Die Konzerne rebellieren gegen die Pharma-Sparpläne der Regierung. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht die Chef-Lobbyistin der Branche, Cornelia Yzer, über den Nachlassverwalter von Ulla Schmidt, Vorwürfe gegen ihre Branche - und die heimliche Rationierung im Gesundheitswesen.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat mit der großen Koalition den Gesundheitsfonds geschaffen. Nun rückt die SPD vorsichtig von den damaligen Beschlüssen ab.
Noch nie hat die FDP in einer Bundesregierung das Gesundheitsministerium geführt, noch nie war sie für Sozialpolitik verantwortlich. Nun übernimmt Bundesminister Philipp Rösler den Job der SPD-Frau Ulla Schmidt. Auf den 36-Jährigen wartet eine Herkulesaufgabe - mit spaßfreien Gegenspielern.
Union und FDP haben die Marschroute für eine neue gemeinsame Gesundheitspolitik festgelegt. Die scheidende Gesundheitsministerin Ulla Schmidt übt scharfe Kritik an der „gesetzlich fixierten Zwei-Klassen-Medizin“.
Heidemarie Wieczorek-Zeul: 9430 Euro. Ulla Schmidt: 8410 Euro. Die Pensionsanspräche der scheidenden SPD-Minister erhitzen die Gemüter. Steuerzahlerbund-Präsident Däke fordert Reformen.
Von der Macht muss sich Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul verabschieden - jetzt hat die 66-Jährige Anrecht auf Ruhestandsbezüge, für die ein normaler Arbeitnehmer 347 Jahre arbeiten müsste. Auf Platz zwei der Pensionsliste der scheidenden SPD-Minister: Ulla Schmidt mit monatlich 8410 Euro.
Für die Pension von SPD-Ministerin Wieczorek-Zeul müssten Normalsterbliche 347 Jahre arbeiten. Und auch Ulla Schmidt wird üppig belohnt. Die Pensionen und Pläne der Noch-Minister im Überblick.
Was haben Wolfgang Thierse, Guido Westerwelle und Peer Steinbrück gemeinsam? Sie verpassten am Sonntag in ihrem Wahlkreis das Mandat für den Bundestag. Auch die bisherigen Bundesminister Ulla Schmidt und Heidemarie Wieczorek-Zeul schafften es nur über die Landesliste ins Parlament. Wirklich bitter lief es für den Grünen-Bundesvorsitzenden Cem Özdemir.
Offiziell wird noch nicht mal gesprochen, doch schon vor Beginn des Koalitionspokers präsentieren sich Union und FDP als knallharte Verhandler. Die Union will sich so wenig Konzessionen abringen lassen wie möglich - die FDP unbedingt das Erbe von Ulla Schmidt begraben.
Bei der Bundestagswahl sind mehrere bekannte Politiker daran gescheitert, ein Direktmandat zu erobern oder zu verteidigen. So sieht es in Aachen schlecht aus für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, genau wie für Familienministerin von der Leyen in Hannover. WELT ONLINE gibt einen Überblick über Gewinner und Verlierer.
Deutschland bleibt für die Pharmaindustrie ein Paradies: Die Kosten für Medikamente sind 2008 um 5,3 Prozent gestiegen - schneller als alle anderen Ausgaben im Gesundheitswesen. Ministerin Ulla Schmidt warf den Herstellern Verantwortungslosigkeit vor - doch die wollen davon nichts wissen.
Kassenpatienten sollen künftig weniger lange auf einen Termin beim Facharzt warten müssen: Dieses Ziel will Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach der Bundestagswahl angehen. Wartezeiten von über einer Woche solle es dann nicht mehr geben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung kritisiert den Plan.
Der Wahlkampf macht’s möglich: Das lange Warten auf einen Termin beim Arzt soll für Kassenpatienten ein Ende haben. Denn SPD-Ministerin Ulla Schmidt will schnellere Termine garantieren. Dafür sollen die Verträge der Ärzte mit den Versicherungen verschärft werden.
Seit Ulla Schmidt ist der Dienstwagen in Verruf geraten, doch Finanzminister Peer Steinbrück verteidigt seine Limousine leidenschaftlich: Sie sei keine “Bonzenschleuder”, sondern ein “rollendes Büro”. Mit einem unerwünschten Nebeneffekt: Er breche sich daran dauernd die Fingernägel ab.
Das deutsche Gesundheitssystem droht aufgrund der immer älter werdenden Menschen in den nächsten Jahrzehnten in eine schwere Krise zu stürzen. In 30 Jahren werden eine halbe Million zusätzliche Altenpflegekräfte benötigt. Nun wirbt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) um mehr Anerkennung für den Beruf.
Noch kurz vor der Wahl will Gesundheitsministerin Schmidt die Weichen für Änderungen im Gesundheitssystem stellen. Das könnte auf eine Abschaffung der privaten Krankenversicherung hinauslaufen.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält Prämien der Krankenhäuser an Ärzte für die Patienten-Überweisung für gesundheitsgefährdend. Durch diese Praxis könnten im Einzelfall Menschen zu Tode kommen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fordert eine rasche Aufklärung der Vorwürfe gegen die Ärzte.
Ärzte überweisen Patienten an Krankenhäuser - und bekommen dafür “Kopfgelder”. Diese Praxis sorgt im Wahlkampf für Aufregung: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt verurteilt die Mediziner scharf. Die wehren sich und schieben die Schuld den Kliniken zu.
Kaum scheint der Wahlkampf richtig Fahrt aufzunehmen, zeigen sich SPD und CDU betont friedlich: Die Aufklärung der “Dienstwagenaffäre” um Ulla Schmidt ist auf Eis gelegt. Auch die Affären-Diskussionen um Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg und Kanzlerin Angela Merkel sollen ruhen. Die Kritik der Opposition verhallt.
Union und SPD haben mit ihrer Mehrheit im Haushaltsausschuss weitere Nachfragen zur Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt abgelehnt. Auch das Ackermann-Abendessen bleibt ohne rechtliche Folgen.