Karl-Theodor zu Guttenberg
Hat der Verteidigungsminister die Opposition ausreichend über geheime US-Einsätze in Afghanistan aufgeklärt? Nach Veröffentlichung Zehntausender Kriegsdokumente kritisieren SPD und Grüne Guttenbergs Informationspolitik - das will sich der CSU-Politiker nicht bieten lassen.
Die Opposition fühlt sich nur unzureichend informiert über den deutschen Einsatz in Afghanistan. Bestärkt sieht sie sich durch die Veröffentlichung geheimer Berichte im Netz. Verteidigungsminister Guttenberg weist Vertuschungsvorwürfe zurück.
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Bedeutung der über den Internetdienst Wikileaks veröffentlichten geheimen US-Dokumente zum Afghanistan-Krieg relativiert. Auch die US-Spezialeinheit Task Force 373 sei laut Guttenberg „jedem Informierten“ bekannt gewesen.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Kritik von CDU-Ministerpräsidenten an seinen Plänen zur Bundeswehrreform zurückgewiesen. Eine Reform sei auch mit Blick auf den Zivildienst alternativlos.
Er hat nichts zurückzunehmen: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus bleibt bei seiner Kritik an der schlechten Ausrüstung der Soldaten in Afghanistan. Und stellt sich damit gegen Verteidigungsminister Guttenberg - der seine Einschätzung als “maßlos” abgetan hatte.
In der Union gibt es massive Kritik an den Überlegungen von Verteidigungsminister Guttenberg zur Aussetzung der Wehrpflicht. Man will Altbewährtes nicht aufgeben.
Seit genau vier Monaten ist der neue FDP-Wehrbeauftragte Königshaus im Amt - so mancher Konflikt inklusive. Jetzt maßregelt ihn Verteidigungsminister Guttenberg auch noch öffentlich.
In CDU und CSU formiert sich nach SPIEGEL-Informationen massiver Widerstand gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Führende Unionspolitiker lehnen den Plan des Verteidigungsministers ab, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. “Wir sind grundsätzlich für den Erhalt der Wehrpflicht.”
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat sich gegen eine komplette Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Auch eine Reduzierung auf 150.000 Soldaten schloss er aus. Noch in diesem Jahr soll über die Reform der Bundeswehr entschieden werden, die Umsetzung wird aber noch Jahre dauern.
Schon bevor Konkretes bekannt war, zog man in der Union über die anstehende Bundeswehr-Reform von Verteidigungsminister Guttenberg her. Jetzt steht fest: Radikale Schritte sind gar nicht zu erwarten.
Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich gegen ein konkretes Datum für den Abzug der Nato-Truppen vom Hindukusch ausgesprochen. Er will den Deutschen offenbar keine neuen Illusionen machen.
Die Bundeswehr soll schlanker werden - und der Generalinspekteur vielleicht zum Generalstabschef? Die ersten Details zu Minister Guttenbergs Strukturreform zeigen, wie viel Zündstoff das Thema birgt. Eines scheint auch nach einem Treffen mit Kanzlerin Merkel völlig offen: die Zukunft der Wehrpflicht.
Mit seiner Blitzvisite in Afghanistan wollte Verteidigungsminister Guttenberg die Soldaten ermutigen. Als er das Feldlager bei Kundus verlassen wollte, erlebte er hautnah, wie gefährlich der Einsatz ist.
Verteidigungsminister Guttenberg ist zu einem unangekündigten Besuch bei der Bundeswehr am umkämpften Standort Kunduz gelandet. Mit seiner Kurzvisite will der Minister den Soldaten Mut machen für ihre gefährliche Mission. Auf dem Weg dorthin hatte er mit reichlich Widrigkeiten zu kämpfen.
FDP-Chef Westerwelle will bei der Bundeswehrreform Dampf machen - und rasch eine Freiwilligenarmee durchsetzen. Verteidigungsminister Guttenberg ist grundsätzlich nicht abgeneigt, doch die Union verteidigt die Wehrpflicht.
Der Streit um die Wehrpflicht flammt erneut auf: Außenminister Westerwelle will sie noch in dieser Wahlperiode abschaffen. Verteidigungsminister Guttenberg äußert sich zurückhaltend.
Fast jeder zweite Deutsche kann sich Karl-Theodor zu Guttenberg als nächsten Kanzler vorstellen. Eine Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von FOCUS zeigt einmal mehr die Beliebtheit des CSU-Politikers.
SPD und Linke wollen Widersprüche in der Kunduz-Affäre klären. Die Parteien möchten eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Guttenberg und den von ihm entlassenen Spitzenberatern juristisch erzwingen - und klagen vor dem Bundesgerichtshof.
Das Kabinett will heute den Haushaltsenwurf für 2011 beschließen. Auch der Kurs für die nächsten Jahre soll festgelegt werden. Mit weiteren Einsparungen in Milliardenhöhe könnte Verteidigungsminister Guttenberg den Finanzminister erfreuen.
Verteidigungsminister Guttenberg rechnet damit, dass sich die Lage der Bundeswehr in Afghanistan weiter zuspitzt. Deutschland müsse sich auf weitere Todesopfer einstellen.
