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Monats-Archive: Oktober 2009
Jüdische Organisation: Broder verzichtet auf Kandidatur für Zentralrat
Der Publizist Henryk M. Broder verzichtet auf eine Kandidatur für den Vorsitz des Zentralrats der Juden. Seinen Rückzieher begründete er damit, dass Deutschland zwar “Unruhestifter, Querdenker und Seiteneinsteiger” liebe, “aber nur so lange, wie sie darauf achten, dass alles so bleibt, wie es ist”.
Zentralrat der Juden – Broder verzichtet auf Kandidatur
Noch vor einer Woche hatte Henryk M. Broder im FOCUS bekräftigt, für das Amt des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland zu kandidieren. Doch jetzt macht er einen Rückzieher.
Angriff auf Tanklaster: Nato-Bericht bescheinigt deutschem Oberst Fehlverhalten
Der Nato-Bericht über den tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan belastet die Bundeswehr: SPIEGEL-Informationen zufolge soll der deutsche Oberst Klein eindeutige Fehler in der Operationsführung begangen haben. Die Bundesregierung habe bis zuletzt auf eine milde Beurteilung gedrängt.
Streit in der CDU: Tillich und Müller rebellieren gegen Steuerpolitik
Die CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Peter Müller legen nach: Die Kritik aus den CDU-geführten Ländern an den geplanten Steuersenkungen der schwarz-gelben Koalition reißt nicht ab. Der neue CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat deshalb eine deutliche Aufforderung an die Parteikollegen gerichtet.
SPD-Landeschefin: Kraft erwartet weniger Kinder wegen Schwarz-Gelb
Die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft rechnet wegen der neuen Bundesregierung mit weniger Geburten. Durch Schwarz-Gelb werde es sozial kälter in Deutschland, sagte Kraft. “Davon sind gerade junge Menschen betroffen, die gerne mehr Kinder hätten – denen aber die nötige soziale Grundsicherheit fehlt.”
Neue Regierung: Schwarz-Gelb will Erbschaftssteuer umbauen
Die schwarz-gelbe Koalition kündigt einen kompletten Umbau der Erbschaftssteuer an. Georg Fahrenschon, bayerischer Finanzminister, warb dafür, die Entscheidungskompetenz der Bundesländer auszubauen. Dann könne sich Bayern im Steuerwettbewerb mit Österreich und der Schweiz besser behaupten.
Streit um Finanzpolitik: Länder halten schwarz-gelbe Steuerpläne für unverantwortlich
Aufstand der Länder gegen die Steuergeschenke von Schwarz-Gelb: Mehrere CDU-Ministerpräsidenten schimpfen über den Koalitionsvertrag, Sachsens Landeschef Tillich bezeichnete die Pläne im SPIEGEL als “unverantwortlich”. Erstmals üben auch führende FDP-Politiker Kritik.
Sigmar Gabriel – Erst Laufen dann Fliegen
Der designierte SPD-Chef Sigmar Gabriel will Flügelkämpfe in seiner Partei überwinden. Er habe “eine große Portion Respekt vor der gigantischen Aufgabe”, räumt er im FOCUS-Interview ein.
Karsai-Herausforderer: Abdullah erwägt Boykott der Afghanistan-Stichwahl
Der afghanische Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah hat mit einem Boykott der Stichwahl kommende Woche gedroht. Wenn Abdullahs Forderungen für einen transparenten Wahlgang nicht im Laufe des Tages erfüllt würden, werde er seinen Boykott der zweiten Wahlrunde bekannt geben.
SPIEGEL-Gespräch: “Wir waren immer rebellisch”
James Murdoch, 36, Europa- und Asien-Chef des Mediengiganten News Corp., über das Image des australoamerikanischen Konzerns, die Rolle als Kronprinz im Schatten seines Vaters Rupert und den Versuch, den Deutschen doch noch das Bezahlfernsehen schmackhaft zu machen
Erbschaftsteuer – Schwarz-Gelb plant umfassende Reform
Zum 1. Januar 2010 treten die von Schwarz-Gelb geplanten Änderungen der Erbschaftsteuer in Kraft. Neben Firmenerben werden Geschwister und ihre Kinder entlastet, indem für sie ein neuer Stufentarif eingeführt wird. Doch die neue Regierung plant noch tiefgreifendere Reformen.
Afghanistan: Karzai-Herausforderer droht mit Boykott der Stichwahl
Die für kommenden Samstag geplante Stichwahl um das afghanische Präsidentenamt droht zu scheitern. Karzai-Gegner Abdullah Abdullah fordert verbindliche Zusagen für einen transparenten Wahlgang. Andernfalls will er noch an diesem Wochenende seinen Wahlboykott verkünden.
Horror-Crash mit Papas Porsche – 19-Jähriger fuhr besten Freund tot
Er sitzt mit gesenktem Kopf auf der Anklagebank, schluchzt, schüttelt den Kopf. Leise sagt er: “Es tut mir tierisch leid. Ich wollte das wirklich nicht. Ich kann nur um Verzeihung und Gnade bitten!”
Drohende Insolvenz: Größte US-Mittelstandsbank CIT erhält Milliarden-Kredit
Trotz eines neuen Milliarden-Kredits rechnen Beobachter mit einer baldigen Insolvenz des US-Mittelstandfinanzierers CIT. Zuvor hatte sich die Bank nach mehreren abgelehnten Angeboten mit dem Investor Carl Icahn geeinigt.
Schweinegrippe – 6 Tote und 30 000 Infizierte
Wieder fordert die Schweinegrippe Todesopfer in Deutschland!
Atomstreit: Teheran stellt Bedingungen an Kompromiss
Das Gezerre zwischen dem Westen und Iran um einen Atom-Vertrag geht weiter: Dem Kompromissvorschlag der Atomenergiebehörde will Teheran nur zustimmen, wenn es im Gegenzug für eine Auslandsanreicherung seines Urans neuen atomaren Brennstoff erhält.
USA: Wall Street startet Börsenwoche im Plus
Die US-Börsen haben eine wechselvolle Handelssitzung mit Kursgewinnen beendet. Gewinner des Tages war die Ford-Aktie, weil der US-Autobauer im dritten Quartal überraschend einen Gewinn einfuhr. Nach dem Zusammenbruch der Mittelstandsbank CIT erholten sich einige Bankenaktien wieder.
Wall Street: Konjunkturdaten schicken Wall Street auf Talfahrt
Die Sorge um die Wirtschaftserholung hat die US-Börsen nach einer Berg- und Talfahrt im Wochenverlauf deutlich ins Minus gedrückt. Vor allem Konjunkturdaten belasteten die Stimmung am Markt zum Monatsende. Vor allem das Auslaufen der staatlichen Abwrackprämie für Fahrzeuge schränkte den Konsum ein.
Wegen DDR-Verharmlosung: SPD lehnt Schöneburg als Justizminister ab
Die geplante Ernennung von Volkmar Schöneburg (Linke) zum Justizminister von Brandenburg scheint geplatzt. Nach Informationen von WELT ONLINE hat die SPD die Linke aufgefordert, den Personalvorschlag zurückzuziehen. Ihm wird eine Verharmlosung der DDR vorgeworfen.
Designierter Justizminister Brandenburgs: Linke-Politiker Schöneburg in der Kritik
Kurz vor seiner Berufung als brandenburgischer Justizminister sorgt der Linke-Politiker Volkmar Schöneburg für Schlagzeilen: Weil er in einer Studie das Unrecht in der DDR verklärt haben soll, verlangt die Junge Union, dass er sein Amt nicht antritt.