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Monats-Archive: Mai 2010
Krankenversicherung: Rösler kämpft um seine Gesundheitsprämie
Gesundheitsminister Rösler (FDP) war in München bei CSU-Chef Seehofer, um für sein Konzept zu werben. Es soll ein “gutes Gespräch” gewesen sein.
Rücktritt: Horst Köhler war Merkels Präsident
Die Kanzlerin hat Horst Köhler als Kandidat von Schwarz-Gelb durchgesetzt. Nun lässt Köhlers Rücktritt die Regierung erbeben.
Rücktritt: Horst Köhler war Angela Merkels Präsident
Die Kanzlerin hat Horst Köhler als Kandidat von Schwarz-Gelb durchgesetzt. Nun lässt Köhlers Rücktritt die Regierung erbeben.
Nordrhein-Westfalen: FDP-Fraktion lehnt Ampelkoalition ab
In der nordhrein-westfälischen FDP schwelt ein Streit über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Liberalen. Die Landtagsfraktion spricht sich gegen eine Ampelkoalition aus – und wird dafür vom Generalsekretär der Partei gerüffelt.
Elektronische Überwachung: Politiker fordern Fußfessel für Schwerverbrecher
Seit zehn Jahren gibt es die elektronische Fußfessel. Nun könnte sie bei Tätern, die hochgefährlich sein sollen, eingesetzt werden.
Finanzkrise: “In Krisen wird zu häufig an der Zukunft gespart”
EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski warnt die Euro-Staaten vor einer überzogenen Konsolidierung. Im Interview fordert er mehr Investitionen in die Infrastruktur.
Staatsschulden: Die Geschichte wiederholt sich
Deutschland ging es nach dem Krieg wie den Griechen: Ohne Auslandshilfe wäre der Wiederaufbau missglückt.
Rücktritt des Bundespräsidenten: Merkel und Westerwelle wollten Köhler umstimmen
Sogar die Kanzlerin erfuhr es erst zwei Stunden vorher: Mit seinem Rücktritt als Bundespräsident hat Horst Köhler das politische Berlin ins Chaos gestürzt. Angela Merkel bedauerte den Schritt “aufs Allerhärteste” – die Nachfolgedebatte hat bereits begonnen.
Steuerpolitik: FDP gibt sich plötzlich zahm und pragmatisch
Kehrtwende in der Steuerpolitik und in Bündnisfragen: Die FDP passt ihr Profil der veränderten politischen Lage an.
Köhlers Rücktritt: Der unglückliche Präsident
Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident ist ein Schock für Deutschland – und er zeigt: Mann und Amt passten einfach nicht zusammen. Jetzt muss die Berliner Republik im Schloss Bellevue einen Neuanfang wagen.
Attacke auf Gaza-Flottille: Unrecht eines Rechtsstaats
Die Welt reagiert entsetzt: Mindestens 15 Menschen kommen um, als israelisches Militär einen pro-palästinensischen Schiffskonvoi stoppt und stürmt. Eine menschliche Katastrophe – und eine politische dazu: So baut Israel seinen Gegnern eine Bühne.
Rücktritt – Köhler den Tränen nahe
Rücktritt ohne Vorwarnung: Mit seiner Erklärung im Schloss Bellevue überrumpelt Horst Köhler auch die Journalisten. Der Abgang eines Bundespräsidenten.
Nachfolge-Debatte: SPD bringt Käßmann ins Spiel
Der Rücktritt von Horst Köhler ist erst wenige Stunden alt – da beginnt bereits die Diskussion über mögliche Nachfolger. Die SPD hat die frühere EKD-Vorsitzende Margot Käßmann als mögliche Nachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten genannt. Auch andere Namen sind schon gefallen.
Israelische Militäraktion: Konvoi-Angriff führt zu diplomatischem Desaster
Botschafter einbestellt, gemeinsame Manöver abgesagt – und zahlreiche Protestnoten aus aller Welt: Der tödliche Angriff von Israels Marine auf einen Schiffskonvoi mit Ziel Gaza-Streifen ist der diplomatische Katastrophenfall für die Regierung Netanjahu.
Hilfskonvoi-Angriff – Israels riskantes Manöver
Der harte Einsatz gegen den den Gaza-Hilfskonvoi verwundert und empört selbst Israels Verbündete. Warum gerade jetzt? Nahost-Experten sehen drei zentrale Gründe.
Hilfskonvoi-Angriff – Israels riskantes Manöver
Der harte Einsatz gegen den den Gaza-Hilfskonvoi verwundert und empört selbst Israels Verbündete. Warum gerade jetzt? Nahost-Experten sehen drei zentrale Gründe.
Köhler-Rücktritt – Fassungslosigkeit und Bedauern
Der Schock nach Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident sitzt tief. Kanzlerin Merkel sagte den Besuch beim WM-Team ab. Ihr Vize Westerwelle soll “wie vom Donner getroffen” gewesen sein.
Rücktritt als Präsident: Als Lübke den Köhler machte
Für den Rücktritt Horst Köhlers gibt es einen Präzedenzfall: 1969 gab Heinrich Lübke vorzeitig auf. Wegen einer ehrverletzenden Kampagne.