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Zehnjahrestief: Union stürzt unter 30 Prozent

28.07.2010   DER SPIEGEL   CDU, CSU, SPD  

Es ist der schlechteste Wert seit zehn Jahren: Nach einer neuen Umfrage rutschen CDU und CSU in der Wählergunst auf 29 Prozent - und liegen damit nur noch einen Prozentpunkt vor der SPD. Wären jetzt Wahlen, käme Rot-Grün auf die absolute Mehrheit im Bundestag.

Debatte über Kriegsdokumente: SPD droht mit Nein zu neuem Afghanistan-Mandat

28.07.2010   DER SPIEGEL   Afghanistan, SPD  

Die SPD erhöht in Sachen Afghanistan den Druck auf die Regierung: Sie will einem neuen Mandat für den Bundeswehr-Einsatz nur zustimmen, wenn Schwarz-Gelb die geforderten neuen Details zur Sicherheitslage liefert - und über die Rolle der US-Spezialtruppe 373 aufklärt.

Afghanistan-Protokolle - SPD und Grüne karten nach

28.07.2010   FOCUS   Afghanistan, Die Grünen, SPD  

Nach der Veröffentlichung Zehntausender Dokumente über den Krieg in Afghanistan sehen die Grünen die Bundesregierung in Erklärungsnot. In der SPD stellt man gar die Verlängerung des Mandats in Frage.

Streit über Afghanistan-Dokumente: Guttenberg kontert Vertuschungsvorwürfe

27.07.2010   DER SPIEGEL   Afghanistan, CSU, Karl-Theodor zu Guttenberg, SPD  

Hat der Verteidigungsminister die Opposition ausreichend über geheime US-Einsätze in Afghanistan aufgeklärt? Nach Veröffentlichung Zehntausender Kriegsdokumente kritisieren SPD und Grüne Guttenbergs Informationspolitik - das will sich der CSU-Politiker nicht bieten lassen.

Wehrpflichtdebatte: “Niemand muss gegen seinen Willen einberufen werden”

27.07.2010   DER SPIEGEL   SPD  

Wehrpflicht ja - aber die jungen Männer sollen künftig vorher gefragt werden: Das sieht das neue Konzept der Sozialdemokraten vor. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels, wie er sich die Zukunft der Bundeswehr vorstellt.

Teure Müllbeseitigung: Atom-Altlasten kosten über zehn Milliarden Euro

26.07.2010   DER SPIEGEL   SPD  

Der Abbau alter Atomanlagen verschlingt Unsummen: Das Forschungsministerium hat die Kosten nun auf 10,6 Milliarden Euro beziffert - die SPD hält das nur für eine Untergrenze, die wahren Belastungen seien viel höher.

Atommüll - Opposition bedrängt Merkel

24.07.2010   FOCUS   Angela Merkel, SPD  

Nach den Grünen will nun auch die SPD Kanzlerin Merkel vor den Gorleben-Untersuchungsausschuss laden. Vorwurf der Opposition: Die Entscheidung für das Atommülllager sei 1983 rein politisch motiviert gewesen.

Spardebatte: Landespolitiker wollen Kirchen Millionenzuschüsse kürzen

24.07.2010   DER SPIEGEL   SPD  

Knapp 460 Millionen Euro an Zuschüssen erhalten die katholische und die evangelische Kirche aus den Ländern - zu viel, sagen führende Landespolitiker und fordern im SPIEGEL eine Kürzung. Unterstützung bekommen sie vom Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider.

Äußerung über Hannelore Kraft: Machnig verärgert Parteifreunde

24.07.2010   DER SPIEGEL   SPD  

Zu stark für Kraft? Der Thüringer Minister Matthias Machnig hat sich mit einer abfälligen Bemerkung über die SPD-Ministerpräsidentin in die Nesseln gesetzt - sie würde keine Charaktere wie ihn vertragen. Parteifreunde sind empört.

Atommüllendlager: SPD will Merkel vor den Gorleben-Ausschuss laden

24.07.2010   DER SPIEGEL   Angela Merkel, SPD  

Die Kanzlerin soll vor dem Untersuchungsausschuss zum Endlager Gorleben aussagen. Die SPD will Angela Merkel nach Information des SPIEGEL über ihre Zeit als Bundesumweltministerin während der Kohl-Regierung befragen.

