http://www.politik-pur.de Ein neues WordPress-Weblog Thu, 29 Jul 2010 22:43:00 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Sommerurlaub auf Mallorca verbracht - auf dem Anwesen des mit ihm befreundeten Managers Carsten Maschmeyer. Das Präsidialamt sieht darin nichts Anrüchiges. Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundespraesident-wulff-urlaub-im-unternehmer-appartement_aid_536017.html http://www.politik-pur.de/2010/07/29/bundespraesident-wulff-urlaub-im-unternehmer-appartement-focus/ Duisburgs Oberbürgermeisters Sauerland würde laut dem Steuerzahlerbund bei einem Rücktritt seine Beamtenpension verlieren. Die Linke will nun eine Abwahl des CDU-Politikers vorantreiben. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709217,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/steuerzahlerbund-expertise-buergermeister-verliert-pension-bei-ruecktritt-der-spiegel/ Der kriminellen Jugend ist nur mit strengerer Kontrolle beizukommen, glaubt Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit. Er schließt sich nach den Festnahmen mehrerer Drogendealer im Teenie-Alter Forderungen nach geschlossenen Heimen an - die aktuelle Situation sei "unerträglich". Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709210,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/kriminelle-kinder-wowereit-fordert-geschlossene-heime-der-spiegel/ Die Gewalt im Irak hält an: Am Donnerstag starben mindestens 18 Menschen bei Feuergefechten und Bombenanschlägen. Trotz der jüngsten Anschlagserien sieht US-Vizepräsident Biden die Sicherheitslage nach dem geplantem US-Abzug zuversichtlich. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709186,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/terrorismus-viele-tote-bei-anschlagserie-im-irak-der-spiegel/ Entscheidung in einem jahrelangen Markenstreit: Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs darf sich der US-Konzern Anheuser-Busch seine Marke "Budweiser" nicht in Deutschland schützen lassen. Die Bezeichnung bleibt dem gleichnamigen Bier aus Tschechien vorbehalten. Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,709196,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/markenstreit-in-deutschland-kommt-budweiser-nur-aus-tschechien-der-spiegel/ Afghanischen Angaben zufolge ist auch der zweite der nahe Kabul entführten US-Soldaten tot aufgefunden worden. Taliban hatten die beiden Männer am Wochenende in ihre Gewalt gebracht. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709159,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/afghanistan-beide-vermissten-us-soldaten-sind-tot-der-spiegel/ Prompte Reaktion der Regierung: Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Steuerzahler ihre Heimbüros auch dann absetzen dürfen, wenn sie nicht der Arbeitsmittelpunkt sind. Das Finanzministerium will das Urteil rasch in einem Gesetzentwurf berücksichtigen. Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,709151,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/absetzbarkeit-von-arbeitszimmern-ministerium-will-steuergesetz-anpassen-der-spiegel/ In Bayern wird weiter über den Nichtraucherschutz gestritten. Das Gesundheitsministerium will das Rauchen in Lokalen bei Familienfeiern weiter erlauben. Die Organisatoren des Volksentscheids begehren auf. Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/rauchverbot-nichtraucher-buendnis-klagt-ueber-gesetzesluecke_aid_535875.html http://www.politik-pur.de/2010/07/29/rauchverbot-nichtraucher-buendnis-klagt-ueber-gesetzesluecke-focus/ Teures Nachspiel für deutsche Steuerzahler: Laut einer Studie könnte die Rettung von Banken bis zu 52 Milliarden Euro kosten - im günstigsten Fall wären es immer noch knapp 35 Milliarden Euro. Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,709115,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/studie-finanzkrise-kostet-bis-zu-52-milliarden-euro-der-spiegel/ Hellmut Königshaus' Bundeswehr-Schelte sorgt weiter für Ärger. Jetzt hat auch die Isaf-Truppe auf die Vorwürfe des Wehrbeauftragten reagiert: "Völlig unangemessen" und obendrein falsch sei dessen Behauptung über die mangelhafte Ausrüstung der Einheiten in Afghanistan. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709093,00.html#ref=rss http://www.politik-pur.de/2010/07/29/wehrbeauftragter-isaf-wehrt-sich-gegen-koenigshaus-kritik-der-spiegel/