Monats-Archive: März 2010

Neue Regierungsmaschine: Merkel fliegt mit Wackeltisch

Qualm in der Kabine, kaputte Türen, Totalausfälle: Die altersschwachen Flugzeuge der Bundesregierung sind immer anfälliger. Jetzt wird die Pannenflotte ausgetauscht. Im neuen Airbus reist Kanzlerin Merkel “ermüdungsarm” – und recht spartanisch.

Lebenslang! – Diese Morde schockten Deutschland

Sie schockten Deutschland: Andreas H. löschte seine Familie aus. Peter S. tötete Corinna († 9). Die Mörder müssen jetzt lebenslang hinter Gitter.

Verschleierung: Belgien plant radikales Verbot der Burka

In Frankreich wird seit Monaten um ein Burka-Verbot gerungen. Belgien macht jetzt ernst – und geht dabei radikaler vor als das Nachbarland. Per Gesetz soll es muslimischen Frauen, die den Ganzkörperschleier tragen, zum Beispiel verboten werden, Bus oder Bahn zu fahren. Wer die Regel ignoriert, muss mit hohen Strafen rechnen.

Freigabe der US-Küste: Obama verteidigt Ölbohrungen

Barack Obama hat die Erschließung von Ölfeldern im Atlantik und im Golf von Mexiko angekündigt – und damit Umweltschützer auf den Plan gerufen. Jetzt verteidigt der US-Präsident seine Entscheidung. Sein Ziel sind neue Arbeitsplätze und weniger Abhängigkeit von Öleinfuhren.

Missbrauch bei Caritas – Wachkoma-Patientin vergewaltigt

Ein unglaublicher Fall von sexuellem Missbrauch erschüttert die katholische Kirche in Rheinland-Pfalz. In einer Caritas-Einrichtung in Limburgerhof wurde eine schwer hirngeschädigte Frau vergewaltigt. Die Wachkoma-Patientin ist im fünften Monat schwanger, teilte die Polizei mit.

Bankenabgabe: Blenden statt bestrafen

Das Kabinett hat die Bankenabgabe verabschiedet – doch das neue schwarz-gelbe Lieblingsprojekt ist nur ein populistisches Ablenkungsmanöver: Die Strafsteuer tut den Instituten nicht weh und hilft im Ernstfall wenig. Viel wichtiger wären ganz andere Schritte.

Kommentar: Trotz Bankenabgabe zahlt am Ende der Bürger

Der “Zwangs-Soli” ist nur ein symbolischer Akt. Er soll den Menschen das Gefühl geben, die Politik habe aus der Vergangenheit gelernt. Doch wer nun meint, die Welt sei mit der Abgabe gerechter geworden, der irrt. Die Politik muss die Spielregeln für Aufsicht und Abwicklung von Banken neu schreiben.

Kommentar: Die Bankenabgabe ist eine Geste der Gerechtigkeit

Der “Zwangs-Soli” ist nur ein symbolischer Akt. Er soll den Menschen das Gefühl geben, die Politik habe aus der Vergangenheit gelernt. Doch wer nun meint, die Welt sei mit der Abgabe gerechter geworden, der irrt. Die Politik muss die Spielregeln für Aufsicht und Abwicklung von Banken neu schreiben.

Soziale Sicherheit: CDU-Experte will mehr Rente für Geringverdiener

Wer sein Leben lang für wenig Geld arbeitet, bekommt genauso wenig Rente, wie jemand der nie arbeiten geht. CDU-Sozialexperte Alexander Krauß prangert dies an und fordert die sogenannte Rente nach Mindesteinkommen. Damit soll auch die Lohndiskriminierung bei Frauen ausgeglichen werden.

Westerwelles Drama: Der FDP-Chef ist der Feind des Außenministers

Trotz respektabler Bilanz als Diplomat ist FDP-Chef Guido Westerwelle bei den Wählern so unbeliebt wie noch kein Außenminister vor ihm. Nur noch 23 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit einverstanden. Und die FDP hat ihr Ergebnis der Bundestagswahl von 14,6 Prozent inzwischen fast halbiert.