Gesundheitsreform - SPD hält Röslers Pläne für verfassungswidrig

24.07.2010   FOCUS   Gesundheitsreform, SPD  

Höhere Zusatzbeiträge sind ein Kernpunkt der neuen Gesundheitsreform. Laut eines Gutachtens droht jedoch hier ein Konflikt mit der Verfassung.

SPD uneins über Abgabenhinterziehung: Gabriel fordert harte Strafen für reuige Steuerbetrüger

24.07.2010   DER SPIEGEL   SPD, Sigmar Gabriel  

Sollen Steuerbetrüger ohne Strafe davonkommen, wenn sie sich selbst anzeigen? Darüber herrscht in der SPD Uneinigkeit. Parteichef Gabriel sagte dem SPIEGEL, er wolle “Diebe” zur Rechenschaft ziehen. Ministerpräsident Beck sprach sich dagegen aus.

SPD - Mehr Macht für Volk und Basis

23.07.2010   FOCUS   SPD  

Die SPD will mehr Mitsprache der Parteibasis organisieren und die Partei verstärkt nach außen öffnen. Dabei soll es nicht nur um Schönwetterthemen gehen.

Observierung der Linken: Überwachungsurteil empört SPD und Grüne

23.07.2010   DER SPIEGEL   DIE LINKE, SPD  

Vor dem Bundesverwaltungsgericht musste die Linke eine juristische Niederlage einstecken - aber jetzt erhalten die Genossen prominente Unterstützung. Führende Politiker von SPD und Grünen rügen das Urteil und fordern ein Ende der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Umfragehoch - Nahles warnt SPD vor Hochmut

22.07.2010   FOCUS   Andrea Nahles, Die Grünen, SPD  

Die Bundesregierung verabschiedet sich in die Sommerpause - mit hämischen Kommentaren der Opposition. Angesichts des Umfragehochs setzen die Grünen auf Neuwahlen im Bund, die SPD warnt aber vor Überheblichkeit.

Verteidigung: SPD legt eigenes Konzept für Bundeswehrumbau vor

21.07.2010   DER SPIEGEL   SPD  

200.000 Mann und ein freiwilliger Wehrdienst: Die SPD hat ein eigenes Konzept zur neuen Struktur der Bundeswehr vorgelegt. Koalitionspläne für eine Berufsarmee lehnen die Genossen ab.

Umfrage - Rot-Grün mit absoluter Mehrheit

21.07.2010   FOCUS   SPD  

Eigentlich undenkbar: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist noch weiter abgesackt in den Umfragen. Ein mögliches Bündnis aus SPD und Grünen erreicht in der Wählergunst sogar die absolute Mehrheit.

Hamburgs SPD-Chef Scholz: Das rote Chamäleon

20.07.2010   DER SPIEGEL   Hamburg, Olaf Scholz, SPD  

Olaf Scholz ist ein Phänomen: Einst trimmte er die SPD auf Agenda-Kurs, längst steuert er in die Gegenrichtung. Geschmeidig folgt er jeder Volte, die seine Partei schlägt. Bald könnte er Hamburgs nächster Bürgermeister werden - und nebenbei rot-rot-grüne Träume wiederbeleben.

Reaktionen: “Alle verzweifeln an Angela Merkel”

18.07.2010   DER SPIEGEL   Angela Merkel, CDU, Die Grünen, FDP, SPD  

SPD und FDP sehen Schwarz-Grün gescheitert, die Grünen drohen der Union mit Liebesentzug: Die Parteien versuchen die Entscheidung von Ole von Beust für sich auszuschlachten. SPIEGEL ONLINE dokumentiert die Reaktionen auf den Rücktritt.

SPD - Gabriel gegen Aussetzung der Wehrpflicht

18.07.2010   FOCUS   SPD  

Die Sozialdemokraten vertreten seit Jahren das Konzept einer Freiwilligenarmee. Umso erstaunlicher, dass SPD-Chef Gabriel der Aussetzung des Wehrdienstes eine Absage erteilt.

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