Afghanistan, Bundestagswahl
Afghanistan-Affäre: SPD zweifelt am Kanzleramts-Dementi
Die SPD zieht in der Kundus-Affäre ein Dementi der Bundesregierung massiv in Zweifel. Diesem Dementi zufolge war das Kanzleramt nicht schon vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gelangt, der von der Bundeswehr angeordnete Luftangriff im afghanischen Kundus sei militärisch unangemessen gewesen.
Angela Merkel: Die Kanzlerin im Sog der Afghanistan-Affäre
Bei der Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklaster in Afghanistan regt sich Kritik an Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Einem Pressebericht zufolge soll das Kanzleramt bereits vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen sein, dass der Befehl zu dem Angriff militärisch nicht angemessen war. Die Regierung dementierte dies.
Karl-Theodor zu Guttenberg – Weniger Luftwaffe, mehr Afghanistan
Verteidigungsminister Guttenberg startet mit klaren Vorgaben der Koalition in seinen neuen Job – besonders in Sachen Afghanistan könnte er zwischen verschiedenen Erwartungen zerrieben werden.
Papier zur Fraktionsklausur: Linke geht mit 10-Punkte-Plan auf Konfrontationskurs zur SPD
Die Linksfraktion will auf ihrer Klausur ein Programm verabschieden, das wenig Spielraum für eine Annäherung an die SPD lässt: “Hartz IV abschaffen”, “Rente ab 67 zurücknehmen”, heißt es in dem Entwurf. Auch der internen Debatte über den Afghanistan-Einsatz soll ein Ende gesetzt werden.
Osama bin Laden – Terror-Chef appelliert an deutsche Wähler
Kurz vor der Bundestagswahl droht El-Kaida-Chef Osama bin Laden den Deutschen mit Vergeltung wegen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das Innenministerium nimmt die Drohung “sehr ernst”.
Deutsche Video-Botschaft: Osama bin Laden warnt die Völker Europas
Erstmals meldet sich Osama bin Laden in deutscher Sprache. Zwei Tage vor der Bundestagswahl drängt der Al-Qaida-Chef in einer Video-Botschaft auf einen Abzug der europäischen Truppen aus Afghanistan und rechtfertigt die verheerenden Terroranschläge von Madrid und London.
Drittes Video in einer Woche: Al-Qaida will Deutsche als Terroristen anwerben
Es ist das dritte Video in einer Woche: Zwei Tage vor der Bundestagswahl ist erneut eine Terrorbotschaft aufgetaucht. Darin versucht der aus Bonn stammende Islamist Bekkay Harrach junge Muslime in Deutschland als Terroristen anzuwerben. Am Dschihad könne sich jeder beteiligen.
Gastbeitrag: Muslime distanzieren sich von Terror-Drohungen
Der Zentralrat der Muslime fordert alle radikalen Muslime auf, der Gewalt abzuschwören. Generalsekretär Aiman Mazyek antwortet in einem Gastbeitrag auf WELT ONLINE dem mutmaßlichen al-Qaida-Terroristen Bekkay Harrach, der mit Terroranschlägen nach der Bundestagswahl gedroht hat.
Altbundeskanzler: Schmidt wirft Politikern “Feigheit vor Umfragen” vor
Das Versprechen der Union, in der kommenden Legislaturperiode die Steuern zu senken, hält Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) für “Unfug”. Lieber sollten Reiche stärker besteuert werden, sagte der Altkanzler in einem Interview. Den laufenden Bundestagswahlkampf findet er “langweilig”.
Schelte für große Koalition: Schmidt kritisiert “Feigheit vor Meinungsumfragen”
Das Versprechen der Union, in der kommenden Legislaturperiode die Steuern zu senken, hält der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) für “Unfug”. Lieber sollten Reiche stärker besteuert werden, sagte der Altkanzler in einem Interview. Den laufenden Bundestagswahlkampf findet er “langweilig”.
Afghanistan-Abzug gefordert: Al-Qaida droht Deutschland in neuem Video
Das Terrornetzwerk al-Qaida hat in einem neuen Video seine Drohung gegen Deutschland bekräftigt: “Die Gotteskrieger haben sie gewarnt und ihnen die Gelegenheit zur Umkehr gegeben.” Vergangenen Woche hatte ein mutmaßlicher al-Qaida-Terrorist vor einem “bösen Erwachen” nach der Bundestagswahl gewarnt.
