschlossenen Türen tagen. Die Opposition erwägt nun, die Vorwürfe in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären. Eine Konfrontation Guttenbergs mit früheren Spitzenberatern wollen SPD, Grüne und Linke vor Gericht durchsetzen.
Künftiger Wehrbeauftragter: “Mehr für die Belange unserer Soldaten werben”
In Interview mit WELT ONLINE spricht der designierte Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus vor seinem Dienstbeginn über die Ziele im neuen Amt. Der FDP-Politiker fordert eine bessere Ausrüstung der Soldaten in Afghanistan. Ihn stört die Mängelverwaltung in der deutschen Armee.
Bundeswehr – FDP für Verwundetenabzeichen
In Afghanistan wird es für deutsche Soldaten immer gefährlicher. Mit mehr Toten und Verletzten ist zu rechnen – die FDP will deshalb eine Ehrung für Verwundete.
Afghanistan-Einsatz: Westerwelle bestätigt Abzugsbeginn Ende 2011
“Wir wollen nicht auf Dauer in Afghanistan bleiben”, sagt Außenminister Westerwelle (FDP). Er bestätigt, dass der Abzug deutscher Bundeswehrsoldaten Ende 2011 beginnen soll. Die damit verbundene Übergabe von Verantwortung an die afghanische Armee und Polizei solle Schritt für Schritt geschehen.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Stunde der Kriegserklärer
Im Land wächst der Widerstand gegen den Afghanistan-Einsatz, jetzt mussten sich die Fraktionen im Bundestag dem Thema stellen: Union und SPD zeigten Gemeinsamkeiten, die Linke betrieb Fundamentalopposition – und die FDP patzte. SPIEGEL ONLINE erklärt die zentralen Punkte der Debatte.