Umfrage - Union fällt unter 30 Prozent
Die Unionsparteien müssen in der Wählergunst einen neuen Tiefpunkt hinnehmen: Erstmals seit zehn Jahren sanken CDU und CSU unter die 30-Prozent-Marke.
CSU
CSU
Zehnjahrestief: Union stürzt unter 30 Prozent
Es ist der schlechteste Wert seit zehn Jahren: Nach einer neuen Umfrage rutschen CDU und CSU in der Wählergunst auf 29 Prozent - und liegen damit nur noch einen Prozentpunkt vor der SPD. Wären jetzt Wahlen, käme Rot-Grün auf die absolute Mehrheit im Bundestag.
Streit über Afghanistan-Dokumente: Guttenberg kontert Vertuschungsvorwürfe
Hat der Verteidigungsminister die Opposition ausreichend über geheime US-Einsätze in Afghanistan aufgeklärt? Nach Veröffentlichung Zehntausender Kriegsdokumente kritisieren SPD und Grüne Guttenbergs Informationspolitik - das will sich der CSU-Politiker nicht bieten lassen.
Afghanistan - Guttenberg hält US-Dokumente für nicht gänzlich überraschend
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Bedeutung der über den Internetdienst Wikileaks veröffentlichten geheimen US-Dokumente zum Afghanistan-Krieg relativiert. Auch die US-Spezialeinheit Task Force 373 sei laut Guttenberg „jedem Informierten“ bekannt gewesen.
Meinungsforscher: Rechts-Konkurrenz zur Union könnte 20 Prozent bekommen
Eine Partei rechts von CDU und CSU? Eine solche Neugründung wäre ein Auffangbecken für frustrierte Unionswähler. Und weil es davon sehr viele gibt, sagt ein führender Meinungsforscher der möglichen Gruppierung auf Anhieb 20 Prozent bei Wahlen voraus.
Zoff um Wehrpflicht: Union probt Aufstand gegen Verteidigungsminister
In CDU und CSU formiert sich nach SPIEGEL-Informationen massiver Widerstand gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Führende Unionspolitiker lehnen den Plan des Verteidigungsministers ab, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. “Wir sind grundsätzlich für den Erhalt der Wehrpflicht.”
Missbrauch auf Ameland - CSU zeigt auf die FDP
Die bayerische Justizministerin Merk versucht, den Missbrauchsskandal von Ameland zu politisieren. Die CSU-Frau wirft der FDP gefährliche Untätigkeit im Kampf gegen Kinderpornos im Internet vor.
CSU-Politiker Ramsauer: Minister für Dramen und Bahnen
Klappt’s nicht in den Zügen, behindert ein Vulkan die Fliegerei? Das sind die Tage des Peter Ramsauer: Der Polit-Sonnyboy findet in Krisen zu großer Form. Nur wehe, wenn der Bayer jetzt das Bahn-Chaos nicht in den Griff bekommt.
Nach Beust-Rücktritt - CSU warnt vor Schwarz-Grün
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat die Union davor gewarnt, auf schwarz-grüne Bündnisse zu setzen. Die Gemeinsamkeiten seien zu gering.
CDU - Die Fliehkräfte nehmen zu
Jetzt auch noch Ole von Beust. Er ist der sechste Chef einer Landesregierung, den die CDU binnen eines Jahres verliert. Eine Gefahr auch für die Bundespartei sieht darin Innenpolitiker Bosbach, eine Chance zur Erneuerung dagegen CSU-Chef Seehofer.
Landwirtschaftsministerin: Ilse Aigner hat einen Freund
Über ihr Privatleben will sie nicht viel sagen - dass sie einen Lebenspartner hat offenbarte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner jetzt jedoch einer Zeitung. Mit ihrem Freund fahre sie in die Alpen: “Nicht den ganzen Tag an Politik denken, darauf freue ich mich”, so die CSU-Frau.
AKW-Laufzeiten - CSU fordert 15 Jahre Verlängerung
Im Streit längere Laufzeiten für Atomkraftwerke hat sich die CSU klar gegen Umweltminister Röttgen positioniert. Landesgruppenchef Friedrich verlangt eine deutliche Ausweitung.
Steuergesetze: Union will Schlupflöcher für Banken schließen
Auf mehrere Milliarden Euro beziffert die OECD den Schaden durch Steuerschlupflöcher für Banken. CDU und CSU beraten laut “Financial Times Deutschland”, wie sie die Gesetze verschärfen können. Offen ist, ob der Koalitionspartner FDP mitzieht.
Schwarz-gelbe Selbstzerfleischung: Mappus schießt gegen Gesundheitsreform
Schwarz-Gelb gönnt sich bei den Querelen um den Regierungskurs keine Sommerpause. Die Gesundheitsreform sorgt für Zoff. Der Kompromiss sei “kein großer Wurf”, mäkelt Baden-Württembergs CDU-Regierungschef Mappus. Die FDP schießt wieder gegen ihren Lieblingsgegner, die CSU.
Guttenberg - Liebling der Deutschen
Fast jeder zweite Deutsche kann sich Karl-Theodor zu Guttenberg als nächsten Kanzler vorstellen. Eine Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von FOCUS zeigt einmal mehr die Beliebtheit des CSU-Politikers.
Gesundheitssystem: Unionspolitiker zerpflücken schwarz-gelbe Reform
Der schwarz-gelbe Gesundheitskompromiss von Bundesminister Rösler sollte die Konflikte in der Koalition aus dem Weg räumen - doch kaum vereinbart, kracht es wieder. CSU-Landesminister Söder fordert im SPIEGEL Korrekturen, der sächsische Ministerpräsident Tillich kündigt Widerstand im Bundesrat an.
Gesundheitskompromiss: Die CSU mäkelt trotz Merkels Machtwort
Der Burgfrieden in der schwarz-gelben Koalition bröckelt: Kaum ist der Kompromiss zur Gesundheitsreform beschlossen, kommen aus der CSU Zweifel an der Umsetzbarkeit. Ein Unionspolitiker bringt nun einen Strafenkatalog für Störenfriede ins Spiel.
Bayern - Rauchverbot notfalls mit Hilfe der Polizei
Wie die bayerische Landesregierung am Mittwoch in München mitteilte, handle es sich bei dem neuen Gesetz zum Nichtraucherschutz nicht um ein “Gesetz mit Augenzwinkern”. Landes-Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte, dass die Polizei den zuständigen Kreisverwaltungen bei der Durchsetzung des Rauchverbots notfalls zur Seite stehe.
Koalitionskrise: Merkel warnt die Störenfriede
“So geht es nicht weiter”: Kurz vor der Sommerpause hat Kanzlerin Merkel die Abgeordneten von CDU und CSU zu Geschlossenheit und maßvoller Wortwahl aufgerufen. Auch dem Koalitionspartner FDP stattete sie einen Besuch ab - und bekam Applaus.
EU-Beitrittsverhandlungen: Türkei-Frage beschert Schwarz-Gelb neuen Ärger
Die kriselnde Bundesregierung steht vor ihrem nächsten Konflikt: Die CSU stemmt sich gegen einen möglichen EU-Beitritt der Türkei. Sie will die Debatte jetzt offensiv in die Koalition tragen - entgegen den Plänen von Kanzlerin Merkel.