politik pur

Bundespräsident Wulff - Urlaub im Unternehmer Appartement

FOCUS — Thu, 29 Jul 2010 22:43:00 +0000

Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Sommerurlaub auf Mallorca verbracht - auf dem Anwesen des mit ihm befreundeten Managers Carsten Maschmeyer. Das Präsidialamt sieht darin nichts Anrüchiges.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundespraesident-wulff-urlaub-im-unternehmer-appartement_aid_536017.html

Steuerzahlerbund-Expertise: Bürgermeister verliert Pension bei Rücktritt

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 22:04:00 +0000

Duisburgs Oberbürgermeisters Sauerland würde laut dem Steuerzahlerbund bei einem Rücktritt seine Beamtenpension verlieren. Die Linke will nun eine Abwahl des CDU-Politikers vorantreiben.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709217,00.html#ref=rss

Kriminelle Kinder: Wowereit fordert geschlossene Heime

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 20:50:00 +0000

Der kriminellen Jugend ist nur mit strengerer Kontrolle beizukommen, glaubt Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit. Er schließt sich nach den Festnahmen mehrerer Drogendealer im Teenie-Alter Forderungen nach geschlossenen Heimen an - die aktuelle Situation sei “unerträglich”.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709210,00.html#ref=rss

Terrorismus: Viele Tote bei Anschlagserie im Irak

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 18:31:00 +0000

Die Gewalt im Irak hält an: Am Donnerstag starben mindestens 18 Menschen bei Feuergefechten und Bombenanschlägen. Trotz der jüngsten Anschlagserien sieht US-Vizepräsident Biden die Sicherheitslage nach dem geplantem US-Abzug zuversichtlich.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709186,00.html#ref=rss

Markenstreit: In Deutschland kommt “Budweiser” nur aus Tschechien

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 18:21:00 +0000

Entscheidung in einem jahrelangen Markenstreit: Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs darf sich der US-Konzern Anheuser-Busch seine Marke “Budweiser” nicht in Deutschland schützen lassen. Die Bezeichnung bleibt dem gleichnamigen Bier aus Tschechien vorbehalten.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,709196,00.html#ref=rss

Afghanistan: Beide vermissten US-Soldaten sind tot

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 16:58:00 +0000

Afghanischen Angaben zufolge ist auch der zweite der nahe Kabul entführten US-Soldaten tot aufgefunden worden. Taliban hatten die beiden Männer am Wochenende in ihre Gewalt gebracht.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,709159,00.html#ref=rss

Absetzbarkeit von Arbeitszimmern: Ministerium will Steuergesetz anpassen

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 16:19:00 +0000

Prompte Reaktion der Regierung: Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Steuerzahler ihre Heimbüros auch dann absetzen dürfen, wenn sie nicht der Arbeitsmittelpunkt sind. Das Finanzministerium will das Urteil rasch in einem Gesetzentwurf berücksichtigen.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,709151,00.html#ref=rss

Rauchverbot - Nichtraucher-Bündnis klagt über Gesetzeslücke

FOCUS — Thu, 29 Jul 2010 16:02:00 +0000

In Bayern wird weiter über den Nichtraucherschutz gestritten. Das Gesundheitsministerium will das Rauchen in Lokalen bei Familienfeiern weiter erlauben. Die Organisatoren des Volksentscheids begehren auf.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/rauchverbot-nichtraucher-buendnis-klagt-ueber-gesetzesluecke_aid_535875.html

Studie: Finanzkrise kostet bis zu 52 Milliarden Euro

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 14:38:00 +0000

Teures Nachspiel für deutsche Steuerzahler: Laut einer Studie könnte die Rettung von Banken bis zu 52 Milliarden Euro kosten - im günstigsten Fall wären es immer noch knapp 35 Milliarden Euro.

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,709115,00.html#ref=rss

Wehrbeauftragter: Isaf wehrt sich gegen Königshaus-Kritik

DER SPIEGEL — Thu, 29 Jul 2010 13:55:00 +0000

Hellmut Königshaus’ Bundeswehr-Schelte sorgt weiter für Ärger. Jetzt hat auch die Isaf-Truppe auf die Vorwürfe des Wehrbeauftragten reagiert: “Völlig unangemessen” und obendrein falsch sei dessen Behauptung über die mangelhafte Ausrüstung der Einheiten in Afghanistan.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709093,00.html#ref=rss