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Monats-Archive: Januar 2010
Nach Tief Keziban – Wetterlage hat sich leicht entspannt
Nach dem Schneechaos im Nordosten und in NRW hat sich die Wetterlage Sonntag etwas entspannt. Doch das nächste Schneetief kommt schon bald!
Verleumdungsvorwürfe: Unternehmer Christ erwägt Anzeige gegen Ex-PR-Berater
Der Unternehmer Harald Christ prüft nach SPIEGEL-Informationen eine Strafanzeige gegen seinen ehemaligen PR-Berater. Christ wirft ihm versuchte Erpressung und versuchte Nötigung vor. Der PR-Mann bestreitet das, gerät jedoch durch ein ominöses Fax unter Druck.
“Beleidigte Leberwurst”: Guttenberg und Brüderle zanken sich in Davos
Auf dem Weltwirtschaftsgipfel liegen zwei wichtige Regierungsvertreter im Clinch. Verteidigungsminister Guttenberg will eine neue Sicherheitspolitik, die auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Wirtschaftsminister Brüderle ist genervt von diesen Vorstößen und empfindet sie als Kompetenzüberschreitung.
Rechenschaftsbericht: US-Prüfer warnen vor neuem Leichtsinn der Banker
Hat die Politik gerade die Weichen für eine neue Finanzkrise gestellt? Ein Rechenschaftsbericht der US-Regierung beantwortet diese Frage eindeutig mit ja. Die Banken gingen ein höheres Risiko denn je ein – weil der Staat im Notfall bekanntlich einspringe. Nun seien die Geldinstitute noch größer und mächtiger geworden.
Kabinett – FDP-Minister liegen in Umfrage hinten
Die Deutschen sind nur bedingt mit Merkels neuem Kabinett zufrieden. Eine Umfrage zeigt, dass vor allem die FDP-Minister viele Bürger noch nicht überzeugen konnten.
Migranten-Schelte: Kauder würde Schulschwänzern Kindergeld kürzen
Volker Kauder kann sich vorstellen, den Eltern von Schulschwänzern das Kindergeld zu kürzen. Druck sei dabei ein Mittel, “Menschen Zukunftschancen offen zu halten”, sagte der Chef der Unionsfraktion. Im Zentrum des Problems sieht er Kinder aus Migranten-Familien – und meint auch, die Ursache zu kennen.
Beliebtheit: Deutsche geben FDP-Ministern schlechte Noten
Die Minister der schwarz-gelben Regierung bekommen knapp hundert Tage nach Amtsantritt ein unrühmliches Zeugnis. Vor allem die Liberalen kommen in einer Umfrage schlecht weg. Am schlechtesten hat demnach Wirtschaftsminister Brüderle seinen Job erledigt.
Sahra Wagenknecht: Indiskretes vom Gatten aus Irland
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat viele politische Gegner – und einen schreibwütigen Ehemann. Im Internet fabuliert er über das Leben mit seiner “Stalinistin” und gibt Dialoge über Marx, Mauer und Militärangriffe wieder.
Rückrufaktion: Auch bei Peugeot-Citroën klemmt das Gaspedal
Das Problem mit den klemmenden Gaspedalen weitet sich aus. Nicht nur Toyota muss Millionen Autos zurückrufen, auch der französische Autokonzern PSA Peugeot Citroën bittet Tausende Kunden mit ihren Autos in die Werkstätten. Grund ist eine Kooperation der beiden Firmen bei Kleinwagen.
Lafontaine-Rückzug – Der Patient und die kranke SPD
Mit dem Rückzug des Krebspatienten Oskar Lafontaine ist die Rolle des linken Volkstribuns neu zu vergeben. Für die geschwächte SPD und Sigmar Gabriel liegt darin eine große Chance – auch wenn noch keiner laut darüber spricht.
Rechtsstreit – Rösler geht gegen Sterbehelfer Kusch vor
Philipp Rösler wehrt sich nach FOCUS-Informationen juristisch gegen Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch vor. Der Gesundheitsminister fühlt sich von dem Sterbehelfer instrumentalisiert.
Fast 100 Tage: Bürger stellen Kabinett ein schlechtes Zeugnis aus
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Sache in den ersten 100 Tagen eher schlecht gemeistert – das ergab eine repräsentative Umfrage. Nur vier Politikern bescheinigt mehr als die Hälfte der Bürger, dass sie ihren Job gut machen. Besonders für die FDP ist das Urteil niederschmetternd.
Gestohlene Steuerdaten: Schweiz warnt Schäuble vor Kauf der Sünderliste
Die geheime Steuersünder-Liste führt womöglich zu diplomatischen Verwerfungen. Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer warnte vor einem Vertrauensbruch, sollte Wolfgang Schäuble für die geklauten Daten bezahlen. Deutsche Politiker versuchen zu beschwichtigen.
Landespartei in Not: Internes Papier blamiert Niedersachsens SPD
Beim einst mächtigen SPD-Landesverband Niedersachsen geht es drunter und drüber. Der glücklose Landeschef Garrelt Duin tritt ab, ein neuer Hoffnungsträger ist nicht in Sicht. Nun gelangte auch noch ein internes Papier an die Öffentlichkeit – es beschreibt das ganze Elend der Landtagsfraktion.
Milliardenverlust: Harter Winter schwächt die deutsche Wirtschaft
Schnee und Eis drücken die Konjunktur. Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags verliert die Wirtschaft durch den harten Winter rund zwei Milliarden Euro. Das Wachstum im ersten Quartal 2010 fällt demnach schwächer aus.
Steuersünder-Kartei – Guttenberg warnt vor Lust auf Daten
Das Angebot ist verlockend, der Fiskus könnte Kasse machen, Steuersünder würden auffliegen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich dennoch gegen den Kauf der Datensätze eines Informanten ausgesprochen.
Steuersünder-Daten: Schweizer warnen Deutsche vor CD-Kauf
Die CDU ist dagegen, die SPD dafür – soll die deutsche Regierung einem Informanten eine CD mit den Namen mutmaßlicher Steuersünder abkaufen? In der Schweiz, wo die Schwarzgeldkonten angeblich geführt werden, ist die Empörung groß. Politiker und Banker drängen Finanzminister Schäuble zu einem Nein.
Integration – Kauder kritisiert türkisches Männerbild
Der Chef der Unionsfraktion, Volker Kauder, sieht patriarchalische Rollenmuster in vielen türkischen Familien als Problem der Integration. Als Gegenkonzept empfiehlt er mehr männliche Lehrer.