Afghanistan, DIE LINKE
Parteien-Zank: Linke-Chef Ernst wirft der SPD Ideendiebstahl vor
Linke-Chef Klaus Ernst ist sauer auf die SPD: Bei Themen wie der Rente mit 67 oder dem Afghanistan-Einsatz hätten die Sozialdemokraten von der Linken abgekupfert.
Debatte nach US-Operation: Ströbele fordert Aus für Afghanistan-Einsatz
Die Forderungen der Linken nach einem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan teilt auch nun ein führender Grünen-Politiker: Nach dem Tod Osama Bin Ladens drängt der Abgeordnete Ströbele auf ein Ende des Nato-Einsatzes und schnelle Friedensgespräche mit den Taliban.
Linke-Fraktionschef: Gysi nennt Afghanistan-Einsatz “Terrorismus”
Seit dem Einsatz der Bundeswehr sei die Lage in Afghanistan nicht besser, sondern schlimmer geworden, sagte Gysi in der Bundestagsdebatte.
Afghanistan-Mandat – Guttenberg macht SPD misstrauisch
Vor einer Zustimmung zum neuen Afghanistan-Mandat besteht die SPD auf Klarheit über den Abzugstermin. Verteidigungsminister Guttenberg hatte die Genossen zuvor verwirrt, die Linke warf ihm “Wurschtigkeit” vor.
Kampfansage an die Union: Steinmeier beschwört SPD-Comeback
Das Jahr 2011 soll für die gebeutelten Sozialdemokraten die Wende bringen – das jedenfalls hofft SPD-Fraktionschef Steinmeier. Im kommenden Jahr will er die Union angreifen und bei den Umfragen überholen. Von der Kanzlerin verlangt er einen klaren Termin für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Präsidentschaftskandidat: Gauck warnt vor Rot-Rot-Grün
Joachim Gaucks Kandidatur als Bundespräsident hat so viel Begeisterung entfacht, dass er selbst erschrickt. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview verrät er seine Agenda für das höchste Staatsamt – und geht hart mit der Linkspartei ins Gericht. Obwohl er sie für die Wahl in der Bundesversammlung eigentlich braucht.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Stunde der Kriegserklärer
Im Land wächst der Widerstand gegen den Afghanistan-Einsatz, jetzt mussten sich die Fraktionen im Bundestag dem Thema stellen: Union und SPD zeigten Gemeinsamkeiten, die Linke betrieb Fundamentalopposition – und die FDP patzte. SPIEGEL ONLINE erklärt die zentralen Punkte der Debatte.
Afghanistan – Opposition reichen Merkels Worte nicht
In unterschiedlicher Intensität kritisieren die Oppositionsparteien die Regierungserklärung der Kanzlerin zu Afghanistan. Die Linken warnen vor einem Fiasko, die Grünen mahnen Ehrlichkeit an, und die SPD empört sich über die Wortwahl.
NRW-Wahl: Sigmar Gabriel trifft Sigmund Freud
Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist die NRW-Landtagswahl eine Bewährungsprobe. Doch der Sozialdemokrat hat Pech: Ausgerechnet die erste wichtige rot-grüne Wahlkampfaktion geriet wegen eines Freud’schen Versprechers zum Flop.
Linken-Vormann im Interview: Lafontaine bietet SPD rot-rotes Bündnis an
Oskar Lafontaine setzt auf den Machtwechsel in NRW: Im Interview mit SPIEGEL ONLINE nennt der Linken-Politiker die Bedingungen für eine Koalition in Düsseldorf – und wirft der SPD-Spitze gleichzeitig eine heuchlerische Afghanistan-Politik vor.
Afghanistan-Debatte: Die Linke setzt auf Transparente statt Argumente
Weil sie trotz Ermahnung Plakate hochhielt, wurde die Linksfraktion des Bundestags verwiesen – ein Novum. Die übrigen Abgeordneten kritisierten den “Klamauk” der Kollegen während der Afghanistan-Debatte. Die Linke verteidigte die Aktion: Es sei “um Leben und Tod” gegangen. Außerdem will man wohl in die Tagesschau.
Bundeswehreinsatz: Bundestag stimmt dem Afghanistan-Mandat zu
Der Bundestag hat dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit großer Mehrheit zugestimmt. Vor der Abstimmung kam es zu einem Eklat: Bundestagspräsident Norbert Lammert verwies Abgeordnete der Linksfraktion des Saals, nachdem sie mit Plakaten gegen den Einsatz protestierten.
Bundeswehr-Einsatz: Bundestag stimmt dem Afghanistan-Mandat zu
Der Bundestag hat dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit großer Mehrheit zugestimmt. Vor der Abstimmung kam es zu einem Eklat: Bundestagspräsident Norbert Lammert verwies Abgeordnete der Linksfraktion des Saals, nachdem sie mit Plakaten gegen den Einsatz protestierten.
Afghanistan: Lammert wirft Linke aus dem Bundestag
Eklat im Bundestag: Parlamentspräsident Lammert hat mehrere Mitglieder der Linken des Plenums verwiesen. Die Fraktion verließ geschlossen den Saal. Die Abgeordneten hatten mit Plakaten gegen die Afghanistan-Mission der Bundeswehr protestiert. Darauf standen die Namen der Opfer des Luftangriffs bei Kunduz.
Afghanistan-Einsatz: Gabriel stellt Bedingung für Truppen-Aufstockung
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung aufgefordert, die von ihr geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan näher zu erklären. Die SPD sehe die Entsendung von 850 zusätzlichen Soldaten “sehr kritisch”, würde aber zustimmen – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen.
Afghanistan-Kritik: Bischöfin Käßmann verärgert die Politik
Deutschlands oberste Protestantin, Margot Käßmann, hat ihrem Land zu Beginn des Jahrzehnts die Leviten gelesen. Doch Regierung und Opposition kritisieren die Abwendung der EKD-Vorsitzenden vom Afghanistan-Einsatz. Die Bischöfin vertritt die “Position der Linkspartei”, bemängelt ein SPD-Politiker.
Afghanistan – Luftschlag von Kundus erschüttert Berlin
Die Opposition ist entsetzt: Das Bombardement bei Kundus soll explizit einer Rebellengruppe der Taliban gegolten haben, die Liquidierung von der Bundesregierung genehmigt worden sein. Linksparteichef Bisky sieht nun Kanzlerin Merkel gefordert.
Luftangriff in Kundus: Linkspartei fordert Aufklärung der Geheimeinsätze
Nach den Berichten über die Beteiligung der KSK-Einheit beim Luftangriff in Kundus verlangt die Linkspartei von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) klare Worte. Die Linke interessiert sich vor allem für verdeckte Operationen der Bundeswehr in Afghanistan.
Bundeswehr in Afghanistan: Linke verlangt Bericht über Geheim-Missionen
Nach den Berichten über die Beteiligung der KSK-Einheit beim Luftangriff in Kundus verlangt die Linkspartei von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) klare Worte. Die Linke interessiert sich vor allem für die verdeckte Operationen der Bundeswehr. Deutliche Kritik kommt auch von der SPD.
Afghanistan – Zoff um Kundus-Untersuchungsausschuss
Eine Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz durch den Bundestag gilt als sicher. Damit enden aber schon die Gemeinsamkeiten. Beispiel Untersuchungsausschuss zum Luftangriff in Kundus: Die jetzige Regelung hält die Linke für “grundgesetzwidrig und gefährlich”.