Bundestagswahl-Blog: Der Rauf-runter-weg-Spuk
An jeder Ecke blitzt es böse: Was man auf einer Fahrradtour durchs Märkische Oderland zur preußischen Festung Küstrin alles über Deutschland und Europa erfahren kann, beschreibt SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Claus Christian Malzahn im Wahl-Countdown.
Kommentar: Bekkay Harrach und die Schalmei vom Hindukusch
Mit gleich zwei an Deutschland gerichteten Video-Botschaften aus dem Munde eines Deutsch-Marokkaners hat sich das Terrornetzwerk al-Qaida eine Woche vor der Bundestagswahl massiv zu Wort gemeldet. Plötzlich ist ein viel belächelter Satz des SPD-Politikers Peter Struck in neuem Licht zu sehen.
Bundestagswahl-Blog: Merkels Problem mit den Swingern
Strategische Überlegungen: Wer eine Große Koalition will, sollte SPD wählen. Anhänger von Schwarz-Gelb sollten ihr Kreuz bei der FDP machen, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christoph Schwennicke. Und wer unter den taktischen Swingern stimmt dann für die CDU?
Zweites Video binnen kurzer Zeit: Bekkay Harrachs Plädoyer für den “Heiligen Krieg”
Zum zweiten Mal innerhalb von drei Tagen hat sich der Bonner Islamist Bekkay Harrach in einer Videobotschaft zu Wort gemeldet. Harrachs Text in dem 40-minütigen Video ist komplett in deutscher Sprache. Der 32 Jahre alte Islamist hat eine klare Botschaft: Er verstehe immer mehr die Vorzüge des “Heiligen Krieges”.
Terrorismus: Erneut Drohvideo gegen Deutschland aufgetaucht
Der Titel lautet “Oh Allah, ich liebe Dich”: Auf einer Propagandaseite von al-Qaida ist ein weiteres Video veröffentlicht worden, das sich an Deutschland richtet. Darin greift der Bonner Islamist Bekkay Harrach offenbar erneut den Bundeswehreinsatz in Afghanistan an. Das Bundeskriminalamt hält die Aufnahme für echt. Ob das Video auch neu ist, steht noch nicht fest.
Bekkay Harrach: Neue Terrordrohung gegen Deutschland im Internet
Gegen Deutschland ist eine weitere Terrordrohung im Internet aufgetaucht. Nach Informationen des Intel-Center hat sich Bekkay Harrach in einem vierten Video an Deutschland gewendet. In der neuen Botschaft mit dem Titel “Oh Allah, ich liebe dich” ist ein Standbild von Harrach mit bedecktem Gesicht zu sehen.
Kommentar: Harrachs Video ist nicht nur eine Lachnummer
Wie Bekkay Harrach im Konfirmandenanzug die Deutschen ermahnt, den Abzug aus Afghanistan zu wählen, hat satirische Qualitäten. Seine Videobotschaften zeigen, dass der Deutsch-Marrokaner einen Hang zur Kostüm-Klamotte hat. Angesichts der Bedrohung vergeht den deutschen Sicherheitskräften aber das Lachen.
Bekkay Harrachs Videobotschaft : Anchorman des Terrors schürt vor der Wahl Angst
Erinnerungen an die Anschläge von Madrid werden wach: Mit Terrordrohungen versucht al-Qaida, auf die Bundestagswahl Einfluss zu nehmen. Aus BKA-Kreisen ist zu hören, dass Deutschland zurzeit eher gefährdet sei als die USA, Großbritannien oder Israel. Al-Qaida betrachtet Deutschland als einen “Freund auf Abwegen”.
Bundestagswahl-Blog: Politische Dehnübungen für das rot-rote Projekt
Da tut sich was: Die SPD will sich mit dem Abzug aus Afghanistan beeilen, und in Thüringen verzichtet Bodo Ramelow von der Linkspartei auf das Amt des Ministerpräsidenten. Langeweile im Wahlkampf? Von wegen, sagt SPIEGEL-Redakteur Christoph Schwennicke, so spannend war es lange nicht.