Anschläge mit 12 Toten – Russland in Terror-Angst

Noch immer steht Russland unter Schock. Die Anschläge in der Moskauer U-Bahn (39 Tote) sind erst zwei Tage her, da gibt es neue Terror-Meldungen. Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich am Mittwoch in der Kaukasus-Republik Dagestan in die Luft! Zwölf Menschen starben, 23 wurden verletzt.

Gesetz – Belgien vor radikalem Verbot der Burka

Frankreich hatte die Debatte angestoßen, doch Belgien macht als erstes Land ernst. Der deutsche Nachbar hat ein strenges Burka-Verbot auf den Weg gebracht. Wer sich nicht daran hält, soll ein Bußgeld zahlen oder ins Gefängnis.

Konjunktur: Deutscher Maschinenbau kommt wieder in Fahrt

Zu Jahresbeginn sah es noch anders aus. Aber nun füllen sich die Auftragsbücher der deutschen Maschinenbauer. Abnehmer der Anlagen sind weniger die Europäer. Vor allem China, Indien und Brasilien kaufen die deutschen High-Tech-Anlagen. Die USA fallen als vormals wichtigstes Exportland zurück.

US-Tankflugzeuge: Obama verspricht Europäern faires Rennen

In den Streit um die Auftragsvergabe für Tankflugzeuge der US-Armee hat sich nun auch der US-Präsident eingeschaltet. Ob EADS ein neues Gebot abgibt, ist offen.

Hohe Benzinpreise: Kartellamt hält Absprachen für unwahrscheinlich

Kurz vor Ostern sind die Kraftstoffpreise an deutschen Tankstellen erneut gestiegen. Autoclubs, Verbraucherschützer und Politiker kritisieren die Preiserhöhungen zu Ferienbeginn. Doch der Präsident des Bundeskartellamts geht nicht von Absprachen der Ölkonzerne aus.

Arbeitsmarkt: Experten streiten über das “deutsche Jobwunder”

Die Arbeitslosigkeit ist im März deutlich zurückgegangen. Trotzdem weigern sich viele Experten, Entwarnung zu geben – wegen der weit verbreiteten Kurzarbeit. Aber auch die veränderte Statistik wirkt sich aus. WELT ONLINE erklärt, was die Zahlen zum Arbeitsmarkt wirklich bedeuten.

Gesetz gegen Verschleierung: Belgien plant radikales Burka-Verbot

Fahrverbote in Bus und Bahn, Geld- und sogar Haftstrafen: Belgien will das öffentliche Tragen des Ganzkörperschleiers mit harschen Methoden einschränken. Ein Parlamentsausschuss stimmte für ein entsprechendes Anti-Burka-Gesetz – Muslime protestieren und warnen vor Stigmatisierung.

Rüttgers im NRW-Wahlkampf: Jürgens Musikantenstadl

Die Landes-CDU schwächelt, er muss um seine Macht kämpfen – und umgarnt nun die Konservativen: NRW-Ministerpräsident Rüttgers will deutsches Liedgut fördern und so den “kulturellen Reichtum” retten. Auch andere Politiker hielten die Musik einst hoch. Einer von ihnen fiel böse auf die Nase.

US-Tankflugzeuge: EADS kämpft wohl bald wieder um Milliardenauftrag

Der europäische Rüstungskonzern EADS steigt möglicherweise doch wieder in den Kampf um den milliardenschweren Auftrag der US-Luftwaffe ein. US-Präsident Barack Obama hat den Europäern Chancengleichheit zugesichert. Vor allem Frankreich drängt nun auf die Abgabe eines neuen Angebotes.

Videos vom Attentat – Augenzeugen des Terrors in Moskau

Nach dem hinterhältigen Terroranschlag in der Moskauer Metro tauchen immer mehr Handyvideos im Internet auf. Sie zeigen die dramatischen Minuten nach der Explosion, sind Dokumente sinnloser Barbarei.