Armutsbericht
Alarmierende Armutsstudie: Deutschland fällt beim Lebensstandard immer weiter auseinander, viele Landkreise im Osten und Nordwesten stecken in einem “Teufelskreis der Verarmung”, warnt der Paritätische Gesamtverband. Die Wirtschaftskrise könnte die Lage noch verschlimmern.
Schon bei seiner Vorstellung im Mai hatte der Armutsbericht für Unmut gesorgt. Nun hat ihn das Kabinett in überarbeiteter Form zwar gebilligt, die Kritik daran ist aber immer noch nicht verstummt.
Das Bundeskabinett hat den Bericht über Armut und Reichtum in Deutschland verabschiedet. Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hatte ihn auf Verlangen der Union mehrmals ändern müssen. Nun sind sich zwar die Koalitionspartner einig. Experten aber streiten über das Papier: Wird darin die Lage übertrieben oder schöngeredet?
Das Bundeskabinett hat den Bericht über Armut und Reichtum in Deutschland verabschiedet. Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hatte ihn auf Verlangen der Union mehrmals ändern müssen. Nun sind sich zwar die Koalitionspartner einig. Experten aber streiten über das Papier: Wird darin die Lage übertrieben oder schöngeredet?
Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangen Jahre hat das Armutsrisiko in Deutschland deutlich verringert. 13 Prozent der Deutschen sind nach neuen Berechnungen wegen ihres geringen Einkommens von Armut bedroht, weitere 13 Prozent werden nur durch Kindergeld oder Arbeitslosengeld II vor dem Abrutschen in die Armut bewahrt.
Die Debatte um den Armutsbericht blendet Deutschlands hohes Wohlstandsniveau aus
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat davor gewarnt, die Armut von Kindern in Deutschland zu unterschätzen. In einem Bericht des Prognos-Instituts sieht die Armutsprognose für Jugendliche viel schlechter aus, als im nationalen Armutsbericht. Dort gilt nur jedes achte deutsche Kind als bedroht.
Armutsbericht, Diätenerhöhung, Bundespräsident - bei gleich drei Themen hat die SPD ihren Koalitionspartner mit ihren Manövern überrumpelt. Das drückt die Stimmung in der CDU: Schon droht die Partei mit Konsequenzen auf die Zusammenarbeit. Der Schlingerkurs der SPD schadet aber vor allem einem: Parteichef Kurt Beck.
Armutsbericht, Diätenerhöhung, Bundespräsident - bei gleich drei Themen hat die SPD ihren Koalitionspartner mit ihren Manövern überrumpelt. Das drückt die Stimmung in der CDU: Schon droht die Partei mit Konsequenzen auf die Zusammenarbeit. Der Schlingerkurs der SPD schadet aber vor allem einem: Parteichef Kurt Beck.
Experten und Opposition werfen Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vor, an seinem Armutsbericht “herumgefummelt” zu haben. Scholz stelle die Lage weit positiver dar, als sie sei, kritisieren sie. Besonders die Kinderarmut sei gravierender als der Bericht suggeriert - die alarmierenden Zahlen würden unter den Tisch fallen.
Das Institut für Wirtschaftsforschung hat die Auswahl der Daten zum Armutsbericht kritisiert. Die Politiker sind sich derweil uneins, ob zur Armutsbekämpfung die Steuern gesenkt werden sollen.
Das Institut für Wirtschaftsforschung hat die Auswahl der Daten zum Armutsbericht kritisiert. Die Politiker sind sich derweil uneins, ob zur Armutsbekämpfung die Steuern gesenkt werden sollen.
Der Armutsbericht der Bundesregierung sorgt für Streit in der Großen Koalition. Auch im Forum von SPIEGEL ONLINE wird emotional diskutiert. An der Frage, was sozial gerecht ist, scheiden sich allerdings die Geister.
Reiche werden reicher, Arme ärmer. Um der SPD die Deutungshoheit über die Zahlen zu sichern, hat Sozialminister Scholz den Armutsbericht kurzerhand im Alleingang veröffentlicht. Heftige Kritik kommt von den Grünen: Sie halten seine Statistiken für geschönt.
Was ist zu tun gegen die Armut in Deutschland? Die Steuern müssen sinken, meint die Union. Vor allem Pendler und Familien sollen davon profitieren. Steuersenkungen sind der falsche Weg, meint dagegen die SPD. Sie will stattdessen die Steuern für Reiche erhöhen. Auch der Mindestlohn kommt wieder ins Spiel.
Der neue Armutsbericht entzweit die Koalition. Politiker aus Union und FDP wollen die Mitte entlasten. In der SPD wird dagegen der Ruf nach der Wiedereinführung der Vermögensteuer lauter - um Reiche zur Verantwortung zu ziehen.
Arbeitsminister Olaf Scholz hat den Entwurf zum neuen Armutsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Angesichts der großen Kluft zwischen Arm und Reich fordern Grüne, Linke und Wohlfahrtsverbände eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 420 Euro. SPD und Union haben dagegen ganz andere Ideen.
Steuern rauf für Reiche - oder runter für den Rest? Der neue Armutsbericht der Regierung provoziert Streit in der Koalition: Die Union fordert schnelle Entlastungen für Geringverdiener und Mittelschicht, die SPD will Vermögende belasten und dringend Mindestlöhne einführen.
Alarmiert durch den Armutsbericht haben SPD-Politiker eine stärkere steuerliche Belastung der Reichen in Deutschland gefordert - die CDU hält davon nichts.
Die Zahlen sind drastisch: Dem neuen Armutsbericht der Bundesregierung zufolge ist jeder vierte Deutsche arm - oder wird nur durch staatliche Leistungen davor bewahrt. In der SPD fordern jetzt die ersten Politiker höhere Steuern für Vermögende und Erben.
